Rechtsanwalt Frank Weiß
Verwendung eines Domainnamens und Link-Weiterleitung
Das Kammergericht Berlin hat einen Beschluss gefällt, der für Auseinandersetzungen um Internetnamen einige Relevanz bes
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Arbeitgeber muss Schmerzensgeld bei Mobbing zahlen
Ein Arbeitgeber ist verpflichtet, Arbeitnehmer vor Eingriffen in ihre Persönlichkeitsrechte ebenso zu schützen wie gege
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Krank = behindert?
Häufige Frage auch erfahrener Arbeitgeber: Mein Arbeitnehmer ist zurzeit „krankgeschrieben“. Kann ich ihm trotzdem ein
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Steuerstreitigkeiten durch Mediation lösen?
Ja das geht. Die Engländer haben es mit gutem Erfolg ausprobiert. Her Majesty’s Revenue & Customs (HMRC), eine Regie
Rechtsanwalt Jan Willkomm
Ist Radiowerbung für den Zahnarzt verboten?
Vor kurzem hatte das Landesberufsgericht für die Heilberufe in München über eine Radiowerbung eines Zahnarztes zu entsch
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Schuh ist nicht gleich Schuh
Zum Summary Judgment im US-Prozess
TT - Washington. Die Klägerin importierte 2006 und 2007 Schuhwerk der Marke UGG in
Rechtsanwalt Mathias Klose
Warum Menschen „aufstocken“
Die Süddeutsche Zeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom 08.05.2013, dass immer mehr Menschen neben ihrer Erwerbstätigkeit
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Diabetiker können sich unter Druck setzenlassen
Diabetiker können sich auf Kassenkosten unter Druck setzenlassen. Denn leiden Zuckerkranke an einem schweren diabetische
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Bundessozialgericht schränkt Klinik-Wahl bei medizinischer Rehabilitation ein
Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat die Wahlfreiheit der Patienten bei der medizinischen Rehabilitation beschrän
Malte Winter
Verkehrskontrolle und die falsche Belehrung bei Verdacht einer Trunkenheitsfahrt
Wird ein Betroffener von den Polizeibeamten falsch belehrt, so ist die Diensthandlung rechtswidrig. Konkret ging es um d
Malte Winter
Fortsetzung der Kinderbetreuung nach der Eheschließung als ehebedingter Nachteil
Die geraume Zeit vor Eheschließung aufgenommene Betreuung eines gemeinsamen Kindes und eine damit verbundene Aufgabe des
Rechtsanwalt Frank Weiß
Betriebsrat darf bei Arbeitszeitänderungen für einzelne Arbeitnehmer mitbestimmen
Das Betriebsverfassungsgesetz sieht bei der Regelung der täglichen Arbeitszeit ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrate
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
“Fucking hell” okay, “headfuck” hingegen nicht
Babyschnuller, Schuhe oder auch Fruchtsäfte dürfen aus der „Fucking hell“ kommen. Mit einem am Montag, 06.05.2013, veröf
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Videos: re:publica 13 und Bayerischer Rundfunk
Aus datenschutzrechtlicher Sicht interessante Videos gibt es derzeit von der re:publica 13 und dem Bayerischen Rundfunk
Rechtsanwalt John Miehler
Aufhebung der Verfahrensstundung wegen unrichtiger Angaben des Schuldners
Es ist weniger bekannt, dass das Gericht die Verfahrenskostenstundung aufheben kann, wenn der Schuldner seine Pflichten
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Mein Gott! Mit welchen Kinkerlitzchen man sich und vor allem anderen die Zeit stehlen kann
Das Amtsgericht Hamm hatte nichts besseres zu tun, als den Antrag auf Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusse
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Ein Schiedsspruch vor zwei Gerichten
Parallele Gerichtsbarkeiten von Staaten und Bund auch auf Inseln
CK - Washington. Ob eine den Ausgleichsanspruch verni
Rechtsanwalt Mathias Klose
Notwendige ambulante hyperbare Sauerstoff-(HBO)-Therapie für Versicherte bei ischämischem diabetischem Fußsyndrom
Die Klägerin kann von der beklagten Krankenkasse verlangen, sie von den Kosten der im Jahr 2009 ambulant durchgeführ
Malte Winter
Keine Aufrechnung gegen übergegangene Unterhaltsforderungen
Der Bundesgerichtshof hat die Rechtsfrage entschieden, ob ein Unterhaltsschuldner befugt ist, gegen die auf Sozialleistu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Betriebsrat über Gruppenaccount mit dem Internet verbunden
Ein Arbeitgeber muss den Arbeitnehmervertretern des Betriebsrates alle erforderlichen Informationstechniken zu Verfügun