Malte Winter
Kündigung, weil es die Amis so wollen?
Das Hess. Landesarbeitsgerichts hat über eine Kündigung eines Arbeitsverhältnisses entschieden, welche die Commerzbank a
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Rechtsanwalt Stefan Loebisch
routenprofi.net: Hallo Steinbach & Partner, tschüss WEB Media GmbH
Irrfahrten in Frankfurt: Unter routenprofi.net tritt nun nicht mehr die WEB Media GmbH, sondern die angebliche Steinbach
Rechtsanwalt Frank Weiß
Haftung des Geschäftsführers bei designrechtlichen Verstößen
Geschäftsführer und Direktoren haften für Schutzverletzungen im Designrecht weiterhin auch dann in vollem Umfang, wenn
Dr. Sebastian Kraska
Ideengeschichte des Privacy by Design – Teil 2: Brückenbauer zwischen Informatik und Recht
[IITR – 23.8.16] Mitte der 90er Jahre gab es auf technischer Basis zunächst nichts, was die Kernprinzipien des Datenschu
Rechtsanwalt Jürgen Frese
LG Aachen: Kosten des eigenen Gutachters im Rechtsstreit erstattungsfähig
Sowohl die 7. als auch die 11. Kammer des LG Aachen haben mit einem Kostenfestsetzungsbeschluss (vom 29.07.2016, Az. 7 O
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort – ein kurzer Abriss
Es scheint derzeit ein “Modedelikt” zu sein. Zumindest sind mir in den letzten Wochen mit schöner Regelmäßigkeit Verfahr
Malte Winter
Unterbringung - keine erneute Anhörung durch Beschwerdegericht?
Wird in einer Unterbringungssache die zugestellte Ausfertigung der amtsgerichtlichen Entscheidung fälschlicherweise als
Malte Winter
Betriebsrente - Gleichbehandlung
Arbeitnehmer, denen bereits einzelvertraglich eine betriebliche Altersversorgung zugesagt wurde, dürfen nur dann vollstä
Malte Winter
Unfall bei Wendemanöver
Im vorliegenden Fall war es durch ein unerwartetes Wendemanöver des Vorausfahrenden zu einem Verkehrsunfall gekommen. Wa
Malte Winter
Stadt München muss Kosten für selbst beschafften Krippenplatz tragen
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Landeshauptstadt München verpflichtet, über den vom Kläger geltend gemacht
martina heck
Bundesverfassungsgericht: Steuerfestsetzungsfrist kann an der Schlussbesprechung ausgerichtet werden
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Entscheidung des Bundesfinanzhofs bestätigt, nach der sich bei Außenprüfungen der
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zum Begriff der Schmähkritik
Wann ist eine Beleidigung (§§ 185, 1004 BGB, § 193 StGB) als unzulässige Schmähkritik (§ 193 BGB) einzuordnen? Eine be
Rechtsanwalt Frank Weiß
"Fettes Schwein" auf Facebook rechtfertigt Abmahnung, nicht aber eine Kündigung
Das LAG Baden-Württemberg hat entschieden, dass die Beleidigung von Vorgesetzten mittels „Emoticons“ in einem Kommenta
Rechtsanwalt Marcus Dury
AGB-Änderung: Kündigung per Schriftform ab 01.10.2016 unzulässig
Ab dem 01.Oktober 2016 tritt eine Gesetzesänderung in Kraft, welche Auswirkungen auf quasi alle Online-Shop AGB hat. Zuk
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Sind Patientenverfügungen unwirksam?
In einer rechtlich umstrittenen und medial aufsehenerregenden Entscheidung hat der Bundesgerichtshof gängige Formulierun
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Der Kollege Sebastian und die Zahlen…
Herr Rechtsanwalt Sebastian aus Berlin hatte unsere Mandantschaft vor knapp 3 Jahre wegen angeblicher Urheberrechtsverle
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Carola Gonzalez - Rechtsmissbrauch durch OLG Hamburg bestätigt
Im Laufe der letzten Jahre haben wir des Öftern über die Massenabmahnungen, die der Hamburger Rechtsanwalt Patrick Ric
Malte Winter
Kein Ehegattensplitting für eine nichteheliche Lebensgemeinschaft
Das Finanzgericht Münster hat entschieden, dass der Splittingtarif nur für Ehegatten und eingetragene Lebenspartnerschaf
Malte Winter
Beibringungsanordnung über ein fachärztlichen Fahreignungsgutachten
Fordert die Fahrerlaubnisbehörde gemäß § 11 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 FeV die Vorlage eines fachärztlichen Fahreignungsgutacht
Malte Winter
Kollision mit einem vom Straßenrand aus wendenden Fahrzeug
Im zu entscheidenden Fall war es zu einer Kollision zwischen einem vorbeifahrenden und einem vom Straßenrand anfahrenden