Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Firma "Edel & Neu" Rechtsanwälte Riegger
Die Firma "Edel & Neu" lässt durch die Rechtsanwälte Riegger eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen. Von d
IT-Recht
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Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber
Deutsches Datenschutzrecht gilt nicht für Facebook - schon aber für deutsche Fan Page Betreiber
Wirklich überraschend kommen die Beschlüsse des VG Schleswig Holtstein von gestern (14. Februar 2013) nicht (http://www.
Dr. Sebastian Kraska
Gericht zu Facebook-Klarnamenpflicht: keine Anwendung deutschen Datenschutz-Rechts
Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht ist im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes der Facebook Inc. (Besc
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Berechnung von Hartz IV – Stochern im Nebel…
… hieß es letztens in einem Hartz IV Verfahren vor dem Sozialgericht Altenburg.
In einem Verfahren zwischen Jenarbeit –
Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Brandenburg zur Höhe des Schadensersatz bei Bilderklau auf eBay
Das Brandenburgische Oberlandesgericht hatte am 15.05.2009 zum Aktenzeichen 6 U 37/08 über die Bezifferung eines Schaden
Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Braunschweig zur Höhe des Schadensersatz bei Bilderklau auf eBay
Ein Angebot auf eBay ohne Foto ist nicht attraktiv. Trotzdem sollte man nicht mangels geeigneter eigener Bilder die Drit
Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber
Werbe-E-Mails: Rechtliche Anforderungen und Praktische Umsetzung
Nach der ganzen Verwirrung, die das Urteil des OLG München (OLG München - Urteil vom 27.09.2012, Az. 29 U 1682/12) zum D
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Gesetz gegen Abmahnunwesen vor dem Scheitern
Das geplante Gesetz gegen das Abmahnunwesen droht wegen Streitigkeiten innerhalb der schwarz-gelben Koalition zu scheite
Rechtsanwalt Marcus Dury
Facebook-Abmahnungen: LG-Regensburg: Massenabmahnungen wegen unzureichendem Facebook-Impressum sind nicht rechtsmissbräuchlich.
Im Jahr 2012 haben die ersten Abmahnwellen wegen angeblichen Verstößen gegen § 5 des Telemediengesetzes für Aufsehen ges
Rechtsanwalt Frank Weiß
Klick auf „Like-Button“ muss keine positive Empfehlung bedeuten
Das Landgericht Hamburg (Az.: 327 O 438/11) hatte sich mit der Rechtmäßigkeit der Gestaltung eines Gewinnspiels auf eine
Rechtsanwalt Frank Weiß
Klick auf „Like-Button“ muss keine positive Empfehlung bedeuten (Kopieren)
Das Landgericht Hamburg (Az.: 327 O 438/11) hatte sich mit der Rechtmäßigkeit der Gestaltung eines Gewinnspiels auf eine
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Wettbewerbsrecht und Elektrohaushaltsgeräte: fehlende Typenbezeichnung ist Irreführung
Pflichtangaben zu Elektrohaushaltsgeräten – das Oberlandesgericht Stuttgart entschied mit Urteil vom 17.01.2013, Az. 2 U
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Irreführung durch Herkunftstäuschung bei “türkischem” Käse
Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Herkunftstäuschung bei “türkischem” Käse – das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied m
Dr. Sebastian Kraska
Bericht von Channel-Sales-Kongress zum Cloud-Computing
Am 31. Januar 2013 fand der Channel-Sales-Kongress zum Thema “Cloud-Computing” in München statt. Auf channelpartner.de i
Dr. Sebastian Kraska
Bericht vom Channel-Sales-Kongress zum Cloud-Computing
Am 31. Januar 2013 fand der Channel-Sales-Kongress zum Thema “Cloud-Computing” in München statt. Auf channelpartner.de i
Rechtsanwalt Frank Weiß
Binary Services GmbH - LG Regensburg
Abmahnungen sind heute bei gewerblichen Händlern die sich im Internet präsentieren nichts Ungewöhnliches. Soziale Netze
Rechtsanwalt Frank Weiß
Pflicht zur Angabe der Endpreise inkl. der Kosten für die Endreinigung
Das Landgericht Düsseldorf hat im Oktober eine interessante und wichtige Entscheidung zum Thema Anbieten von Ferienwohnu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Impressum Schweiz
Auch in der Schweiz wird es nun eine Pflicht zur Angabe eines Impressums für den gesamten Bereich des Internet für alle
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Filesharing beim FBI – Was ist denn da los?
Filesharing ist ein ernsthaftes Problem für Inhaber von Urheberrechten. Das sieht auch das FBI so und geht deshalb hart
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Keine GEZ Gebühr für Strafgefangene
Wenigstens was. Nach einem Bericht von Spiegel Online sind Strafgefangene von der GEZ Gebühr befreit.
Ein Sprecher des