martina heck
Artgerechtes Abwehrverhalten eines Hundes und die Beweisaufnahme
Stellt eine Behörde die Gefährlichkeit eines Hundes aufgrund eines Beissvorfalles fest, so stellt sich häufig die Frage,
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Sönke Nippel
Merkzeichen H: hilflos
Im Schwerbehindertenausweis ist das Merkzeichen „H“ einzutragen, wenn der schwerbehinderte Mensch hilflos im Sinne des §
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seinem Urteil vom 16.07.2015 unter dem Az. 2 AZR 85/15 entschieden, dass ein un
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Lebensversicherungen in der Krise: Wie sicher ist das Geld fürs Alter?
Das Zinstief zeigt sich nicht nur auf dem Konto oder bei den Darlehnsverträgen, sondern schlägt längst auch auf die Alte
Rechtsanwalt Mathias Klose
Zu spät reagiert: Cannabis auf Rezept!
Krankenkassen sind verpflichtet, die Kosten für Cannabisblüten zur Schmerztherapie zu tragen, wenn sie über einen entspr
Rechtsanwalt Guido Kluck
AGB-Recht: Ausschluss der Gewährleistung in AGB „soweit das gesetzlich zulässig ist“?
Die Unwirksamkeit einer AGB-Klausel, die jegliche Gewährleistung in einem Kaufvertrag ausschließt, wird nicht durch die
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Bei ungenügend griffiger Fahrbahn haftet Land für Unfälle
Der jeweilige Straßenbaulastträger ist verantwortlich für die Sicherheit auf seinem Straßen. Bei Landstraßen ist dies in
Rechtsanwalt Lars Rieck
Heute wieder Knieper.
Uns liegt erneut eine Abmahnung des Herrn Folkert Knieper durch Albrecht Bischoff Rechtsanwälte vor. Der Empfänger der A
Malte Winter
Erlass der Selbstbeteiligung in einem Kaskoschaden als Versicherungsbetrug
Die Gewähr eines Rabatts auf die Reparaturkosten in Höhe der für die Kaskoversicherung vereinbarten Selbstbeteiligung st
Malte Winter
Ermessen beim Regelfahrverbot?
Die von den Gerichten im Interesse der Gleichbehandlung der Verkehrsteilnehmer und der Vorhersehbarkeit und Berechenbark
Malte Winter
Schenkungsanfechtung bei Entgeltzahlung an die freigestellte Ehefrau
Die Anfechtungstatbestände in §§ 129 ff. InsO geben dem Insolvenzverwalter eine Handhabe, vor Eröffnung des Insolvenzver
Malte Winter
Eigentumswohnung und die plangerechte Herstellung des (gemeinschaftlichen) Eigentums
Sondereigentum kann nur in den Grenzen entstehen, die sich aus dem zur Eintragung in das Grundbuch gelangten Aufteilungs
Dr. Sebastian Kraska
EU und USA: Datenschutz-Nachfolge zu Safe Harbor
[IITR – 2.2.16] Verhandlungsführer der EU-Kommission sowie der USA haben sich heute auf die Grundzüge eines Datenschutz-
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Partnerschaft von Rechtsanwälten mit Ärzten und Apothekern
Das Verbot der Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mit Ärzten und Apothekern ist verfassungswidrig. Das hat da
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Dashcam im geparkten Auto: Urteil LG Memmingen
Dashcam im geparkten Auto und Unterlassungsanspruch des Grundstückseigentümers – das Landgericht Memmingen entschied mit
Karsten Socher
Drumer Lou Grassi Live im Konzert
Der amerikanische Drumer Lou Grassi, Special Guest beim ersten Kulturfestival “Stage Sharing Kassel”, ist zu einer Konze
Karsten Socher
Drummer Lou Grassi Live im Konzert
Der amerikanische Drumer Lou Grassi, Special Guest beim ersten Kulturfestival “Stage Sharing Kassel”, ist zu einer Kon
Rechtsanwalt Andre Stämmler
wetter.de – BGH zum Werktitelschutz für Smartphone-Apps
Können Apps für Mobile Endgeräte Werktitelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkG genießen? Mit dieser Frage musst sich kürzlich de
Rechtsanwalt Guido Kluck
Bestätigungsklauseln in AGB: Warum bei der Verwendung von Checkboxen auf Online-Bestellformularen Vorsicht geboten ist
Nicht selten lassen sich auf Bestellformularen von Online-Shops Ankreuzkästchen (sog. Checkboxen) finden. Daneben befind
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bewerbung von Heilmittelbehandlungen
Das Kammergericht Berlin hat entschieden, dass eine Werbung für Heilbehandlungen irreführend ist, wenn die Wirkung nic