Dr. Sebastian Kraska
EU-Datenschutz-Grundverordnung: fiktiver Audit-Fragebogen
[IITR – 26.5.17] Die bayerische Datenschutz-Aufsichtsbehörde (Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht) hat ein Ja
IT-Recht
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Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Datenschutz-Grundverordnung: Noch ein Jahr bleibt zur Umsetzung
Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung im Unternehmen – ab dem 25.05.2018 gelten die neuen Bestimmungen. Das Baye
Rechtsanwalt Frank Weiß
Ansprüche wegen der unlauteren Nachahmung einer Handtasche
Mit Urteil (Az. O 61/15) hat das Landgericht Köln am 04.10.2016 entschieden, dass der Vertrieb einer nachgeahmten Hand
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kein Schadensersatz für Helene Fischer
Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 03.11.2016 unter dem Az. 15 U 66/16 entschieden, dass ei
Rechtsanwalt Frank Weiß
"Für schnellere, intensivere und multiple Orgasmen" zulässig?
Das Landgericht (LG) in Bielefeld hat mit seinem Urteil vom 11.04.2017 unter dem Az. 12 O 82/16 entschieden, dass der
Rechtsanwalt Lars Rieck
Foto-Verbot im Freibad legal? – Das sagt der Fachanwalt.
Die Freibad-Saison beginnt. Gleichzeitig kommen immer mehr wasserdichte Mobiltelefone und Kameras auf den Markt. Viele
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abgabe von Arzneimittelmustern an Apotheken
Mit Urteil (Az. 6 U 161/15) vom 29.09.2016 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden, dass die Abgabe vo
Rechtsanwalt Frank Weiß
Fernabsatzrechtliche Vorschriften bei Mietpreis-Erhöhungen?
Das Landgericht (LG) Berlin hat mit seinem Urteil vom 10.03.2017 unter dem Az. 63 S 248/16 entschieden, dass die Regel
Rechtsanwalt Frank Weiß
Anforderungen an konkrete Einwilligungen für E-Mail-Werbung
Der Bundesgerichtshof hat erneut entschieden, dass eine ohne Einwilligung an eine geschäftliche E-Mail-Adresse versand
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kein Steak im Kartoffelsnack
Wo "Grilled Steak" draufsteht, muss gegrilltes Steak drin sein. Das hat das Landgericht Köln mit Urteil vom 14. März 2
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW20 2017)
[IITR – 21.5.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kontoführungsgebühren für Bauspar-Darlehen unwirksam
Mit dem vorliegenden Urteil hat der Bundesgerichtshof Kontogebühren für Bauspardarlehen gekippt und schafft damit Rech
Rechtsanwalt Frank Weiß
Informationspflichten eines Vergleichsportals
Mit Urteil vom 27.04.2017 entschied der I. Zivilsenat des BGH, dass der Betreiber eines Online-Vergleichsportals dazu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Markenverletzung in Artikelüberschrift
Mit Urteil vom 17.01.2017 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass eine Markenverletzung der Marke "Mo" in einer
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Konstantin Maz
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Konstantin Maz, Hoher Weg 26, 26446 Friedeburg, vor.Herr Kons
Rechtsanwalt Frank Weiß
Filesharing: Keine Störerhaftung bei voreingestelltem WLAN-Schlüssel
Die Verwendung eines werksseitig voreingestellten WLAN-Passworts führt nicht zwingend zur Störerhaftung des Anschlussi
Rechtsanwalt Frank Weiß
Dynamische IP-Adressen sind personenbezogene Daten
Der Kläger verlangt von der beklagten Bundesrepublik Deutschland Unterlassung der Speicherung von dynamischen IP-Adres
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführender Vergleich mit Kontogebühren
Mit Urteil (Az. 18 O 62/16) vom 22.02.2017 hat das Landgericht Karlsruhe entschieden, dass eine Werbung, bei der von u
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Erfolgreicher Kampf gegen Poliscan Speed
Eine Bußgeldsache am Amtsgericht mit erheblicher Bedeutung für den Mandanten: Es steht eine vorwerfbare Geschwindigkeit
Rechtsanwalt Frank Weiß
"Erkältung gründlich anpacken" ist irreführend
Die Werbung für Arzneimittel gegen Erkältungskrankheiten ist unlauter, wenn die Werbung mit Aussagen dahingehend verbu