Malte Winter
Örtliche Gerichtszuständigkeit - aufs Endziel kommt es an!
Im vorliegenden Fall ging es um die Frage der örtlichen Gerichtszuständigkeit bei einem einzeln gebuchten Flug. Zwei Tei
Familienrecht
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Malte Winter
Werbereisen
Für Werbereisen (Kaffeefahrten) gelten die Vorschriften des Reiserechts uneingeschränkt, wenn sie aus mindestens 2 Reise
Malte Winter
Kündigung bei einer erheblichen Gefährdung - Fernostreise nach der Fukushima-Katastrophe
Im vorliegenden Fall ging es um einer Fernostreise mit Zielen in China, Südkorea, Vietnam und Thailand. 10 Tage vor Reis
Malte Winter
Reisegewinne
Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. So bedienen sich Reiseveranstalter in Zeiten wirtscha
Malte Winter
Streu- und Räumpflicht bei einer nicht verkehrswichtigen Anliegerstraße
Fahrbahnen sind innerhalb geschlossener Ortschaften nur an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen bei Glatteis und G
Malte Winter
Wann muss Streugut beseitigt werden?
Streugut muss dann nicht beseitigt werden, wenn eine weitere Glättegefahr zu erwarten ist. Hierfür ist eine allgemeine G
Malte Winter
Verhinderung von Geschwindigkeitsmessungen durch parkendes Kraftfahrzeug
Das zuparken einer Geschwindigkeitsmessanlage ist nicht strafbar. Die Unbrauchbarmachung einer dem Betrieb dienenden Sac
Malte Winter
Keine Streupflicht auf nicht markiertem Fußgängerüberweg
Ein Fußgänger muss sich auf die winterlichen Verhältnisse zur Unfallzeit einstellen und in eigenem Interesse unfallverhü
Malte Winter
Sittenwidrige Mietwagenrechnung
Im vorliegenden Fall ging es um eine Mietwagenrechnung, die zum Ersatz von Mietwagenkosten herangezogen werden sollte. D
Malte Winter
Neuwagengarantie und die Rechte aus Mangelhaftigkeit
Aus dem vorliegenden Garantievertrag ergibt sich auch nicht ausnahmsweise ein Schadensersatzanspruch statt der Leistung
Malte Winter
221 Tage Nutzungsausfall?
Voraussetzung für die Geltendmachung eines Nutzungsausfallschadens ist, dass der Geschädigte das Fahrzeug auch genutzt h
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Gründungszuschuss steigt nach Wechsel der Steuerklasse nicht
Der Gründungszuschuss ist abhängig vom zuletzt bezahlten Arbeitslosengeld I. Dieses wiederum hängt von der Steuerklassen
Rechtsanwalt Michael Langhans
Wissenswertes rund um Sanktionsbescheide im Hartz IV-Recht #1
Ich darf ein paar immer wieder von Jobcentern falsch gemachte Punkte rund um Sanktionsbescheide hier veröffentlichen: Es
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Kuckucksväter – Kuckuckskinder
Für den Kuckucksvater-Blog schreibe ich in einer neuen Serie zum Abstammungsrecht. Wer sonst noch für diesen Blog schrei
Rechtsanwalt Michael Langhans
Zur außergerichtlichen Aufklärungspflicht bei Abmahnungen
lässt sich das LG Münster ein wie folgt (via Medien Internet und Recht):
Den zu Unrecht Abgemahnten trifft grundsätzlich
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Zugewinnausgleich
Der Zugewinnausgleich ist ein Vermögensausgleich, der bei Beendigung des Güterstandes der Zugewinngemeinschaft durchzufü
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Neues Faltblatt zum Zugewinnausgleich
für die familienrechtliche Veranstaltungsreihe des Interessenverbandes ISUV/VDU e.V. habe ich ein neues Faltblatt zum Zu
Malte Winter
Garagen- und Wohnungsmiete bilden keine Einheit!
Wurden über eine Garage und eine Wohnung zwei separate Mietverträge (vorliegend mit einem zeitlichen Abstand von ca. ein
Malte Winter
Fahrerlaubnisentziehung für Rückfall eines Alkoholikers
War ein Alkoholiker nachgewiesenermaßen (polizeiliche Ingewahrsamnahme) nach therapeutischer Behandlung und Wiedererlang
Malte Winter
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren - Wie lang muss die Messstrecke sein?
Wird eine Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren vorgenommen, so ist die Länge der notwendigen Mindestmessstrecke, um