Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
LG Arnsberg: Vorsicht vor Disclaimern und Haftungsausschlüssen
Haftungsdisclaimer im Impressum sind beliebt. Doch entgegen einer weit verbreiteten Ansicht sind diese Disclaimer keines
Alle Themen
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Videoüberwachung in einer Apotheke
Das Verwaltungsgericht (VG) in Saarlouis hat mit seinem Urteil vom 29.01.2016 unter dem Az. 1 K 1122/14 über die recht
martina heck
Hundehalter aufgepasst: Beginn der Setz- und Brutzeiten
Wir hatten hier schon einmal auf die Verpflichtungen von Hundehaltern in den Setz- und Brutzeiten in einzelnen Bundeländ
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
89-Jährige zerschneidet Geldscheine im Wert von 18.500 EUR
Eine 89-jährige Frau aus Hessen kann ihre selbst zerschnittenen 18.500 €-Scheine wieder in gültige Banknoten umtauschen
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Neue Notarztdienstordnung der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns
Der Beitrag stellt die Änderungen der Notarztdienstordnung (NADO) der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) 2016 im
Rechtsanwalt Jürgen Frese
VHV begreift es nicht
Ich hatte hier über den Erfolg gegen die VHV-Versicherung berichtet. In keinem einzigen Fall hatte die VHV nachvollziehb
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Kein Betriebskostenkatalog im Mietvertrag notwendig
In der Wohnraummiete genügt zur Übertragung der Betriebskosten auf den Mieter die – auch formularmäßige – Vereinbarung,
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
EuGH erneut über Direktvergabe von Krankentransporten C-50/14
EuGH entscheidet erneut über die Direktvergabe von Krankentransporten an freiwillige Organisationen - EuGH vom 28.01.201
Rechtsanwalt Frank Weiß
Befristung von Unterlassungserklärungen
Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm hat mit seinem Beschluss vom 23.05.2006 unter dem Az. 4 U 56/06 entschieden, dass
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Volkswagen-Aktionären droht Totalausfall bei Dividende
07:26:00
Die Anteilseigner von Volkswagen könnte die Abgasaffäre teurer zu stehen kommen als gedacht: Der Autokonzern st
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
US-Handelsbehörde verklagt VW wegen irreführender Werbung
18:15:00
Als „Clean-Diesel“ hat Volkswagen in den USA jahrelang Fahrzeuge verkauft, deren Abgasausstoß in Wahrheit viel
Rechtsanwalt Frank Weiß
Video-Türspion in Mehrparteienhaus
Das Amtsgericht (AG) in Bergisch Gladbach hat mit seinem Urteil vom 03.09.2015 unter dem Az. 70 C 17/15 entschieden, d
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW12 2016)
[IITR – 27.3.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Marcus Dury
LG Düsseldorf: Facebook-Like-Button ist datenschutzwidrig - Die Verwendung kann zu Recht kostenpflichtig abgemahnt werden - Urteil vom 9.3.2016, Az.: 12 O 151/15
Am 09.03.2016 hat das Landgericht Düsseldorf entschieden, dass ein Datendschutzverstoß vorliegt, wenn ein Internetseiten
Rechtsanwalt Frank Weiß
Sammelaktionen auf Schokoriegeln
Der mit dem Wettbewerbsrecht beschäftigte Zivilsenat des Bundegerichtshofes hatte über eine Sammelaktion für Schokolad
Rechtsanwalt Marcus Dury
LG Hamburg: Einsatz von Google Analytics ohne entsprechenden Datenschutzhinweis in der Datenschutzerklärung ist abmahnfähig
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Landgericht Hamburg nun mit Entscheidung vom 10.03.2016 (Az. 312 0 12
Rechtsanwalt Frank Weiß
Anbieterkennzeichnung bei Printanzeige
Der BGH hat die Frage, ob eine Internethandelsplattform, die die Produkte ihrer gewerblichen Mitglieder mittels Printw
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Warum deutsche Konzerne am russischen Sport hängen
08:09:00
Trotz aller Dopingfälle: Das Sponsoring des russischen Spitzensports wollen sich viele Konzerne nur ungern entg
Harold Treysse
Prozesslandschaft in der Anwaltskanzlei (Infrastruktur)
Mit dem heutigen Thema „Unterstützungsprozess Infrastruktur„ nähern wir uns langsam dem Ende der Artikelserie betreffen
Rechtsanwalt Frank Weiß
Datenspeicherung bei Vielretournierern
"Der Versandhandel ist eine moderne und bequeme Form des Einkaufs von zu Hause aus." Mit diesen Worten beginnt das Sch