Rechtsanwalt Peter Ratzka
Filesharing: Die modifizierte Unterlassungserklärung als Falle
Modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben und alles gut? Nicht immer, denn die Formulierung der Unterlassungserkläru
IT-Recht
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Rechtsanwalt Peter Ratzka
Filesharing: Schuldanerkenntnis durch Unterlassungserklärung?
Wer eine Abmahnung erhält, sollte in der Regel die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung nicht unterzeichnen.
Rechtsanwalt Frank Weiß
Filesharing: Unterlassungsanspruch trotz Abgabe einer Unterlassungserklärung
In einem Beschluss vom 11. Januar 2013 wurde die Inhaberein eines Internetanschlusses vom Landgericht Hamburg zur Unterl
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW4 2013)
Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Erbgutanalysen, EU, D
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Schadensersatz wegen Ausfall des Internetanschlusses
Der Bundesgerichtshof billigte einem Kunden eines Telekommunikationsunternehmens Schadensersatz zu, da der Kunde aufgrun
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Bäume sind nicht verderblich! Autos auch nicht!
Bei Fernabsatzverträgen hat der Verbraucher in der Regel ein Widerrufsrecht gemäß § 312d BGB. Ein solches besteht u.a. d
Dr. Sebastian Kraska
Tätigkeitsbericht 2011-2012 des Bayerischen Datenschutz-Landesbeauftragten
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (Datenschutz-Aufsichtsbehörde in Bayern für den öffentlichen Bereic
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Filesharing: Auskunftsanspruch auch für Offline-Rechte
In der Regel stammen die meisten Abmahnungen aus dem Filesharing-Bereich von Rechteinhabern, die ausschließliche Verbrei
Rechtsanwalt Marcus Dury
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Dr. Sebastian Kraska
Beschäftigten-Datenschutz: Terminplan für Innenausschuss und Bundestag
Der Terminplan für die parlamentarische Befassung mit der Neuregelung des Beschäftigten-Datenschutzes scheint festzusteh
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch Katharina Löwel / Kanzlei FAREDS
Die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt aktuell für Katharina Löwel Urheberrechtsverletzungen durch Files
Rechtsanwalt Peter Ratzka
LG Freiburg zur notwendigen Klarheit einer Abmahnung
Eine Abmahnung soll den Abgemahnten einerseits über eine begangene Rechtsverletzung informieren und ihm andererseits die
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahngefahr eBay durch automatische Wiedergabe von Widerrufsinformationen
Nachdem andere Kanzleien schon darüber berichtet hatten, dass eBay selbständig in die Artikelbeschreibungen der gewerbli
Rechtsanwalt Frank Weiß
Facebook Spam
Nachdem Facebook den “Gefällt mir”-Button vor einiger Zeit ordentlich aufgebohrt hat, wird durch einen Klick ein vollstä
Rechtsanwalt Peter Ratzka
“Cellulite-Vorbeugung” und “Kräftigung der Muskulatur” – wettbewerbswidrige Werbung für Fitnesssandalen
Positive gesundheitliche Effekte bestimmter Dinge oder Mittelchen sind regelmäßig gern genommene Werbeaussagen für die H
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Keine Rückabwicklung eines Kaufvertrages, wenn Käufer den Mangel der Kaufsache selbst behebt
Der Käufer hatte vom Verkäufer über eBay ein gebrauchtes Auto gekauft. Der Verkäufer hatte darauf hingewiesen, dass eine
Rechtsanwalt Frank Weiß
Rechtsanwälte Sandhage zum Schadensersatz verurteilt
Nachdem die Rechtsanwälte Sandhage, Berlin, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Namen der Frau Heike Schmidt ausgesp
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch Jens Kindervater und Frank Bülles / Kanzlei FAREDS
Die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt aktuell für Jens Kindervater und Frank Bülles Urheberrechtsverlet
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Vom Leiharbeiter zum Festangestellten – so schnell kann es gehen, oder auch nicht!
Zwei Entscheidungen aus der Kategorie “Vor Gericht und auf hoher See…”.
Die 15. Kammer des Landesarbeitsgerichtes Berlin