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Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler

Auch Bedrohungen über Facebook können Anordnungen nach dem Gewaltschutzgesetz rechtfertigen

Schnell ist etwas auf facebook gepostet. Häufig liegt die Hemmschwelle, hier auch Bedrohungen und Beleidigungen auszusto

Malte Winter

Stellplatzmietvertrag und Wohnraummietvertrag - getrennte Verträge?

Wenn für eine Wohnung und einen Stellplatz zwei verschiedene Mietverträge mit unterschiedlichen Kündigungsfristen vorlie

Malte Winter

Grundbucheinsicht bei Unterhaltspflicht

Ein ggf. elternunterhaltspflichtiges Kind kann Einsicht ins Grundbuch verlangen, wenn es im Rahmen einer Heimunterbringu

Malte Winter

Verdachtskündigung in der Elternzeit?

Nach § 18 Abs. 1 Sätze 1 und 2 BEEG darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis ab dem Zeitpunkt, von dem Elternzeit verl

Malte Winter

Kniegelenksschäden eines Fliesenlegers - Berufskrankheit?

Kniegelenksschäden eines Fliesenlegers können nicht als Berufskrankheit anerkannt werden. Voraussetzung für eine Menisku

Malte Winter

Versorgungsausgleich - entweder nach neuem oder altem Recht

Der Versorgungsausgleich kann nur einheitlich entweder nach dem bis 31.8.2009 geltenden Recht oder nach dem seit 1.9.200

Malte Winter

Umarmung - Kündigung wegen sexueller Belästigung?

Die sexuelle Belästigung eines Arbeitskollegen kann einen wichtigen Grund an sich für eine außerordentliche Kündigung ei

Malte Winter

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus zwecks Beobachtung

Die vor Anordnung einer Maßnahme nach § 81 Abs. 1 StPO erforderliche Anhörung eines Sachverständigen erfüllt die Anforde

Malte Winter

Betriebsvereinbarung und der Verstoß gegen das Verbot der Benachteiligung wegen des Alters

Verstößt eine Betriebsvereinbarung über die Grundsätze der Dienstplangestaltung gegen das Verbot der Altersdiskriminieru

Malte Winter

Beerdigungskosten eines nahen Angehörigen - außergewöhnliche Belastungen?

Aufwendungen sind dann nicht zwangsläufig i.S.v. § 33 Abs. 1 EStG, wenn ein Steuerpflichtiger vertraglich Verpflichtunge

Malte Winter

Rückzahlungsklausel der Fortbildungskosten bei Eigenkündigung

Eine generelle Verpflichtung zur Rückzahlung von Ausbildungskosten kann für den Fall, dass der Arbeitnehmer vor Ablauf e

Malte Winter

Verwirkung rückständigen Kindesunterhalts

Die Annahme der Verwirkung rückständigen Kindesunterhalts setzt voraus, dass der Berechtigte ein Recht längere Zeit nich

Malte Winter

Fester Urlaub über Weihnachten und Neujahr per Teilzeitantrag?

Im vorliegenden Fall hatte der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber verlangt, seine regelmäßige Arbeitszeit um 3,29 % zu vermind

Malte Winter

Schadensersatz nach Auszug

Der Mieter hat die Sache nach Ende des Mietverhältnisses im ordnungsgemäßen Zustand zurückzugeben. Ist die Mietsache ode

Malte Winter

Die Vertretung im Strafverfahren

Legt eine Betreuerin sofortige Beschwerde gegen den einen Betreuten betreffenden Widerruf einer Strafaussetzung zur Bewä

Malte Winter

Darf die Freistellung als Betriebsrat ins Arbeitszeugnis?

Ein Arbeitnehmer, der während der letzten 5 Jahre seines insgesamt knapp 12 Jahre andauernden Arbeitsverhältnisses zur A

Malte Winter

Verwahrlosung des psychisch schwer erkrankten Betreuten - Betreuer muss handeln!

Ein (Berufs-)Betreuer ist als ungeeignet im Sinne des § 1897 Abs. 1 BGB anzusehen und nach § 1908b Abs. 1 BGB zu entlass

Malte Winter

Kindergeldberechtigung für verheiratete Kinder nach Wegfall des Grenzbetrages

Da seit dem 1. Januar 2012 die Einkünfte und Bezüge des Kindes jedoch bei Erstausbildungen nicht mehr zu berücksichtigen

Malte Winter

Mängel der Betreuungsführung im Vermögensbereich

Ein (Berufs-)Betreuer ist als ungeeignet im Sinne des § 1897 Abs. 1 BGB anzusehen und nach § 1908b Abs. 1 BGB zu entlass

Malte Winter

Versorgungausgleich und Fehlverhalten nach der Trennung

Die Härteklausel des Art. 17 Abs. 3 Satz 2 letzter Halbs. EGBGB steht einer Anwendung des Verwirkungseinwands als eigens