Rechtsanwalt Mathias Klose
2 neue Richter am BSG
Der Richterwahlausschuss hat in seiner Sitzung vom 17.03.2016 für zwei neue Richter für das Bundessozialgericht gewählt:
Alle Themen
Zeige 7421-7440 von insgesamt 32270 Artikel
Rechtsanwalt Frank Weiß
Printwerbung (mit Bestellmöglichkeit) nur mit Widerrufsrecht
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte darüber zu entscheiden, in welchem Umfang eine Widerrufsbelehrung auch in eine
Rechtsanwalt Mathias Klose
Kein Hartz IV-Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung bei Laktoseintoleranz
Bei SGB II-Leistungsberechtigten, die aus medizinischen Gründen einer kostenaufwändigen Ernährung bedürfen, wird ein Meh
Rechtsanwalt Frank Weiß
Preisdarstellung bei Flugbuchungen
Die Richter am BGH hatten sich mit der Auslegung von Art. 23 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 zu beschä
Karsten Socher
Fotoshooting mit Julia vor einer Straßenlampe
Einige Bilder von einem on Location – Fotoshooting mit Fotomodel Julia präsentiere ich heute endlich in meinem Blog. St
Rechtsanwalt Frank Weiß
Lufthansa AGB rechtswidrig
Das Landgericht (LG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 17.02.2016, Az. 26 O 435/15 entschieden, dass bestimmte Klausel
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen „Dimitri Vegas & Like Mike feat. Ne-Yo – Higher Place“
Die DigiRights Administration GmbH lässt derzeit durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian Abmahnungen wegen Urheberrechtsverl
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen „Hardwell feat. Jake Reese – Mad World“
Die DigiRights Administration GmbH vlässt derzeit durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian Abmahnungen wegen Urheberrechtsver
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen „Sigala – Easy Love“
Rechtsanwalt Daniel Sebastian geht im Auftrag der DigiRights Administration GmbH gegen Urheberrechtsverletzungen in Taus
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen „Kygo feat. Ella Henderson – Here For You“
Wieder wurde uns eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Die DigiRights Administration
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von NIMROD Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte für Astragon Entertainment GmbH für „Landwirtschaftssimulator 2015“
Uns erreicht eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung an einem Werk der Astragon Entertainment GmbH , ausgesprochen
Malte Winter
Flugverspätung - Arbeitgeber kann Schadensersatz verlangen!
Nach dem Montrealer Übereinkommen obliegt dem Luftfrachtführer die allgemeine Verpflichtung, jeden „Schaden zu ersetzen,
Malte Winter
Verkehrssicherungspflicht in der Fußgängerzone
Die Stadt Kiel haftet für den Sturz einer Fußgängerin auf einer regennassen Messingplatte in der Kieler Holstenstraße, w
Malte Winter
Versorgungsanrecht und der Höchstbetrag nach § 1587 b Abs. 5 BGB
Dass ein Teil eines Versorgungsanrechts im Ausgangsverfahren wegen Überschreitens des Höchstbetrags nach § 1587 b Abs. 5
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Mysterium Mündliche Prüfung – Alpmann Schmidt liefert Skript um die Angst zu nehmen
Kürzlich erschien bei Alpmann Schmidt das Skript „Die mündliche Prüfung im 1. Examen“ geschrieben von PD Dr. Gerrit Fors
Rechtsanwalt Frank Weiß
Beim Einsatz von Google Analytics droht Abmahnung
Das Landgericht Hamburg kommt zu dem Entschluss, dass Webseitenbetreiber, die Nutzerdaten ihrer Kunden mit Hilfe des T
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Irreführende Werbung mit CE-Kennzeichen
Verstoß gegen Wettbewerbsrecht durch irreführende Werbung mit CE-Kennzeichnung – das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unwirksame Beschränkung einer Unterlassungserklärung
Wer im Internet mit irreführenden Aussagen wirbt, muss mit einer Abmahnung und Aufforderung zur Unterlassung rechnen.
Rechtsanwalt Steffen Liebl
German Pellets: Insolvenzeröffnung wohl am 01. Mai 2016
Insolvenzeröffnung bei German Pellets soll erst zum 01. Mai 2016 erfolgen. Mehr Zeit, um das Unternehmen zu retten
Mün
Rechtsanwalt Frank Weiß
Streitwert bei E-Mail-Werbung
Das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 02.03.2016 unter dem Az. 6 W 9/16 entschieden,