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Darf Schöffin trotz Mutterschutz bei Gericht mitwirken? - Das Schöffenamt im Strafrecht

Rechtsanwalt Bernd Fleischer vom 25.02.2022
Inhalt
  • Karlsruher Richter beschäftigten sich mit der Revision eines Mannes, welcher zuvor vom
  • Karlsruher Richter die Revision des Mannes verworfen. Dazu hat der BGH sich eingehend mit den vor

Deckt ein Gewerbemietvertrag das Risiko pandemiebedingter Schließungen? BGH: Mietanpassung für Geschäftsschließungen im 1. Lockdown

Rechtsanwalt Finn Dethleff vom 15.01.2022
Inhalt
  • : Die Karlsruher Richter haben die Entscheidung des OLG Dresden aufgehoben. Das Gericht muss jetzt
  • pandemiebedingten Ladenschließungen als behördliche Eingriffe habe sich laut den Karlsruher Richtern
  • ücksichtigt, so die Karlsruher Richter. In diesem Sinne müsse festgestellt werden, welche

Welche Werbung für Online-Ärzte ist erlaubt?

Rechtsanwalt Bernd Fleischer vom 16.12.2021
Inhalt
  • eben da sehen die Karlsruher Richter die Problematik.Der Begriff der „allgemeinen fachlichen

Welches Testament zählt für den Erbscheinsantrag?

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 15.11.2021
Inhalt
  • beim BGH landete – ohne Erfolg. Im Erbschein, so die Richter in Karlsruhe, sei der

Ärzte sind weiterhin gelistet – ob sie wollen oder nicht

Rechtsanwalt Bernd Fleischer vom 10.11.2021
Inhalt
  • zwischen Nutzern kostenloser bzw. bezahlter Profile bestehe. Aus diesem Grund sahen die Karlsruher

OWi: Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in der Straßenbahn

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 21.07.2021
Inhalt
  • ) hat sich das OLG Karlsruhe mit der Verfassungsmäßigkeit und Auslegung der bußgeldbewehrten Pflicht

CSR Rechtsanwaltskanzlei und die PMG Entertainment Ltd. mögen immer noch Erwachsenenunterhaltung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.04.2021
Inhalt
  • , 76133 Karlsruhe  ist weiter im Abmahnbusiness im Bereich der waagerechten Erwachsenenunterhaltung

Gewerbemiete coronabedingt reduzieren? Warten auf den BGH

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 17.04.2021
Inhalt
  • % festgelegt (GE 2021 – Heft 7 – Seiten 431 ff). Der 7 Zivilsenat des  OLG Karlsruhe hat in seinem noch nicht

Voraus­setz­ung­en der Be­stell­ung ein­es weit­er­en Ver­teidig­ers

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 26.03.2021
Inhalt
  • OLG Karlsruhe zu seinem Beschluß vom 3.7.2020 (2 Ws 150/20) aufgestellt. Die Entscheidung im

Recht des Ne­ben­kläger­ver­tret­ers auf Akten­ein­sicht

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 25.03.2021
Inhalt
  • Strafverteidiger: In dem vom OLG Karlsruhe am 5.2.2021 entschiedenen Verfahren 2 Ws 27/21

Etwaige Nicht­ig­keit der Straß­en­ver­kehr­sordn­ung (StVO) bei Ge­schwin­dig­keits­ver­stößen

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 25.03.2021
Inhalt
  • Bußgeldsätze ausgeschlossen werden. Diesen Leitsatz hat das OLG Karlsruhe zu seiner

Eröff­nung des Haup­tver­fahr­ens trotz lücken­haft­er staats­an­walt­schaft­lich­er Er­mitt­lung­en

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 24.03.2021
Inhalt
  • Entscheidungsgrundlage darstellt. Diese Leitsatz hat das OLG Karlsruhe zu seiner Entscheidung vom 31.7.2020

BGH legt EuGH Fragen zur Pflicht von Internethändlern vor, über Herstellergarantien zu informieren

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.02.2021
Inhalt
  • Garantiegebers.   Karlsruhe, den 11. Februar 2021   Pressestelle des Bundesgerichtshofs 76125 Karlsruhe Telefon (0721) 159-5013 Telefax (0721) 159-5501

LG Frankfurt a. M. - Kein "Freischuss" bei Löschung und Sperre für den Betreiber eines sozialen Netzwerks

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
Inhalt
  • 2020, 56, 57; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 18.12.2018 – 7 W 66/18; LG Bremen, Urt. v. 20.06.2019 – 7 O
  • OLG Karlsruhe MMR 2020, 52 Rn. 29 ff.; KG Berlin, Beschl. v. 09.01.2020 – 10 W 29/19).   Es liegt
  • , 3111 Rn. 15 m.w.N.; OLG Dresden AfP 2020, 56; OLG Karlsruhe MMR 2020, 52 Rn. 35). Grundsätzlich kann

OLG Karlsruhe - Keine 1,1-Promille-Grenze für „Pedelecs“ - weil kein Kraftfahrzeug

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.01.2021
Titel
  • OLG Karlsruhe - Keine 1,1-Promille-Grenze für „Pedelecs“ - weil kein Kraftfahrzeug
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Karlsruhe  hat mit Beschluss vom 14.7.2020, Az. 2 Rv 35 Ss 175/20
  • Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe vertreten wird.      Die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe hat deshalb die