Rechtsanwalt Mathias Klose
Kostenlose Familienversicherung für Behinderte ohne Altersbegrenzung
Behinderte Kinder bleiben ohne Altersbegrenzung in der gesetzlichen Krankenversicherung ihrer Eltern familienversichert,
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martina heck
Pfändbarkeit von Betriebskostenerstattungen
Der Bundesgerichtshof hat aktuell entschieden, dass der Erstattungsanspruch des Mieters aus einer Betriebs- und Heizkost
Rechtsanwalt Frank Weiß
Keine Vergnügungssteuerpflicht für PCs in Internet-Café
Wenn Computer als gewerbliche Telekommunikationseinrichtung genutzt werden, etwa innerhalb eines Internet-Cafés, so kann
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel
Werden Datenschutzerklärungen und der Facebook-Like-Button zur Abmahnfalle?
Hintergrund
Rechtliche Fragestellungen rund um Facebook sind immer wieder Gegenstand meines Blogs, zuletzt die Anwendbar
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil aus Passau: Unzulässige Drohung mit Schufa-Eintrag
Wieder einmal: Drohung mit Schufa-Eintrag – diesmal verbot das Amtsgericht (AG) Passau der primacall GmbH mit Urteil vom
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Zuhören wie ein Hund?
Richtig, mein Hund hört mir zu und widerspricht nie, unterbricht mich nicht und lässt mich ausreden. Die amerikanische M
Rechtsanwalt Mathias Klose
SZ: "Familienministerin Schröder rät Eltern zur Kita-Klage"
Im Zusammenhang mit dem zum 01.08.2013 in Kraft tretenden Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz rät Bundesfamilienminister
Rechtsanwalt Mathias Klose
Finanzierung der notärztlichen Versorgung in Bayern sichergestellt
Unter Vermittlung der Bayerischen Staatsministerien des Innern sowie für Umwelt und Gesundheit haben sich die Kassenärzt
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Geändertes Gebührenrecht ab dem 1. August 2013
Das 2. Kostenrechtsmodernisierungesetz wurde heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, so dass die Änderungen des Recht
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Amazon-Prime – Probleme mit der Button-Lösung
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Screenshot – Amazon.de
Der Online-Händler Amazon bietet seinen Kunden einen speziel
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Recyclingsystem recycled
CK - Washington. Kartellrechtler können vom Vergleichsentwurf im Fall Solera lernen, den die Federal Trade Commission
martina heck
Coaster-Bahn – kein ermäßigter Steuersatz
Umsätze, die mit einer sog. “Coaster-Bahn” erbracht werden, sind umsatzsteuerrechtlich keine Beförderungsleistungen und
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bei Heilmittelwerbung müssen Zitate aus der Fachliteratur deutlich als solche kenntlich gemacht werden
Ein Arzneimittel darf nicht mittels herangezogener Studien, die es positiv belegen, beworben werden wenn in dieser Studi
Rechtsanwalt Frank Weiß
Standardisierte Mandatsbearbeitung
Einer mangelhaften oder sonst nicht vertragsgemäßen Leistung als solche fehlt die Qualität einer geschäftlichen Handlung
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Strafrecht
Strafverteidigung ist mein Job…Ich habe mich auf Strafrecht und Sozialrecht spezialisiert und bin seit 1999 fast ausschl
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bezugsgröße der Rabattgewährung und der Sternchenhinweise
Das OLG Hamm hatte am 31.05.2011 zu entscheiden, ab wann bestimmte Rabattaktionen, die auf Flyern angekündigt werden, ge
Rechtsanwalt Frank Weiß
Postlaufzeiten bei Übermittlung von Gerichtsschriftsätzen
Wohl jeder Bundesbürger hat sich bereits über die Post beklagt: Mal kommt sie nicht, mal liefert sie ihre Sendungen zu s
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Göttliche Eingebung bei der bayerischen Justiz?
pepsprog / pixelio.de
Nun, wenn man manchen derzeit diskutierten Fall der bayerischen Justiz ansieht, scheint eine göttl
Stefanie Kolliniatis
Eine gegen alle
http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit/lokalzeit-aus-bonn/videoeinegegenalle100_size-L.html?autostart=tr
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW30 2013)
[IITR - 28.07.13] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Sta