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Sönke Nippel

Versäumung der Rechtsmittelfrist – Wiedereinsetzung bei fehlender Begründung oder Anhörung

Das Versäumen der rechtzeitigen Anfechtung eines Verwaltungsaktes kann ausnahmsweise geheilt werden, wenn dem Verwaltung

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann

Die RÜ bekommt Zuwachs – RÜ2 für Referendare

Die RÜ – Rechtsprechungsübersicht aus dem Hause Alpmann Schmidt ist sicherlich ein Begriff. Wer sie noch nicht kennt sol

martina heck

Messekataloge dienen nicht überwiegend Werbezwecken

Mit der zolltariflichen Einreihung von Messekatalogen hatte sich der Bundesfinanzhof zu befassen. Das beklagte Finanzamt

Malte Winter

Berechtigter Rücktritt vom Reisevertrag und die Höhe der Entschädigung

Im vorliegenden Fall hatten die Reisenden eine achttägige Pauschalreise in die Türkei gebucht. Dann jedoch wurde der Hin

Malte Winter

Wohnungsrückgabe mit Waschmaschine und Einbauküche kann teuer werden!

Im vorliegenden Fall zog ein Mieter nach Beendigung des Mietverhältnisses aus der Wohnung aus, hinterlies aber eine Wasc

Malte Winter

Anordnung eines Vollzeitarbeitsverhältnisses gegen den Willen des Teilzeitbeschäftigten

Der EuGH hat entschieden, dass die Regelung des italienischen Rechts, nachdem ein Arbeitgeber unter bestimmten Umständen

Malte Winter

Unfallgeschädigter kann weder Reifenummontierung noch Alarmanlageneinbau geltend machen

Im vorliegenden begehrte ein Unfallgeschädigter Kostenersatz für das Ummontieren der Reifen und Einbau einer Alarmanlage

Malte Winter

Dienstvereinbarung und der Verstoß gegen den Grundsatz der Normenklarheit

Nimmt eine Dienstvereinbarung in zulässiger Weise auf eine anderweitige Vereinbarung Bezug, so ist dennoch der Grundsatz

Malte Winter

Nebenkostenumlage nach „Personenmonaten“ zulässig?

Eine Betriebskostenabrechnung ist nicht deshalb unwirksam, weil eine - nicht näher erläuterte Umlage nach „Personenmonat

Malte Winter

Verhaltensbedingte Kündigung und die Entscheidung nach Aktenlage

Gemäß § 331a Satz 2, § 251a Abs. 2 ZPO darf beim Ausbleiben einer Partei im Termin ein Urteil nach Lage der Akten ergehe

Malte Winter

Flugverspätung wegen brennendem Hot Meal Ofen

Im vorliegenden Fall war es zu einer Flugverspätung gekommen. Die Fluggesellschaft berief sich auf einen außergewöhnlich

Malte Winter

Arbeitslosmeldung bitte persönlich!

Anspruch auf Arbeitslosengeld bei Arbeitslosigkeit hatten gemäß § 117 Abs. 1 Nr. 1, § 118 Abs. 1 SGB III a. F. Arbeitneh

Malte Winter

Rückzahlung von Fortbildungskosten bei Eigenkündigung

Im vorliegenden Fall stritten die Parteien um die Pflicht zur Rückzahlung von Fortbildungskosten bei Kündigung des Arbei

Malte Winter

Hausverwaltung Gewalt angedroht - fristlose Kündigung!

Im zu entscheidenden Fall war es zum Streit über eine Mietminderung gekommen. Die Mieterin schickte in diesem Zusammenha

Malte Winter

Einsichtsrecht des Betriebsrates in Bruttoentgeltlisten

Nach § 80 Abs. 2 Satz 2 BetrVG sind dem Betriebsrat auf Verlangen jederzeit die zur Durchführung seiner Aufgaben erforde

Malte Winter

Der Winterdienst

Der Winterdienst beinhaltet im wesentlichen die Räumung des Bürgersteiges bzw. der sonstigen Außenflächen des Mietobjekt

Malte Winter

Die betriebliche Altersversorgung

Die betriebliche Alterversorgung wird als Bestandteil der Altersvorsorge in § 1 des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) def

Malte Winter

Kein Schadensersatz neben EU-Ausgleichszahlung

Grundsätzlich können Reisende wegen einer verzögerten Hinreise eine Minderung des Reisepreises verlangen, weil die vertr

Malte Winter

Betreuung bei Verdachtsdiagnose?

Ein in erster Instanz bestellter Verfahrenspfleger ist auch im Beschwerdeverfahren zu beteiligen; seine Bestellung endet

Malte Winter

Fahrzeugschlüssel im Handschuhfach und die Leistung einer Teilkaskoversicherung bei Diebstahl

Im vorliegenden Fall hatte der Versicherungsnehmer den Autoschlüssel im nicht abgeschlossenen Handschuhfach seines ander