Dr. Sebastian Kraska
EuGH kippt Privacy Shield: EU-Standardvertragsklauseln in nächster Runde
[IITR – 16.7.20] Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass der Durchführungsbeschluss der EU-Kommission vom 12.
IT-Recht
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Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
EuGH: Privacy Shield USA gefallen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das Privacy Shield mit den USA gekippt. Standardvertragsklauseln bleiben wirksam.
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Rechtsanwalt Yussof Sarwari für HN Medien GmbH wegen „Teenagers Dream 100: Polina – Ihr Name ist Programm“
Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene Rechteinhaber verfolgt.
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW28 2020)
[IITR – 12.7.20] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Approbation als Arzt: Usbekistan
Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart zeigt auf, was wir ständig propagieren: Ein Antrag auf Approbation sollte n
Dr. Sebastian Kraska
Webinar-Empfehlungen: EuGH zu EU-Standardvertragsklauseln
[IITR – 10.7.20] Am 16. Juli 2020 wird der Europäische Gerichtshof seine Entscheidung in dem Verfahren zur Zulässigkeit
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Vergaberecht: Bereichsausnahme Rettungsdienst in Hamburg?
Das Oberlandesgericht Hamburg hatte am 16.04.2020 über die Frage der Bereichsausnahme im Rettungsdienst zu entscheiden.
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Hamburg: public procurement law in the ambulance service
The Higher Regional Court of Hamburg had to decide on 16.04.2020 on the question of the area exemption in the rescue ser
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Rechtsanwalt Yussof Sarwari für Berlin Media Art wegen „Lilit Sweet – Neugierig und Vollgesaut“
Zahlreiche Rechteinhaber versuchen schon seit einigen Jahren, Rechtsverletzungen im Internet zu verhindern – insbesonder
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Aufsicht Baden-Württemberg: 1,2 Mio. Euro Bußgeld gegen AOK
[IITR – 6.7.20] Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Württemberg hat gegen di
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW27 2020)
[IITR – 5.7.20] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>&
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW26 2020)
[IITR – 28.6.20] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Aufsicht Bayern: Checkliste Cybersicherheit für medizinische Einrichtungen
[IITR – 26.6.20] Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (Datenschutz-Aufsicht für den öffentlichen Bereich
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Berlin: Verwendung rettungsdienstlicher Begriffe
Die Werbung mit rettungsdienstlichen Begriffen kann nicht nur wettbewerbsrechtlich bedenklich sein. VG Berlin bestätigt
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Sachsen: Kosten für Feuerwehreinsatz
Keine gute Idee: Mit der Sprengung des eigenen Hauses drohen. Die Kosten eines Feuerwehreinsatzes könnten dem Anscheinss
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz: Pseudonymes Tracking ohne Bußgeld-Androhung?
[IITR – 22.6.20] Der BGH hatte in seiner Entscheidung vom 28.5.2020 (Az. I ZR 7/16) die Linie des EuGHs bestätigt, wonac
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW25 2020)
[IITR – 21.6.20] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Krankentransport: Abmahnung bei fehlender Genehmigung
Wenn der Mietliegewagen Krankentransporte durchführt, besteht unlauterer Wettbewerb. Krankentransport-Unternehmer können
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment Inc. wegen „Manifest – Cleared For Approach“
Verschiedene Rechteinhaber gehen – vertreten durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien – gegen die unerlaubte Verbreit
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW24 2020)
[IITR – 14.6.20] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>