Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Hamm: Zum Streitwert beim Bilderklau
Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Urteil den Streitwert wegen Urheberrechtsverletzungen gesenkt. Dabei wurde die N
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Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Vertriebs- oder Franchisevertrag?
Spielkonsolen und -rechte in Hawaii: Marken und Gewinn
CK - Washington. Das Bundesgericht des Bezirks Hawaii erörterte
Rechtsanwalt Mathias Klose
Bundesagentur für Arbeit und XING AG starten Kooperation
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) startet eine Kooperation mit dem sozialen Netzwerk XING. Arbeitgeber, die bei XING ei
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Versäumnis der ausländischen Firma
Amerikanisches Gericht prüft erst eigene Zuständigkeit
CK - Washington. Sinnlose, anfechtbare Versäumnisurteile sollte
Rechtsanwalt Mathias Klose
Angemessene Höhe der laufenden Geldleistung an Tagespflegepersonen
Eine den Vorgaben des § 23 Abs. 2, 2a SGB VIII genügende Festlegung der Höhe der laufenden Geldleistung setzt voraus, da
Rechtsanwalt Mathias Klose
Länder wollen Zugang zum Bildungs- und Teilhabepaket erleichtern
Der Bundesrat hat heute einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Inanspruchnahme der Leistungen aus dem Bildungs- und Te
Rechtsanwalt Mathias Klose
Betreuungsgeld kommt zum 1. August 2013
Die Länder haben das vom Bundestag beschlossene Betreuungsgeld gebilligt. Das Gesetz kann nun dem Bundespräsidenten zur
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Türchen No. 15 – Was ist eigentlich die Normenhierachie?
Hinter Türchen No. 15 versteckt sich ein Begriff aus dem Öffentlichen Recht. Häufig schon haben wir ihn gehört, er wird
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Liebesgeflüster als Werbungskosten
Wer mindestens eine Woche aufgrund einer auswärtigen Tätigkeit von seinen liebsten getrennt ist, kann die an den Wochene
Rechtsanwalt Marcus Dury
Health Claims VO - Whitelist in Kraft getreten - VO (EU) Nr. 432/2012
Am 14.12.2012 ist die in der Verordnung (EU) Nr. 432/2012 veröffetlichte Liste der erlaubten gesundheitsbezogenen Angabe
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Umfrageergebnisse: Wie gut kennen sich Autofahrer im Verkehrsrecht aus?
Vor einigen Wochen hatte ich eine Umfrage zum Wissen der Autofahrer im Bereich “Verkehrsrecht” gestartet.
Hier also die
Rechtsanwältin Franziska Richardt
Umfrageergebnisse: Wie gut kennen sich Autofahrer im Verkehrsrecht aus?
Vor einigen Wochen hatte ich eine Umfrage zum Wissen der Autofahrer im Bereich “Verkehrsrecht” gestartet.
Hier also die
Rechtsanwalt Mathias Klose
Merkzeichen RF für Behinderte, die behinderungsbedingt ans Haus gebunden sind
Behinderte Menschen mit einem GdB von 80 und mehr sind häufig leidensbedingt von öffentlichen Veranstaltungen faktisch
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Türchen No. 14 – Wer hat´s erfunden?
Wer hat eigentlich das Bürgerliche Gesetzbuch erfunden und warum eigentlich? Nun, einer allein war es nicht. Letztlich e
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Keine Haftung des Autovermieters bei Sommerreifen im Winter
Ein Autovermieter muss den Mieter nicht ausdrücklich auf die Sommerreifen eines Mietwagens hinweisen. In jedem Read more
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Veranstaltung: 7. Europäischer Datenschutztag am 28.1.2013 in Berlin
Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder lädt anlässlich des 7. Europäischen Datenschutztages
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Mithaftung des Falschparkers
Obschon der Parkraum gerade in Großstädte sehr begrenzt ist, sollten Kraftfahrer darauf achten, gerade nicht Read moreRe
Rechtsanwalt Gerfried Braune
32 Worte
Manchmal ist es geradezu vergnüglich, das Inhaltsverzeichnis des Bundesgesetzblattes durchzulesen. So wurde zum Beispiel
Rechtsanwalt Frank Weiß
Erstattungsanspruch des unbegründet Abgemahnten aus c.i.c. und GoA
Die Beantwortung der Frage, ob auch im Wettbewerbsrecht die Kosten der sogenannten Gegenabmahnung (also der Aufforderung
Rechtsanwalt Steffen Liebl
Trend Capital AG: CLLB Rechtsanwälte beantragen für geschädigte Anleger dinglichen Arrest gegen Vorstand Frank Simon – CLLB prüft weitere Ansprüche gegen Anlageberater und Anlageberatungsgesellschaften
München, Berlin, 13.12.2012 – Wie bereits berichtet, wurde der Vorstand und Initiator der Trend Capital AG, Herr Frank