Rechtsanwalt Mathias Klose
Spanier haben Anspruch auf Hartz IV
Das Sozialgericht Regensburg hat im Rahmen einer einstweiligen Anordnung entschieden, dass spanische Staatsangehörige, d
Sozialrecht
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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
BAG: Beinahe-Rentner brauchen keine hohen Abfindungen mehr
Müssen Arbeitnehmer wegen einer Betriebsänderung gekündigt werden, kann der Sozialplan für „rentennahe“ Jahrgänge deutli
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Keine Pferde im Wohngebiet
Pferde gehören nicht in Wohngebiete. Stall und Auslaufflächen sind allenfalls direkt am Ortsrand zulässig, wie das Verwa
Rechtsanwalt Michael Langhans
Zur Verbraucherstichprobe: Hartz IV ist verfassungswidrig – YouTube Beitrag
Hintergrundlinks zum Thema:
Pressemitteilung VG Wiesbaden
Entscheidungsvolltext BVerfG
Mein Beitrag zum Thema 2010
(v
Rechtsanwalt Michael Langhans
Jobcenter: Brutto gleich Netto?
Ich hatte mir ja eigentlich geschworen, keine konkreten Vorgänge zu posten. Ist mir oft zu reisserisch, und wenn die Geg
Rechtsanwalt Michael Langhans
Hartes Durchgreifen bei Antrag nach Gewaltschutzgesetz: Eine unübliche Auflage…
eines Richters/einer Richterin, die ihre Wirkung sicher nicht verfehlt hat… hier als Photo:
(und ja, wo Menschen arbeit
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Rauchen kann den Arbeitsplatz gefährden
Gilt in einem Unternehmen aus Sicherheitsgründen ein striktes Rauchverbot, sollten sich Arbeitnehmer auch daran halten.
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
LAG Düsseldorf lehnt 893.000 € Schmerzensgeld wegen Mobbings ab
Auch überzogene Kritik vom Chef ist noch lange kein Mobbing. Denn auch das Verhalten des Vorgesetzten könne sich als Rea
Rechtsanwalt Michael Langhans
Zur Verfassungswidrigkeit der Regelsätze ab dem 1.1.2013 – YouTube Beitrag
Viel Spass beim Ansehen. Ich würde mich über Kommentare sehr freuen.
Rechtsanwalt Michael Langhans
Fristlose Kündigung Telefonanschluss bei fehlerhafter Nummerportierung zulässig
Das hat der Bundesgerichtshof Anfang März entschieden. Was war passiert: Eine Telekommunikationsanbieter hatte sich ange
Rechtsanwalt Michael Langhans
Der EuGH hat entschieden: Intransparente Gaspreiserhöhungensklausel?
Der Vorgang hat Brisanz: Der BGH hatte die Frage dem EuGH zur Entscheidung vorgelegt, ob, wenn wie hier RWE ein Gasverso
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Tanzschule bietet “garantierten Lernerfolg” an – nichts wie hin, oder?
Das Tanzbein schwingen will gelernt sein – am besten in einer Tanzschule. Doch einen „garantierten Lernerfolg“ dürfen Ta
Rechtsanwalt Mathias Klose
Neue Richter für das Bundessozialgericht und Bundesarbeitsgericht gewählt
Der Richterwahlausschuss hat in seiner Sitzung vom 21.03.2013 für das Bundesarbeitsgericht und das Bundessozialgericht i
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
893.000 EUR Schmerzensgeld wegen Mobbing? LAG Düsseldorf entscheidet am 26.03.2013
Bereits am 07.01.2013 hatte ich über diesen Fall berichtet.
Aus der Pressemitteilung des LAG Düsseldorf vom 22.03.2013 e
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Abschleppen am Taxenstand frühestens nach 30 Minuten
Verbotswidrig an einem Taxenstand (Zeichen 229 zu § 41 StVO) parkende Kraftfahrzeuge können auf Kosten der Halter nur d
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Stadionverbot für den Bieberer Berg (Spardabank-Hessen-Stadion/OFC) ist 10.532 Euro wert
Gegen den Kläger war ein unbefristetes Stadionverbot für das Spardabank-Hessen-Stadion am Offenbacher Bieberer Berg aus
Rechtsanwalt Michael Langhans
BVerwG: Kein Rehabilitationsinteresse allein wegen MPU-Anforderung
Gestern war ich ja in Leipzig zur mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht. Worum es ging, fasst das Bund
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Beim Chiphersteller Atmel drohen weitere Kündigungen in Ulm und Heilbronn
Die “Heilbronner Stimme” berichtet in ihrer heutigen Ausgabe von einem weiteren geplanten Stellenabbau beim amerikanisch
Rechtsanwalt Michael Langhans
Kein Genereller Verbot von Hunden und Katzen im Mietvertrag
Darauf weist der Bundesgerichtshof in einer Pressemittelung vom gestrigen Mittwoch hin:
Die Frage, ob Tierhaltung erlaub
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Fristlose Kündigung wegen verwendeten „Waffen SS Berlin“-Stempels
Verwenden Arbeitnehmer bei ihrer Arbeit einen Stempel der früheren Waffen SS, ist eine fristlose Kündigung gerechtfertig