Malte Winter
Moschee in der Nachbarschaft - es spricht nichts dagegen!
Es gibt keine Beanstandung hinsichtlich der Errichtung einer Moschee in einer Gemengelage mit Elementen einer Wohn-, ein
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Malte Winter
Wenn die Versicherung die Mietwagenkosten erstattet, kann der Geschädigte nicht selbständig kürzen!
Wurde ein Unfallersatzfahrzeug zum Unfalltarif angemietet und hat die Ersatzpflichtige Versicherung die Kosten in voller
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Dämpfer für Apples Markenschutz „App Store“
Hier im Blog wurde bereits mehrfach über die Pläne von Apple berichtet, die Bezeichnung „App Store“ als Wortmarke schütz
Rechtsanwalt Michael Langhans
OLG Köln: Verfahrenskosten bei Abmahnung trägt Abmahner bei zu weit gefasster Unterlassungserklärung
Auf diese interessante Entscheidung des OLG Köln weist Medienrecht.de hin. Was war passiert: Trotz dass abmahnungsfähig
Dr. Sebastian Kraska
Rückgewinnungsschreiben an frühere Kunden: Zulässigkeit der Verwendung von während der Vertragslaufzeit gespeicherten Daten
Das Verbot des § 4 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (“BDSG“), personenbezogene Daten ohne Einwilligung des Betroffenen ode
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Arbeitslosengeld nur für Gläubige (Kein Bericht aus Saudi-Arabien)
Die zurückliegende Woche schien ereignislos, im Rückblick fällt aber ein Aufreger ins Auge.
Der Betriebsrats-Blog hat vo
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Eisbär Knut gegen den Kluth
Der Berliner Zoo unterliegt teilweise hinsichtlich seiner registrierten Marke „Knut“ in einem Widerspruch gegen die älte
Rechtsanwalt Dr. Anton Schäfer
Interssierte an liechtensteinischen Rechtsthemen
Meine Einladung auf diesem Blog soll allen Interessierten im liechtensteinischen Recht aber auch den Interessierten an d
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Kein Handeltreiben mit BtM wenn Täter erreichen will dass Rauschgift aus dem Verkehr gezogen wird
Eine Strafbarkeit wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln scheidet aus, wenn der Täter nicht auf den Umsatz des
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW27 2011)
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
„Recht auf Lüge“ bei Frage nach Schwerbehinderung bleibt offen
Behinderte, die bei ihrer Einstellung nach einer Schwerbehinderung gefragt wurden, haben allein deswegen noch keinen Ans
Rechtsanwalt Michael Langhans
Verwaltungsanweisungen zu Wohnraum im Hinblick auf SGB II online
… bei Harald Thomé online als Erstorientierung auch und gerade bei beabsichtigtem Wohnortwechsel in ein anderes Bundesla
Rechtsanwalt Michael Langhans
Letztmals für die Öffentlichkeit: “Augenblicke” von Andreas Reisel am Sonntag, 10.07.2011 geöffnet
von 10-18 Uhr in den Kanzleiräumen in der Sonnenstr. 7 in Donauwörth.
Verpassen Sie nicht die letzte offizielle Gelegen
Rechtsanwalt Michael Haider
Auf der Suche nach Tatbestände
In strafrechtlichen Klausuren heißt die Fallfrage oft lapidar: "Wie haben sich die Beteiligten strafbar gemacht?". Wird
Rechtsanwalt Michael Haider
Auf der Suche nach Tatbeständen
In strafrechtlichen Klausuren heißt die Fallfrage oft lapidar: "Wie haben sich die Beteiligten strafbar gemacht?". Wird
Rechtsanwalt Nils Wittmiss
Testen Sie Ihr arbeitsrechtliches Wissen
Sie denken Sie haben ein gutes Allgemeinwissen, auch in arbeitsrechtlichen Angelegenheiten? Bei T-Online können Sie 11 a
Malte Winter
Gewerkschaftseintritt eines Arbeitnehmers während der Nachbindung des Arbeitgebers
Ein Arbeitgeber ist nach seinem Verbandsaustritt an die vom Arbeitgeberverband bis zu diesem Zeitpunkt geschlossenen Tar
Malte Winter
Betriebsratsanhörung zur Kündigung und Ersetzung der Stellungnahme des Betriebsrats zur Massenentlassungsanzeige durch einen Interessenausgleich
Gemäß § 102 Abs. 1 Satz 1 BetrVG ist der Betriebsrat vor jeder Kündigung zu hören. Zur Entgegennahme von Mitteilungen üb
Malte Winter
Rechts vor links auf einer parkplatzähnlichen Straßenfläche
Es liegt kein anderer Straßenteil im Sinne von § 10 StVO vor, wenn die beiden Fahrwege einer Kreuzung gleichgeordnet sin
Malte Winter
Sachliche Reichweite einer vertraglichen Bezugnahmeklausel
Eine arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel, die auf die "Bestimmungen des Tarifvertrages für die Arbeiter der Deutschen