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Erbe vorschnell ausgeschlagen - Pech gehabt!

Rechtsanwalt Malte Winter vom 01.12.2011

§ 184a StGB

Verbreitung gewalt- oder tierpornographischer Schriften

Reaktorunfall in Fukushima - höhere Gewalt

Malte Winter vom 01.12.2015
Inhalt
  • Der Reaktorunfall in Fukushima war ein Ereignis höherer Gewalt im Sinne des § 651 j BGB. Allein

§ 7 BGG

Benachteiligungsverbot für Träger öffentlicher Gewalt
Inhalt
  • (1) Ein Träger öffentlicher Gewalt im Sinne des § 1 Absatz 2 darf Menschen mit
  • ausüben kann, und sie die Träger öffentlicher Gewalt nach § 1 Absatz 2 nicht

§ 22 InVeKoSV 2015

Höhere Gewalt und außergewöhnliche Umstände
Inhalt
  • Sofern der Betriebsinhaber auf Grund höherer Gewalt oder außergewöhnlicher Umst

§ 6 FuttMV 1981

Angaben
Inhalt
  • Gehalt an Energie nach Satz 1 gelten noch als richtig, wenn die festgestellten Gehalte um nicht mehr
  • (1) Werden bei Mischfuttermitteln Angaben über den Gehalt an Energie gemacht, so sind diese
  • Dezimalstelle anzugeben. Angaben über den Gehalt an Energie nach Satz 1 gelten noch als
  • ;r nicht der Lebensmittelgewinnung dienende Tiere Angaben über den Gehalt an Energie gemacht
  • richtig, wenn die festgestellten Gehalte die angegebenen Gehalte um nicht mehr als nachstehend aufgefü

Anlage 7 WeinV 1995

(zu § 13 Absatz 1 Nummer 2)Gehalt an Stoffen
Inhalt
  • den Verkehr gebracht werden, keinen Gehalt an Stoffen aufweisen, der, mit Ausnahme des in Buchstabe h
  • genannten Gehalts bei den in Nummer 2 und 3 aufgeführten Erzeugnissen, folgende Werte ü

OLG Düsseldorf - I-10 W 88/04

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 18.11.2004
Inhalt
  • Sachverständiger geladen worden ist. Entscheidend ist vielmehr der sachliche Gehalt der Vernehmung und
  • , wenn es zur Vernehmung nicht kommt, der sachliche Gehalt der der Beweisperson gestellten Aufgabe (vgl

OLG Oldenburg - SS 443/92

Oberlandesgericht Oldenburg vom 16.12.1992
Inhalt
  • Haschisch mit einem THC-Gehalt von 0,3 g vor (vgl. Körner, Betäubungsmittelgesetz, 3. Aufl., Rn. 806/807

OLG Köln - 21 UF 252/90

Oberlandesgericht Köln vom 25.10.1990
Inhalt
  • bei Meinungsverschiedenheiten der Eltern die Entscheidung über die elterliche Gewalt dem Vater zu
  • . Diese hat der Antragsgegner (Vater) dahingehend ausgeübt, daß er die elterliche Gewalt für sich
  • leben. In die elterliche Gewalt kann nach türkischem Recht zwar unter den mit § 1666 BGB

Wenn der Arbeitgeber Minusstunden vom Gehalt abziehen möchte…

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 20.02.2012