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Verkehrsrecht

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Rechtsanwalt Michael Langhans

12.02.2012 – Kunstausstellung “Farbe – Form – Fantasie” von Jutta Frederiks heute erstmals geöffnet

Heute kann erstmals die Ausstellung “Farbe – Form – Fantasie” von Jutta Frederiks von 12-18 Uhr in der Anwaltskanzlei D

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“Blitzermarathon” in NRW

Nordrhein-Westfalen hat am 10.02.2012 die bisher größte Tempo-Kontrollaktion gestartet. Die Polizei ziehe eine positive

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Verkehrssünderkartei – Geteiltes Echo auf Reformpläne: “Man muss nur weniger weit zählen”

Wie bereits hier berichtet, soll die Verkehrssünderkartei reformiert werden. „Die Grenze von 18 auf acht runter, das kli

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Flensburger Punktesystem wird reformiert

Aus übereinstimmenden Medienberichten wurde in den letzten Tagen bekannt, dass das Bundesverkehrsministerium um Bundesve

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Ab 8 Punkten ist zukünftig der Führerschein weg…

so soll eine komplette Reformierung des Punktesystems in Flensburg aussehen. Vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und

Rechtsanwalt Jürgen Frese

Kein voller Ersatz der Gutachterkosten bei Teilschuld

Update 07.02.2012: Die untenstehenden Beiträge sind durch das heute veröffentlichte Urteil des BGH (Urteil vom 07.02.201

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Umweltzonen: Keine Ausnahmegenehmigung für Hausarzt – VG Stuttgart

Wir berichteten hier über die Meinung des ADAC, welcher Umweltzonen als unsinnig ansieht. Ganz anders liegt da die Entsc

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ADAC: Umweltzonen wirkungslos

Schon im Jahr 2008 hielt der ADAC Umweltzonen für wirkungslos. Nach Ansicht des ADAC seien diese schlichtweg Unsinn. Etw

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Anordnung einer Radwegbenutzungspflicht nur bei qualifizierter Gefahrenlage zulässig

Das VG Oldenburg entschied, dass eine Radwegebenutzungspflicht durch Aufstellen entsprechender Verkehrszeichen (Zeichen

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NEC, STE, MW, HOT, PL – neue alte KFZ-Kennzeichen kurz vor Wiedereinführung

Die Wiedereinführung der neuen, alten Kennzeichen rückt in greifbare Nähe. Eine seit Juni vergangenen Jahres dafür einge

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Oberverwaltungsgericht NRW: Bierbikeverbot durch Ordnungsverfügung rechtmäßig

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen hatte in der Berufung über ein Bierbike-Verbot zu entscheiden. Der

Rechtsanwalt Jürgen Frese

BGH: Abtretung von Mietwagenkosten ist wirksam, kein Verstoß gegen RDG

Nach einer Mitteilung von juris hat der BGH die heftig umstrittene Frage entschieden, ob und wie Abtretungserklärungen i

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Nicht vergessen: Jahresvignette 2012 – Anschaffungskosten und hohe Geldstrafen für Mautsünder

Besitzer einer Jahresvignette sollten daran denken, diese rechtzeitig durch eine für das Jahr 2012 gültige Vignette bis

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Radarwarner im Smartphone oder Navigationsgerät

Autofahrer können durch verschiedene technische Mittel bevorstehende Radarkontrollen frühzeitig erkennen und somit ein

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Hälftige Haftungsverteilung nach Unfall zwischen Linksabbieger und Rotlichtfahrer

Das OLG Köln (Urteil vom 05.04.2011, 22 U 67/09) hatte in einem Fall zu entscheiden, bei dem es zu einer Kollision zwisc

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Bierbikes und Pedelecs

waren u.a. ein Thema beim 50. Verkehrsgerichtstag vom 25.01.- 27.01.12 in Goslar. Aber es standen auch Motorradfahrer be

Rechtsanwalt Jürgen Frese

Wertminderung beim Luxusfahrzeug

In der Zeitschrift VRR, Heft 1/2012, S. 31 ist eine interessante Entscheidung des AG Köln (Urteil vom 18.11.2011, Az. 26

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Haftungsverteilung nach Unfall zwischen Linksabbieger und Rotlichtfahrer

Das OLG Köln (Urteil vom 05.04.2011, 22 U 67/09) hatte in einem Fall zu entscheiden, bei dem es zu einer Kollision zwisc

Rechtsanwalt Michael Langhans

Die Verzögerungsrüge nach §198 GVG

… alles Relevante von Burhoff auf seiner Seite zusammengefasst. Witzig finde ich es nach wie vor, wie Kollegen und Richt

Rechtsanwalt Jürgen Frese

BGH: Erfüllung von Aufklärungspflichten

Der BGH hat mit Urteil vom 11.11.2011, Az. V ZR 245/10, die Anforderungen an die Aufklärungspflichten eines Verkäufers p