Malte Winter
Überholmanöver trotz unklarer Verkehrslage und die Kollision
Im zu entscheidenden Fall waren zwei Fahrzeug kollidiert, weil der Vorausfahrende (Kläger) vor dem Abbiegen nach rechts
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Malte Winter
Mithaftung bei Kettenunfall
Gerät ein Fahrer auf die Gegenfahrbahn, weil die Fahrweise nicht an die witterungsbedingt schlechte Fahrbahn angepasst w
Malte Winter
Urlaub - Ausschluss von Doppelansprüchen
Gemäß § 6 Abs. 1 BUrlG besteht der Anspruch auf Urlaub nicht, soweit dem Arbeitnehmer für das laufende Kalenderjahr bere
Malte Winter
Unauffindbares Originaltestament
Es spricht nicht für die Vernichtung des Originaltestaments durch den Erblasser, wenn dieses nicht auffindbar ist. Die E
Malte Winter
Keine Untersagung des Bahnstreiks der GDL durch einstweilige Verfügung des Hessischen Landesarbeitsgerichts
Das Hessische Landesarbeitsgericht hat wegen des Tarifkonflikts bei der Deutsche Bahn AG um 14:50 Uhr ein Urteil verkünd
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Karikatur
[IITR – 4.2.15] Wir werden gelegentlich Datenschutz-Karikaturen auf unserem Blog veröffentlichen und beginnen mit einer
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Bleibt die Saxo Bank auf den neu berechneten Verlusten ihrer Kunden aus den EUR/CHF-Turbulenzen sitzen?
CLLB Rechtsanwälte: Der Widerspruch gegen den Abrechnungssaldo kann ein Gebot der Vernunft sein
München, 30. Januar
Rechtsanwalt Steffen Liebl
CLLB Rechtsanwälte informieren: Rücktritt von Lebens- und Rentenversicherungverträgen – Bundesgerichtshof entscheidet verbraucherfreundlich und stellt das Antragsmodell dem Policenmodell gleich
~~München, 03.02.2015 - Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 17.12.2014 (Az.: IV ZR 260/11) auch für Lebens- u
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz: Eindrücke IITR-Büro-Eröffnung in München
[IITR – 3.2.15] Am vergangenen Freitag fand die Eröffnung des Stadtbüros der IITR GmbH im Zentrum von München statt. Es
Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
Zugewinnausgleich ist kein „unentgeltlicher Erwerb“, der Schenkungssteuer unterliegt
Im Rahmen seiner Scheidung erhielt der Ehemann 146.000,00 € von seiner Frau als Zugewinnausgleich. Daraufhin wurde er vo
Harold Treysse
Notebook mit Daten abhanden gekommen, was nun?
torbz – FotoliaEine vielfach wenig beachtete Vorschrift ist die des § 42 a BDSG betreffend die „Informationspflicht bei
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Hummel Holding
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Hummel Holding A/S, Dänemark, durch die Rechtsanwälte Harte-Bavend
Rechtsanwalt Mathias Münch
OVG Hamburg: Keine blickdichte Einfriedung an öffentlichen Wegen!
OVG Hamburg: Keine blickdichte Einfriedung an öffentlichen Wegen!
Kurzmeldung
OVG Hamburg, Beschl. v. 19.12.2014 – 2 Bf
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Erfurt: Informationspflichten müssen auch bei Zeitungs-Annonce erfüllt werden
Das LG Erfurt hat mit Urteil vom 04.02.2014, Az.: 1 KH O 133/13 entschieden, dass ein Unternehmen einen Wettbewerbsverst
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Sasse & Partner für Splendid Film GmbH wegen “Dying of the Light”
Die Splendid Film GmbH lässt derzeit angeblich durch die Kanzlei Sasse & Partner Abmahnungen wegen Urheberrechtsverl
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Sasse & Partner für Splendid Film GmbH wegen “Ninja Apocalypse”
Berichten zufolge werden derzeit Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an Werken der Splendid Film GmbH durch die
Rechtsanwalt Mathias Klose
Krankenversicherung nach Einstellung von Arbeitslosengeld II
In der Zeit, für die jemand Arbeitslosengeld II nach dem SGB II ("Hartz IV) bezieht, besteht grundsätzlich Versicherungs
Rechtsanwalt Frank Weiß
Schutz der Marke MONACO
Das Europäische Gericht (EuG) in Luxemburg hat am 15.01.2015 als Beschwerdeinstanz ein Urteil in einem markenrechtlich
Rechtsanwalt Jürgen Frese
3 Millionen Euro verdient
Ein Beitrag aus der Aachener Zeitung: “REGION & NRW Dienstag, 3. Februar 2015 Mit zwei Radarfallen drei Millionen Eu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Persönlichkeitsverletzung bei einer Verdachtsberichterstattung
Mit Urteil vom 19. Dezember 2012 hat das Landgericht Düsseldorf entschieden, dass das öffentliche Interesse bei einer