Malte Winter
Stufenzuordnung nach Herabgruppierung bei individueller Endstufe im Bereich des TV-L
Bei vor dem 1. November 2008 erfolgten Herabgruppierungen wurde die Stufenzuordnung durch § 6 Abs. 2 Satz 3 TVÜ-Länder g
Alle Themen
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Malte Winter
Stufenzuordnung nach dem TVöD bei einer Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende Übertragung der höherwertigen Tätigkeit
Nach § 17 Abs. 4 Satz 4 TVöD-AT beginnt bei einer Höhergruppierung die Stufenlaufzeit in der höheren Entgeltgruppe erst
Malte Winter
Keine Pflicht zur Zahlung unangemessen hoher Abschleppkosten
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Falschparker dem Besitzer der Parkfläche keine unangemessen hohen Abschleppk
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bei der Termingebühr sind auch Wartezeiten zu berücksichtigen
Das SG Kassel hat sich in seiner Entscheidung vom 26.06.2014 (S 10 SF 50/14) eingehend mit der Frage befasst, ob bei der
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bei der Termingebühr sind auch Wartezeiten zu berücksichtigen
Das SG Kassel hat sich in seiner Entscheidung vom 26.06.2014 (S 10 SF 50/14) eingehend mit der Frage befasst, ob bei der
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW27 2014)
[IITR - 6.7.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>&
Rechtsanwältin Christine Bonke-Heseler
Pflichtschutz für Anwälte reicht oft nicht aus
Gleich zwei Online-Portale befassen sich aktuell mit einem zentralen Thema, das den Juristen in seiner anwaltlichen Prax
Rechtsanwalt Frank Weiß
Gebührenpflicht für die Übersendung einer pdf-Datei
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat mit seinem Beschluss vom 09. April 2014 unter dem Aktenzeichen 13 LA
Rechtsanwalt Frank Weiß
Datenschutzverstoß durch Anwaltswerbung
Am 17.01.2014 hat das Oberlandesgericht Köln zum Aktenzeichen 6 U 167/13 ein wettbewerbsrechtliches Berufungsverfahren
Rechtsanwalt Frank Weiß
Adidas erlaubt Händlern wieder den Online-Verkauf
Der weltweit führende Sportartikelhersteller Adidas hat nach einer Pressemitteilung des Bundeskartellamts vom 2. Juli
Rechtsanwalt Frank Weiß
Casio darf Händlern den Vertrieb über eBay nicht verbieten
Nach einer Entscheidung des OLG Schleswig darf der Kamerahersteller Casio Europe den Händlern nicht den Vertrieb von K
Rechtsanwalt Frank Weiß
Umsatzsteuerpflicht - Inhaber des eBay-Benutzeraccounts
Unterliegt der Verkauf von Gebrauchsgegenständen über die Handelsplattform "ebay" der Umsatzsteuerpflicht? Nach einem
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Der Personalberater als Whistleblower
Der Personalberater, der vor allem mit strikter Diskretion und Vertrauensgarantie warb, wurde von einer Fima damit beauf
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zulässige Bezeichnung „made in Germany“
Bezeichnung „made in Germany“ für Markenkondom ist nicht zulässig, wenn Gummi-Rohlinge aus dem Ausland stammen.
Die R
Rechtsanwalt Frank Weiß
Ausübung von Gewerbe in Mietwohnung
In dieser Entscheidung aus dem Jahr 2009 hatte der Bundesgerichtshof die Frage zu klären, ob die Ausübung einer nach a
Rechtsanwalt Frank Weiß
Nachahmerprodukte auf europäischen Märkten
Produktpiraterie, aber auch die Nachahmung von Produkten kosten Unternehmen viel Umsatz und Gewinn. Doch Nachahmer bau
Karsten Socher
Der Bildershop: Wieder da, besser und mit viele neuen Funktionen
Was für ein Wochenstart: Kurz nachdem am Montagvormittag um neun Uhr die letzten Bilder vom Abiball der Kasseler Herders
Karsten Socher
Der Bildershop: Wieder da, besser und mit vielen neuen Funktionen
Was für ein Wochenstart: Kurz nachdem am Montagvormittag um neun Uhr die letzten Bilder vom Abiball der Kasseler Herders
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kein lustiges Leben in der Lounge
Mit dem Angebot eines kostenlosen Aufenthalts in speziellen Lounges wollen Bahn- und Fluggesellschaften Vielreisenden