Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit “Original-Bach-Blüten”
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 24.07.2014 unter dem Aktenzeichen I ZR 221/12 entschieden, dass
IT-Recht
Zeige 2461-2480 von insgesamt 6300 Artikel
Rechtsanwalt Frank Weiß
Berechtigungsanfrage oder (unberechtigte) Abmahnung?
Eine aufgrund einer vermeintlichen Schutzrechtsverletzung zu Unrecht erteilte Abmahnung kann zu Schadensersatzansprüch
Rechtsanwalt Frank Weiß
“weißer Ware” - Angabe der Energieeffizienzklasse
Vertreibt ein Onlinehandel Haushaltsgeräte wie Geschirrspüler, Waschmaschinen, Wäschetrockner, Kühlgeräte und Kühl-Gef
Rechtsanwalt Lars Rieck
Abmahnung Wettbewerbsrecht: Avanto GmbH durch Diesel Schmitt Ammer
Die Avanto GmbH mahnt durch die Rechtsanwälte Diesel, Schmitt, Ammer angebliche Verstöße gegen Wettbewerbsrecht ab. Die
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Debcon endlich wieder kreativ!
Nachdem uns die Debcon GmbH schon im Frühling 2013 mit kreativen Schreiben beeindruck hatte (siehe hier und hier), kommt
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Sasse & Partner und The Walking Dead
Aktuell mahnt die Kanzlei Sasse & Partner verschiedene Folgen der Serie The Walking Dead ab. Beauftragt wurde sie vo
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing: Verjährung in drei Jahren – Urteil aus Kassel
Verjährung von Schadensersatzforderungen nach einer Filesharing-Abmahnung – das Amtsgericht (AG) Kassel entschied mit Ur
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “Storm Hunters”
Zur Zeit lässt die Warner Bros. Entertainment GmbH durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München Abmahnungen wegen
Rechtsanwalt Matthias Lederer
BGH: Verbraucherzentrale darf Bank ausnahmsweise zur Kündigung des Girokontos eines Dritten auffordern
Der BGH hat mit Urteil vom 06.02.2014, Az.: I ZR 75/13 entschieden, dass es ausnahmsweise nicht als rechtswidrig einzust
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Debcon: Herbst-Deal
Wieder einmal versendet die Debcon GmbH aus Bottrop Zahlungsaufforderungen. Nach der letzten Welle aus dem Juli / August
Rechtsanwalt Frank Weiß
AGB-Haftungsausschluss eines Kfz-Vermieters
In seinem Urteil vom 15.07.2014 hat der BGH eine Entscheidung zum Versicherungsrecht und zu Fragen von Haftung für gro
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführung über regionale Verfügbarkeit
Wenn ein Anbieter für einen Telekommunikationstarif wirbt, der nur in bestimmten Regionen zur Verfügung steht, darf de
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Augsburg: Dienstleistungskonzession Rettungsdienst
Dienstleistungskonzessionen zum Betrieb von jeweils einem Rettungswagen (RTW) in vier Versorgungsbereichen im Rettungsdi
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Notarztmangel in Rheinland-Pfalz
Landrettung in Rheinland-Pfalz bald ohne Notarzt? In Rheinland-Pfalz gestaltet es sich immer schwieriger Notärzte für di
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Rekommunalisierung im Rettungsdienst
Die Re-/Kommunalisierung des Rettungsdienstes durch kommunale Körperschaften sorgt immer wieder als Anlass für Diskussio
Rechtsanwalt Frank Weiß
Uber-Fahrer risikiert Ordnungsgeld oder Haft
Nächste Schlappe für den Fahrtenvermittlungsdienst Uber. Nachdem die Taxi Deutschland Servicegesellschaft für Taxizent
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bildveröffentlichung: kein Schadensersatz für rechtsradikalen Demonstranten
Das Amtsgericht Friedberg hat in seinem Urteil vom 6. August 2014 entschieden, dass einem rechtsradikalen Demonstrante
Rechtsanwalt Frank Weiß
Parkplatzklau unter Taxi-Betreibern ist Wettbewerbsbehinderung
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am 06.03.2014 zum Aktenzeichen 6 U 246/13 ein Urteil in einem wettbewerbsr
Rechtsanwalt Frank Weiß
Herabsetzung eines anderen Anwalts in Anwaltsschriftsätzen
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 27.03.2014 unter dem Az. 6 U 75/12 entschie
Rechtsanwalt Frank Weiß
Ist YouTube-Video von Unfallopfer eine Persönlichkeitsrechtsverletzung?
Das Landgericht Essen hat mit Urteil vom 10. Juli 2014 entschieden, dass es nicht zulässig ist, wenn auf einer Videopl