Rechtsanwalt Frank Weiß
Eine Urne als Kunstobjekt?
Auch grafisch gestaltete Urnen können urheberrechtlich geschützte Gegenstände der angewandten Kunst darstellen. Dies g
Alle Themen
Zeige 10621-10640 von insgesamt 32262 Artikel
Rechtsanwalt Frank Weiß
Mobilfunk: Kostenbegrenzung durch "Cut off"
Mit Urteil (Az. 104 C 432/13) hat das Amtsgericht Bonn am 21.11.2014 entschieden, dass ein Mobilfunkanbieter nicht tat
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verwechselungsgefahr zwischen Domain und Titel
Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 24.10.2014 unter dem Az. 6 U 211/13 entschieden, dass es
Rechtsanwalt Frank Weiß
Der Schutz eines farbigen Stoffmusters
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 12.05.2015 unter dem Az. 11 U 104/14 entsch
Rechtsanwalt Steffen Liebl
MBB Clean Energy AG: Angeblicher Insolvenzantrag, CLLB Rechtsanwälte vertreten geschädigte Anleger
~~München, 03.07.2015 – Gegen den Wind- und Solarinvestor MBB Clean Energy AG werden zahlreiche Klagen auf Rückzahlung d
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Schadensersatzanspruch einer Anlegerin der TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds KG rechtskräftig festgestellt
~~Berlin/München, 01.07.2015 – Nach Informationen der auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte m
Malte Winter
14-Monatige Modernisierung, Baulärm und die Minderung
Benutzt ein Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr sein Privat-Kfz, nachdem er (nachweislich) zum Einsatz gerufen wurde, so
Malte Winter
Einsatzfahrt der Freiwilligen Feuerwehr mit Privat-Kfz
Grundsätzlich gilt bei Modernisierungen, dass je länger diese dauern und je umfangreicher sie sind, desto eher eine Härt
Malte Winter
Berechnung des Punktestands am Tattag
Bei einer vor der Rechtsänderung zum 1. Mai 2014 begangenen, aber erst danach im Fahreignungsregister eingetragenen Zuwi
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Unterlassungserklärung: Schuldeingeständnis? Schuldanerkenntnis?
Zentraler Inhalt jeder Abmahnung im Urheberrecht oder Wettbewerbsrecht ist die Aufforderung, eine strafbewehrte Unterlas
Rechtsanwalt Frank Weiß
Die Marke „SAM“ und der putzige Taufanzug
Auch im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und speziell im Markenrecht stößt man als beratender Rechtsanwalt gele
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Spinnin Records BV wegen „Martin Garrix – Don’t Look Down“
Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Namen der Spinnin Records BV
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “Der Knastcoach”
Derzeit werden im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH Abmahnungen durch die Kanzlei Waldorf Frommer versendet. In
Rechtsanwalt Matthias Lederer
AG Landshut: Filesharing-Klage abgewiesen nach IP-Ermittlung (Guardaley LTD, Observer)
Das AG Landshut hat mit Urteil vom 19.06.2015, Az. 4 C 1132/14, eine Filesharing-Klage der Kanzlei BaumgartenBrandt im N
Rechtsanwalt Frank Weiß
Deutsche Apotheke darf im Ausland bestellte Medikamente günstiger abgeben
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass eine deutsche Apotheke im Auftrag ihrer Kunden Medikamen
Rechtsanwalt Frank Weiß
eBay: Auf eigene Auktionen bieten kann zulässig sein
Das OLG Stuttgart hat mit Urteil vom 14.04.2015 ein Urteil des LG Tübingen von 26.09.2014 (Az. 7 O 490/13) aufgehoben
Rechtsanwalt Mathias Klose
Drei Verfassungsbeschwerden gegen das Mindestlohngesetz unzulässig
Mit am 01.07.2015 veröffentlichten Beschlüssen hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts drei Ve
Malte Winter
Keine neue Wartezeit für Anspruch auf Mutterschutzleistungen nach Statuswechsel
Nach belgischem Recht ist für Angestellte eine Wartezeit von 6 Monaten vorgesehen, um Anspruch auf Mutterschaftsleistung
Malte Winter
Pauschaler Zugewinnausgleich und seine güterrechtliche Qualifikation
Der pauschale Zugewinnausgleich nach § 1371 Abs. 1 BGB ist im Sinne der Art. 15, 25 EGBGB rein güterrechtlich zu qualifi