Sönke Nippel
Mehrbedarf gemäß § 30 Abs. 5 SGB XII wegen kostenaufwändiger Ernährung
Für welche Krankheitsbilder eine kostenaufwändige Ernährung in aller Regel erforderlich ist, ist in den nach fachwissens
Alle Themen
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Rechtsanwalt Jan Willkomm
Schadensersatz bei Terminabsage durch Patienten?
Das AG Diepholz hat sich in seinem Urteil vom 26.06.2011, 2 C 92/11 mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein Arzt von se
Rechtsanwalt Nikolaus Lutje
Aufklärung über die Höhe der Vergütung auch bei Abschluss einer Vergütungsvereinbarung?
Das LG Duisburg bejaht diese Frage und hält den Anwalt nach Treu und Glauben für verpflichtet, den Mandanten ungefragt ü
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Nach Wohnraummodernisierung muss Jobcenter die erhöhte Miete tragen
Hat der Vermieter eine Modernisierung der Wohnung vorgenommen, welche ihn nach den mietrechtlichen Vorschriften zu einer
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Schutz vor abschreckenden Klagen
Direkter Verfassungsanspruch im vorgeschalteten Anti-SLAPP-Verfahren
FG - Washington. Die Erben der Schöpfer einer be
Rechtsanwalt Michael Langhans
Ablehnung des Sachverständigen, der über seinen Auftrag hinaus begutachtet
Nach der Rechtsprechung des OLG München in OLGR 97, 10 kann ein Sachverständiger nach §406 ZPO abgelehnt werden, wenn er
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Urlaub auch für Feiertage beantragen? Unter Umständen notwendig
Gesetzliche Feiertage verlängern bei Schichtarbeitern im öffentlichen Dienst nicht den Urlaub. Denn sind Arbeitnehmer au
Rechtsanwalt Mathias Klose
Hartz-IV-Rückzahlung auch bei Behördenfehler
Ein 20-jähriger Hartz IV-Bezieher hatte wegen der Aufnahme eines Studiums keinen Leistungsanspruch mehr. Er hatte dies o
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Anwalt hat Anspruch auf Durchwahlnummern der Jobcenter-Sachbearbeiter
Das Problem dürfte den meisten Anwälten, die sich mit Sozialrecht und insbesondere Hartz IV Mandanten beschäftigen, gelä
Malte Winter
Der vorgetäuschte Eigenbedarf
Grundsätzlich kann der Mieter vom Vermieter Schadenersatz verlangen, falls dieser eine Kündigung wegen Eigenbedarfs auss
Malte Winter
Erwachsene Tochter zahlt für Heimaufenthalt der Mutter
Eine erwachsene Tochter, die ihre fehlende unterhaltsrechtliche Leistungsfähigkeit nicht darlegen oder nachweisen kann,
Malte Winter
Dauerhafte Arbeitnehmerüberlassung – Begründung eines Arbeitsverhältnisses zum Entleiher
Die Arbeitnehmerüberlassung bedarf nach § 1 Abs. 1 Arbeitnehmer-überlassungsgesetz (AÜG) der Erlaubnis und erfolgt vorüb
Dr. Sebastian Kraska
Meet in the LawCloud: 2. DialogCamp zum Datenschutz
“Meet in the LawCloud”: unter diesem Motto veranstalten die Fachzeitschriften MultiMedia und Recht (MMR) und Zeitschrift
Sönke Nippel
niedrigerer Kostenerstattungsanspruch hinsichtlich der Rechtsanwaltsgebühren trotz erfolgreichen Widerspruchs- bzw. Klageverfahrens nach Tätigwerden im Antragsverfahren
Ein Dilemma für den Mandanten und auch den Rechtsanwalt nicht nur im Bereich der Beratungshilfe, sondern auch im Bereich
Rechtsanwalt Mathias Klose
FAZ: "Bund soll Schadenersatz für fehlende Kita-Plätze zahlen"
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/kommunen-fordern-bund-soll-schadenersatz-fuer-fehlende-kita-pla
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Mediation und Anwälte – Vertrauen aufbauen
Das Verhältnis zwischen Anwälten und Mediatoren (auch Anwaltsmediatoren, wenn Sie in der Rolle des Mediators sind) ist v
Rechtsanwalt Dr. Alfred Stapelfeldt
EuGH: Die Öffentlichkeit muss Zugang zu einer städtebaulichen Entscheidung über den Standort einer Anlage mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt haben.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Vorabentscheidungsverfahren mit Urteil vom 15.01.2013 (C-416/10) entschi
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
NEU: LawBike.de interaktiv- jetzt mit Community
LawBike.de hat absofort sein eigenes soziales Netzwerk.
Nach Einrichtung des Benutzerkontos können Benutzergruppen sowie
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Erneuter Erfolg für geschädigte DebiSelect-Anleger - LG Mainz verurteilt Anlageberater zur Zahlung von Schadenersatz in Höhe von € 36.422,73 - CLLB Rechtsanwälte reichen für Anleger der Debi Select weitere Klagen auf Rückabwicklung ein
München, Berlin, 14.01.2013
Wie bereits berichtet, hat die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte bereits mehrere Klagen gegen div
Sönke Nippel
Freiwillige Krankenversicherung
Neben der gesetzlichen Krankenversicherung kennt das Krankenversicherungsrecht insbesondere die Möglichkeit, sich freiwi