Rechtsanwalt Andre Stämmler
Anwaltskosten bei Filesharing – 46,41 EUR (AG Bochum – 70 C 27/14)
Tweet In einem aktuellen Verfahren vor dem Amtsgericht Bochum (AG Bochum – 70 C 27/14) auf Erstattung der Kosten einer A
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Kein Pfand für SIM-Karten
In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Mobilfunkanbietern enthaltene Klauseln für die Berechnung von zusätzlichen
Rechtsanwalt Frank Weiß
Sendebericht muss Empfängernummer ausweisen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Beschluss vom 11.12.2013 unter dem Aktenzeichen XII ZB 229/13 entschieden,
Rechtsanwalt Guido Aßhoff
Eine Marke kann auch wegen einer wettbewerbsrechtlichen Behinderung gelöscht werden
Der BGH hat unlängst entscheiden, dass eine Marke auch wegen unlauterer Behinderung aufgrund einer bösgläubigen Anmeldun
Rechtsanwalt Frank Weiß
SIM-Karten-Pfand i.d.R. nicht zulässig
1. Erhebt ein Mobiltelefonanbieter für seine SIM-Karten ein Pfand, ohne dass er bei Rückgabe über Recyclingmöglichkeit
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnung Filesharing: Crossing Lines – Staffel 2
Immer wieder erreichen uns Abmahnungen aus dem Bereich Filesharing wegen der angeblichen Verletzung urheberrechtlich ges
Rechtsanwalt Steffen Liebl
CLLB Rechtsanwälte informieren zu Medienfonds: Hannover Leasing gewinnt vor dem Finanzgericht und sichert den Anlegern Steuervorteile
Wie das Emissionshaus Hannover Leasing berichtet, hat das Finanzgericht im Musterprozess, der den „Lord of the Rings - E
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Achsschaden durch Schlagloch – Land NRW haftet
In diesem Fall war ein Autofahrer betroffen; doch werden immer wieder Schlaglöcher auch für Motorradfahrer gefährlich.
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Verkauf von Handtaschen mit gleicher Falttechnik ist erlaubt
Die Klägerin fertigt und vertreibt Damenhandtaschen „M“, die in einer bestimmten Weise faltbar sind, in Deutschland. D
Rechtsanwalt Guido Aßhoff
OLG Hamm entscheidet zu Gewährleistungsfrist bei B-Ware - B-Ware muss nicht zwingend gebraucht sein
Das OLG Hamm hat Mitte Januar 2014 in einem Urteil entschieden, dass die Gewährleistungsfrist bei sogenannter B-Ware nic
Rechtsanwalt Jan Willkomm
Honorarthemen 2014 | Sprechstunde Medizinrecht
Im Newsletter der Kanzlei geht es diesen Monat um Honorarregresse. Diese sind für Leistungserbringer ein großes Ärgernis
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Zwangsmittel gegen Zeugin
CK - Washington. Zwei Firmen streiten sich um ein Patent, und eine zwingt eine dritte Partei als Zeugin zur Vorlage vo
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnung Filesharing: Michael Mind Project – Illegal
Die Rechtsanwaltskanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mahnt aktuell namens Track by Track Records UG vermeintliche U
Eva Engelken
Xing für Anwälte – Anwälte für Xing? Buchrezension
Xing bietet Kanzleien und Anwälten allerhand Nutzen: bei der persönlichen PR und bei der Gesamtkommunikation. Und tatsäc
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Der Fall Gurlitt – Anwälte stellen Fakten online
Der Fall Gurlitt hat in den letzten Monaten immer mal wieder seinen Platz in den Medien gefunden. Anfangs ging mal von e
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Arzt und Heilpraktiker
Zur Zulässigkeit der Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Heilpraktikern. Weiterlesen ›
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Sind die französichen Anwaltsblogs noch zu retten?
Aufregung herrscht unter den französischen bloggenden Anwälten. Am 31. März soll das Blogportal la blogosphère avocats.f
Rechtsanwalt Mathias Nittel
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen in Kreditverträgen
27.02.2014 - Zahlreiche Widerrufsbelehrungen in Kreditverträgen entsprachen seit 2002 nicht den gesetzlichen Anforderung
Rechtsanwalt Mathias Klose
Erfolgreiche Klagen auf Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer an Sozialgerichten
Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat klagenden Bürgern innerhalb der letzten Monate in mehreren Fällen Entschä
Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer
Amazon: Produktfotos keine Urheberrechtsverletzung unter Händlern
Das LG Köln hat entschieden, dass Amazon-Händler untereinander keinen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch wegen d