Rechtsanwalt Frank Weiß
Entfernung von Kontrollnummern bei selektivem Vertrieb
Das LG Bamberg, 1. Kammer für Handelssachen, Urteil vom 05.08.2014, 1 HK O 31/13 hat entschieden, dass der Verkauf von
Alle Themen
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Gleitsichtbrille aus dem Internet
Oberlandesgericht Schleswig hält Bewerbung von Gleitsichtbrillen durch einen Internet-Anbieter als „individuell“ und “
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von WeSaveYourCopyRights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Zooland Music GmbH wegen “R.I.O. – Megamix”
Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der WeSaveYourCopyRights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Namen der Zoola
Rechtsanwalt Matthias Lederer
OLG Hamburg, Urteil vom 10. Februar 2005, 5 U 48/04 (Die gründlichste Rasur I)
Tenor Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg – Zivilkammer 12 – vom 2.3.2004 wird zu
Rechtsanwalt Matthias Lederer
OLG Düsseldorf, Urteil vom 31. Januar 2008, I-20 U 151/07
Tenor Die Berufung der Antragstellerin gegen das am 17. Juli 2007 verkündete Urteil der 2. Kammer für Handelssachen des
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Universum Film GmbH wegen “Yves Saint Laurent”
Wieder wurde uns eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Die Universum Film GmbH lässt
Harold Treysse
Nicht vergessen, die Winterzeit beginnt
grafikplusfoto – fotoliaÜberwiegend wird mit “Winterzeit” Gemütlichkeit assoziiert, knisterndes Kaminfeuer, ein guter w
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Ärzte: Irreführende Werbung mit Magnetfeldtherapie
Wirbt ein Arzt für die therapeutische Wirkung seiner Behandlung, muss diese durch randomisierte, placebo-kontrollierte D
Rechtsanwalt Steffen Liebl
MBB Clean Energy AG: Sind die „Reparaturmaßnahmen“ vertrauensfördernd?
~München, 22.10.2014 – Zahlreiche Inhaber von Schuldverschreibungen des Wind- und Solarinvestors MBB Clean Energy AG („M
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Deuter Sport GmbH
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Deuter Sport GmbH, Daimlerstraße 23, 86368 Gersthofen, durch die Kanzle
Rechtsanwalt Lars Rieck
Abmahnung Foto durch Rechtsanwälte Albrecht Bischoff
Uns wurde eine Fotoabmahnung der Rechtsanwälte Albrecht Bischoff vorgelegt. Ihr Mandant sei ein Lebensmittel- und Speise
Malte Winter
Betriebsrentenanpassung - Wahrung der Rügefrist nach § 16 BetrAVG
Nach § 16 Abs. 1 BetrAVG hat der Arbeitgeber alle drei Jahre eine Anpassung der laufenden Leistungen der betrieblichen A
Malte Winter
Mindestlohnvorgaben bei öffentlichen Aufträgen auch für Unternehmen im Ausland?
Ein bei der Vergabe öffentlicher Aufträge vorgeschriebenes Mindestentgelt kann nicht auf die Arbeitnehmer eines Nachunte
Malte Winter
Zusätzliche Urlaubstage nach Vollendung des 58. Lebensjahres
Gewährt ein Arbeitgeber älteren Arbeitnehmern jährlich mehr Urlaubstage als den jüngeren, kann diese unterschiedliche Be
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Schwere Arbeit rechtfertigt mehr Urlaub im Alter
Schwere Arbeit macht gerade ältere Arbeitnehmer schneller müde. Der Arbeitgeber kann ihnen daher freiwillig zwei extra T
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Betriebsrentenklage auf den letzten Drücker scheitert
Wer auf den letzten Drücker gegen eine unterbliebene oder unzureichende Erhöhung seiner Betriebsrente klagt, sollte glei
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kassen müssen Homöopathie nur bei nachgewiesener Wirksamkeit zahlen
Gesetzliche Krankenkassen müssen homöopathische Arzneimittel nur bei ausreichend belegter medizinischer Wirksamkeit beza
Rechtsanwalt Christopher von Preuschen
„Waldmeister“ kein zulässiger Kindername
Immer wieder kommt es vor, dass Eltern ihrem Kind einen außergewöhnlichen Vornamen geben wollen. Bei allzu krativen Schö
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Wenigstens das Justizminsterium sollte sich an geltendes Recht halten – oder?
In den letzten Tagen wurde die Meldung verbreitet, dass die Justizminsterin in Mecklenburg-Vorpommern Mediation (an den
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Gewerbeauskunft-Zentrale – GWE Wirtschaftsinformations GmbH
Die Gewerbeauskunft-Zentrale ist vielen Unternehmern ein Begriff. Bereits seit mehreren Jahren betreibt die GWE-Wirtscha