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Dr. Sebastian Kraska

IAPP München KnowledgeNet: Blick der Datenschutz-Aufsicht auf das EU-US-Datenschutz-Schild

[IITR – 18.4.16] IAPP München organisiert am 3.5.16 abends ein „KnowledgeNet“ zum Thema „EU-US-Datenschutz-Schild und in

Rechtsanwalt Marcus Dury

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt? - OLG Düsseldorf, Urteil vom 26.01.2016 - Az. I-20 U 52/15

In vielen Anbieterkennzeichnungen sind Hinweise wie „Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“ zu lesen. Sollte trotzdem

Rechtsanwalt Frank Weiß

Werbeprospekt nur mit Gerätebezeichnung

Unternehmen, die durch Prospekte Kunden anwerben, sind verpflichtet, möglichst genaue Hersteller- und Typenbezeichnung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Debcon mit Debconswitch: Alles ganz einfach

Neu aus der Kreativabteilung von Debcon: Debconswitch – „Aus Mehrfach wird jetzt Einfach“. Oder etwas schlichter: Ratenz

Rechtsanwalt Frank Weiß

Anzeige von Mitbewerber-Produkten bei Amazon unzulässig

Das OLG Frankfurt am Main entschied kürzlich, dass Amazon bei Eingabe der Gemeinschaftsmarke „Fatboy“ in der Suchmaske

Rechtsanwalt Steffen Liebl

German Pellets: Schadenersatz bei Anleihen und Genussrechten

German Pellets: Schadenersatzansprüche sowohl bei Anleihen als auch bei Genussrechten direkt gegen Peter Leibold Münch

Rechtsanwalt Frank Weiß

Abmahnung Lory Germany Trading GmbH

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Lory Germany Trading GmbH - vertreten durch den Geschäftsführer Ala

Rechtsanwalt Frank Weiß

Abmahnung BMW - Bayerische Motoren Werke AG

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Bayerische Motoren Werke AG (BMW), Petuelring 130, 80809 München,

Malte Winter

Erbe der Soraya gerichtlich geklärt

Das Erbe der Soraya Esfandiary, geschiedene Ehefrau des früheren Schahs von Persien, ist geklärt. Ihr Nachlass, der zunä

Malte Winter

Haftungsverteilung nach Unfall mit erhöhter Betriebsgefahr

Liegt die entscheidende Unfallursache in dem Vorfahrtsverstoß des Beklagten, ist aber eine Mithaftung des Klägers wegen

Malte Winter

Lehrer nach mehrmonatigem vorsätzlichem Fernbleiben aus dem Dienst entfernt

Bleibt ein dienstfähiger Beamter über einen Zeitraum von mehreren Monaten vorsätzlich ohne Genehmigung dem Dienst fern,

Malte Winter

Vermietung an Asylbewerber - zulässige Wohnnutzung!

Die Überlassung von Wohnungseigentum an Asylbewerber stellt eine zulässige Wohnnutzung dar. Wie der BGH in seinem Urteil

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)

Betriebsratschef Osterloh fordert Vorstand zum Boni-Verzicht auf

20:36:37 Die Volkswagen-Vorstände haben sich bereits dazu durchgerungen, auf einen Teil ihrer Boni zu verzichten – die H

Dr. Sebastian Kraska

Die Datenwoche im Datenschutz (KW15 2016)

[IITR – 17.4.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>

Rechtsanwalt Frank Weiß

Anforderungen an bedingte Unterlassungserklärung

Gibt eine Partei eine Unterlassungserklärung ab, knüpft diese jedoch an spezielle einschränkende Bedingungen, muss die

Rechtsanwalt Frank Weiß

Verdachtsberichterstattung im Online-Archiv

Online-Archive von Nachrichtenportalen sind eine praktische Sache. Sie erlauben die Recherche vergangener Ereignisse.

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

BÖHMERMANN?!? Nein, nur ein Urteil zum Kopftuchverbot für Lehrerinnen

Ja, es gibt sie! Es gibt auch noch andere Themen als den Fall „Böhmermann“: Nach Überzeugung des Arbeitsgerichts Berlin

Rechtsanwalt Frank Weiß

Produktpiraterie - Keine Pflicht zur Abmahnung

Das Oberlandesgericht (OLG) in Dresden hat mit seinem Beschluss vom 02.03.2016 unter dem Az. 14 W 106/16 entschieden,

Rechtsanwalt Steffen Liebl

Griechenland: Verletzung des EU-Vertrags?

Die Europäische Kommission wurde von der Rechtsanwaltskanzlei CLLB aufgefordert, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen

Dr. Sebastian Kraska

EU-Parlament verabschiedet EU-Datenschutz-Grundverordnung

[IITR – 15.4.16] Das europäische Parlament hat am 14. April 2016 die EU-Datenschutz-Grundverordnung verabschiedet. Damit