Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
BVerwG zur Einbürgerung: Monogamie kein Teil der FDGO
Monogamie ist nicht Teil der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, entschied das BVerwG im Fall eines Syrers, der De
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Instagram-Post von Influencer als Schleichwerbung
Das Landesgericht Berlin entschied am 24.05.2018, dass ein Post eines nicht unbedeutenden Instagram-Influencers als We
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Ach, könnte ich doch…
Heute möchte ich den Tag wieder mal mit der Erzählung einer Metapher beginnen:
Ein Steinmetz saß am Fuße eines mächtige
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Weiterer Beschluss der Datenschutzkonferenz zu Facebook Fanpages
Am 5. September hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) einen w
Rechtsanwalt Frank Weiß
Service-Entgelt für Schiffsreise in AGB ist unzulässig
Mit Urteil vom 30.10.2017, Az. 15 O 36/17 entschied das Landgericht Koblenz, dass die Festlegung eines Service-Entgelt
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Taxifahrer: Knopf drücken! Knopf drücken! Knopf drücken!
Taxifahrer müssen als Beweis für ihr Warten auf Fahrgäste nicht alle drei Minuten auf den Knopf eines Arbeitszeiterfass
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
BAG: Containersignatur beim EGVP seit 1.1.18 nicht mehr ausreichend
Über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) des Bundesarbeitsgerichts kann eine Nichtzul
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Fluchtgefahr trotz Anwaltsvollmacht
Eine auch unwiderruflich dem Verteidiger erteilte Ladungs- und Zustellungsvollmacht ist grundsätzlich in
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW36 2018)
[IITR – 9.9.18] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Kirc
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
OLG München: Meinungsfreiheit geht Facebook-Nutzungsbedingungen vor
Facebook-Gemeinschaftsstandards, Meinungsfreiheit und „virtuelles Hausrecht“ – das Oberlandesgericht München entschied
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Jetzt kann nur noch ein Mediator helfen
Normalerweise gehört die Zeitschrift Gala nicht gerade zu meiner üblichen Lektüre. Durch Google Alerts zu dem Begriff Me
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
AG München zur Brautgabe: keine Beurkundung, kein Geld
Das AG München hat entschieden, dass das nach sunnitischem Ritus gegebene Brautgabeversprechen der notariellen Beurkundu
Rechtsanwalt Bernd Fleischer
EuGH- Urteil zur europäischen Urheberrechtsrichtlinie
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte sich mit einer Vorlagefrage zum Thema Urheberrechtverletzungen im Internet
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Bremsenkönig UG
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vor, die der Berliner Abmahnanwalt Gereon Sandhage im Namen der Firma B
Rechtsanwalt Frank Weiß
Fantasiebezeichnungen für Weine bedürfen keiner Genehmigung
Das Verwaltungsgericht Trier entschied mit Urteil vom 01.02.2018, dass die Aufsichts- und Dienstleistungs-direktion ni
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Schur Pack Denmark A/S
Uns wird eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Schur Pack Denmark A/S übersandt.Mit dieser Abmahnung wird zunächst
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Newsletter Mediation: Einführung in die gewaltfreie Kommunikation – Anfrage der FDP-Fraktion zur Mediation
Hallo an alle unsere Abonnenten, am 13.09.2018 findet wie immer am 13. eines jeden ungeraden Monats unser Mediatorinnen-
Rechtsanwalt Frank Weiß
Keine konkrete Kindeswohlgefährdung durch Smartphone-Nutzung und freiem Internetzugang
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. entschied am 15.06.2018, dass eine Kindesgefährdung nicht bereits dann vorliege,
martina heck
Hundehaltungsverbot: Einmal unzuverlässig – immer unzuverlässig?
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte aktuell über einen Fall zu entscheiden, in dem ein Hundehalter nach mehreren Ja
Malte Winter
Mietrechtsanpassungsgesetz vom Bundeskabinett verabschiedet
Der Gesetzentwurf zur Mietrechtsänderung wurde vom Bundeskabinett am 05.09.2018 verabschiedet und muss jetzt vom Bu