Rechtsanwalt Frank Weiß
Parallele Verfahren rechtsmissbräuchlich?
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 13.10.2015 unter dem Az. I-20 U 200/14 entschieden
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Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Bayerische Datenschutz-Aufsicht veröffentlicht Prüfbögen für Unternehmen
Bayerische Datenschutz-Aufsicht und Prüftätigkeit in Unternehmen: Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayL
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
OLG Hamm: Haftung für rutschigen Fahrbahnbelag nach Motorradunfall – Verletzung der Verkehrssicherungspflicht
Der Fall:
Eine Motorradfahrerin stürzte in Nordrhein-Westfalen auf regennasser Straße mit ihrem Motorrad, wobei dieses b
Rechtsanwalt Mathias Klose
Jobcenter muss den Selbstbehalt in der Krankenversicherung nicht übernehmen
Versicherte in der privaten Krankenversicherungen vereinbaren mit ihrer Krankenversicherung oftmals eine Selbstbeteiligu
martina heck
Eine Pferdepension kann ein landwirtschaftlicher Betrieb sein
Das Verwaltungsgericht Neustadt a.d. Weinstraße hat entschieden, dass eine Betreiberin eines Pferdepensionsbetriebs im A
Rechtsanwalt Mathias Klose
Sozialhilfe für Grab- und Verwandtenbesuche
Der für Sozialhilfe zuständige Senat des Bundessozialgerichts hat am 24. Februar 2016 erstmals die Voraussetzungen f
Dr. Sebastian Kraska
Bayerische-Datenschutz-Aufsicht: Transparenz bei Prüftätigkeit
[IITR – 25.2.16] Die bayerische Datenschutz-Aufsicht für Unternehmen (Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht) sch
Rechtsanwalt Lars Rieck
Abmahngefahr Datenschutzrecht.
Auch das Datenschutzrecht entwickelt sich immer mehr zu einer Abmahngefahr für Anbieter gewerblicher Websites. Seit dem
Malte Winter
Handy nicht während der Fahrt zum Laden anschließen!
Von einer Fahrverbotsanordnung können Fahrzeuge der Fahrerlaubnisklassen D1, D, D 1 E, DE ausgenommen werden, wenn der B
Malte Winter
Geschwindigkeitsmessungen mit PoliScan Speed
Bei der Geschwindigkeitsmessung mit Geräten des Typs PoliScan Speed des Herstellers Vitronic handelt es sich um ein stan
Malte Winter
Betriebsrentenanpassung und die Einbeziehung anderer Konzerngesellschaften
Die Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage einer anderen Gesellschaft als der Versorgungsschuldnerin bei der Anpassu
Malte Winter
Mieterhöhungsverlangen als Fernabsatzvertrag?
Das Widerrufsrecht des § 312c BGB ist nicht auf die Zustimmung des Mieters zu einem Mieterhöhungsverlangen des Vermieter
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Veranstaltung: 3. Deutsch-Amerikanischer Datenschutztag
[IITR – 24.2.16] Am 22.04.2016 wird in München der 3. Deutsch-Amerikanische Datenschutztag stattfinden.
Die Veranstaltu
Rechtsanwalt Marcus Dury
Wesentliche Warenmerkmale sind zwingend im Check-Out-Prozess anzugeben (LG Arnsberg, Urteil v. 14.01.2016 - Az.: I-8 O 119/15)
Das Landgericht Arnsberg hat kürzlich entschieden (Urteil v. 14.01.2016 - Az.: I-8 O 119/15), dass die wesentlichen Merk
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Das wichtigste zum Ehegattenerbrecht
Viele Eheleute haben ein Berliner Testament und setzen sich gegenseitig zu Alleinerben ein. Haben sie nichts geregelt, m
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Fachanwalt für IT-Recht
Seit heute bin ich berechtigt neben dem Fachanwalt für Medizinrecht auch den Fachanwalt für Informationstechnologienrech
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Wer aus seiner Mietwohnung eine Ferienwohnung macht, kann gekündigt werden
Wer seine Mietwohnung unberechtigterweise regelmäßig Touristen überlässt, muss mit einer Kündigung rechnen. Das geht aus
Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH billigt Vorkasse bei Flugbuchungen
Airlines verlangen regelmäßig Vorauszahlung des Flugtickets unmittelbar nach Abschluss der Buchung. Dabei macht es kei
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Eine Pseudo-Baustelle im Mietshaus muss entfernt werden
Der Mieter muss Einschränkungen, die durch bauliche Maßnahmen im Mietshaus hervorgerufen werden, in der Regel dulden. Wa
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Spam: Telefonwerbung eines Verlags für Anwalts-Fachliteratur
Juristischer Telefon-Spam: Auch auf Seiten von Verlagen für Anwalts-Fachliteratur scheint die Rechtskenntnis zuweilen lü