Rechtsanwalt Frank Weiß
Vollstreckung bei Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Beschluss vom 23.01.2013 unter dem Az. I-2 W 33/12 entschiede
Alle Themen
Zeige 11901-11920 von insgesamt 32269 Artikel
Rechtsanwalt Michael Langhans
Ist eine Wohnungseigentümergesellschaft ein Verbraucher i.S. §13 BGB?
Das wird der Bundesgerichtshof am 25.03.2015 verhandeln und ggf. entscheiden. Hintergrund ist eine Preisgleitklausel bei
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Bestes Jurablog 2015 in der Kategorie “Arbeitsrecht”
Kartellblog.de hat auch in diesem Jahr die besten Jurablogs sucht.
Nominiert war mein Blog in den Kategorien “Arbeitsrec
Rechtsanwalt Nils Wittmiss
Anrechnung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld auf den gesetzlichen Mindestlohn unzulässig!
In einer der sersten Entscheidungen zur Anrechnung von Lohnbestandteilen auf den neuen gesetzlichen Mindestlohn urteilte
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Landgericht Potsdam: Keine zu hohen Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast
Das Landgericht Potsdam reiht sich mit Urteil vom 27.11.2014 – Az. 2 O 252/14 – in eine für abgemahnte Anschlussinhaber
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Erfolg für CLLB Rechtsanwälte: Kammergericht Berlin beabsichtigt, Berufung der Sunrise Energy zurückzuweisen
~~München, 10.03.2015. Das Unternehmen Sunrise Energy schloss im Jahr 2007 Kaufverträge mit Anlegern der Debi Select ab.
Rechtsanwalt Lars Rieck
Wettbewerbswidriges Verhalten von Opodo
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände (vzbv) hatte gegen den Reisevermittler Opodo wegen we
Rechtsanwalt Frank Weiß
örtliche und sachliche Zuständigkeit im Androhungsverfahren
Das Oberlandesgericht (OLG) in München hat mit seinem Beschluss vom 05.03.2015 unter dem Az. 34 AR 35/15 über die geri
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Abmahnung Daniel Sebastian: Einzelne Titel auf NRJ Hit Music Only 2014 Vol.2
Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin versendet derzeit Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen an
Malte Winter
EuGH klärt den Begriff Mindestlohnsatz entsandter Arbeitnehmer
Die Entsenderichtlinie sieht vor, dass in Bezug auf die Mindestlohnsätze die entsandten Arbeitnehmern garantierten Arbei
Malte Winter
Einfahrt in ein Parkhaus mit Fahrrädern auf dem Dach
Werden auf dem Fahrzeugdach Fahrräder transportiert, so ist es grob fahrlässig, wenn der Fahrzeugführer die Einfahrtshöh
Malte Winter
Alufolie gegen Feuchtigkeit beim Hausverkauf ...
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat auf die Berufung eines Käufers ein Urteil des Landgerichts Aurich geändert und den V
Malte Winter
Kollision zwischen Abbiegern und die Haftungsverteilung
Im vorliegenden Fall fuhr das Kfz der späteren Klägerin mit einer Geschwindigkeit knapp unter 50 km/h auf der Busspur an
Rechtsanwalt Frank Weiß
Negative Bewertung: Kein Schadenersatz bei Werturteilen
Werturteile in Online-Shops, wie sie in Kundenrezensionen zu finden sind, begründen keinen Schadensersatzanspruch des
Rechtsanwalt Frank Weiß
Einschränkungen für Warenangebote in der Anzeige
Das Oberlandesgericht (OLG) in Bamberg hat mit seinem Urteil vom 18.02.2015 unter dem Az. 3 U 210/14 entschieden, dass
Rechtsanwalt Mathias Klose
Keine Sozialversicherungspflicht für Museumsführer
Museumsführer können auch im Rahmen eines freien Dienstverhältnisses als selbstständig Tätige beschäftigt werden. Dies h
Rechtsanwalt Lars Rieck
Wettbewerbsrecht: Verschlüsselungsproblematik
Uns wurde das Mandat eines Softwareentwicklers erteilt. Verklagt wurde er wegen eines angeblichen Wettbewerbsverstoßes.
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Filesharing-Klagen: Lichtblick Films GmbH
Die Lichtblick Films GmbH, vertreten durch die Kanzlei Baumgarten Brandt verklagt aktuell Mandanten von uns wegen angebl
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Proven Oil Kanada (POC) – anhaltende Schreckensmitteilungen
~~München 10.3.2015: Wie die auf Bank- und Kapitalmarkt spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei CLLB meldet, reißen die nega
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Rückforderungsanspruch des Kreditnehmers gegenüber der Bank bei Zahlung von Bearbeitungsentgelten. Erste Urteile bestätigen Rückerstattungsansprüche von Bearbeitungsgebühren für Kredite zur Finanzierung unternehmerischer oder gewerblicher Tätigkeit.
~~München, 10.03.2015 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in Mü