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Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Notfallmappe für Demenzkranke
Der Paritätische Wohlfahrtsverband Nordrhein-Westfalen will die Versorgung von demenzkranken Patienten außerhalb der re

Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen - A9 Messung mit Einheitensensor ES 3.0
Seit August / September 2010 besteht auf der A 9 bei Kilometer 32,85 in beide Fahrtrichtungen eine Baustelle (Bau eine

Malte Winter
Kochgeruch berechtigt nicht zur Mietminderung!
Auch im Mietrecht gibt es immer wieder kuriose Rechtsstreitigkeiten. Im vorliegenden Fall ging es um eine Mieterin, die

Malte Winter
Autotüren nicht plötzlich und ruckartig öffnen!
Sofern ein Verkehrsteilnehmer die linke Wagentür eines Fahrzeugs plötzlich und ruckartig um bis zu 30 cm öffnet und es h

Malte Winter
Stichtagsregelung bei Kindererziehungszeiten - Berechnung von Versorgungsbezügen
Das Verwaltungsgericht Neustadt hat mit Urteil vom 27. Juni 2011 die Klage einer inzwischen pensionierten Landesbeamtin

Karsten Socher
FotoTV: Challenge3 mit Gewinnspiel
In den vergangenen Wochen hat sich bei FotoTV.de alles um die große FotoTV-Challenge gedreht, zu sehen in den FotoTV.New

Malte Winter
Der betrunkene Radler und die Nichtvorlage einer MPU
Ein Verkehrsteilnehmer, der mit einer Blutalkoholkonzentration von 2,26 Promille im Straßenverkehr Fahrrad gefahren ist,

Malte Winter
Motorsegelschiff ohne Segel - Minderung!
Im zu entscheidenden Fall hatten die Reisenden eine Kreuzfahrt auf einem „Motorsegelschiff“ gebucht, bei dem laut Reisek

Malte Winter
Dübellöcher in den Fliesen - Mieter muss zahlen!
Bohrt der Mieter Dübellöcher ohne erkennbaren Nutzen in die Wandfliesen eines Badezimmers, so ist er dem Vermieter gegen

Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geschwindigkeitsmessung kurz vor dem Ortsausgangschild
Das Oberlandesgericht hatte sich in einer Entscheidung mit folgendem Fall zu beschäftigen (4Ss 261/11): Ein Kraftfahre

Rechtsanwalt Gerfried Braune
Mal sehen, ob die Bank das schafft
Ich bin mal gespannt, was auf dem nächsten Kontoauszug passiert. Was wohl mit den restlichen 0,00999999999999972 € passi

Malte Winter
Mehrheitsbeschluss für Grillverbot?
Im vorliegenden Fall hatte eine Wohnungseigentümerversammlung mehrheitlich beschlossen, dass das Grillen auf Terrassen,

Malte Winter
Auch mit entzogenen Führerschein darf Fahrrad gefahren werden!
Nur weil ein Betroffener beim Führen eines Kraftfahrzeugs unter Alkoholeinfluss aufgefallen ist und ihm deshalb der Führ

Malte Winter
Schwarzfahren
Von Schwarzfahren spricht man dann, wenn kostenpflichtige öffentliche Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein in Anspruc

Malte Winter
Schulungsnachweis des Messbeamten?
Die Verwaltungsbehörde hat dem Betroffenen im Rahmen eines Akteneinsichtsgesuchs auch die Namen von Messbeamten, die sic

Malte Winter
Unpünktliche Mietzahlungen der ARGE bzw. des Jobcenters - und nun?
Wenn an zwei aufeinander folgenden Monaten mehr als eine Monatsmiete ausbleibt, ist dies ein Grund zur fristlosen Kündig

Malte Winter
Nicht alle Verbraucher vollständig aufgeführt - Abrechnung wirksam?
Im vorliegenden Fall ging es um eine Heizkostenabrechnung. Der Vermieter hatte der Abrechnung eine Darstellung der Hausn