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Inhaltsübersicht EZulV 1976

Inhalt
  • Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften§  1Anwendungsbereich§  2Ausschluss einer Erschwerniszulage

§ 850a ZPO

Unpfändbare Bezüge
Inhalt
  • Erschwerniszulagen, soweit diese Bezüge den Rahmen des Üblichen nicht übersteigen;4

Keine Pfändung von Sonn-, Nacht- und Feiertagszuschlägen

Thorsten Blaufelder vom 19.02.2015
Inhalt
  • seien unter anderem „Schmutz- und Erschwerniszulagen“ unpfändbar. Dabei werde zwischen verschiedenen

Keine Pfändung von Sonn-, Nacht- und Feiertagszuschlägen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 19.02.2015
Inhalt
  • seien unter anderem „Schmutz- und Erschwerniszulagen“ unpfändbar. Dabei werde zwischen verschiedenen

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 1926/09

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 26.11.2010
Inhalt
  • einer Erschwerniszulage nach § 22 EZulV. Er machte geltend, die MFE seien hauptsächlich mit
  • Zahlung der Erschwerniszulage zu verurteilen. Später hat er zudem hilfsweise die Feststellung begehrt
  • geändert hat, dass nunmehr auch Angehörige der MFE Anspruch auf eine Erschwerniszulage haben
  • Erschwerniszulage begehrt hatte. 9Zur Begründung des – noch streitgegenständlichen – Feststellungsbegehrens hat
  • Erschwerniszulage unter Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG sowohl vor als auch nach Inkrafttreten der 8

Pfändungsschutz für Sonn- und Feiertagszulagen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 25.10.2018
Inhalt
  • , dass neben der Nachtarbeit auch Zulagen für Arbeit an Sonn- und Feiertagen als „Erschwerniszulagen

BAG - 10 AZR 744/13

Bundesarbeitsgericht vom 19.03.2014
Inhalt
  • . Auch die Wechselschichtzulage nach § 7 Abs. 1 TV Entgelt HELIOS ist eine Erschwerniszulage iSv. § 12
  • Erschwerniszulagen weiter Anwendung. 16III. Seit Inkrafttreten des Änderungs-TV Nr. 2 beruht der

§ 12 BesVNG 2

Ausgleichszulage in anderen Fällen für Beamte, Richter und Soldaten
Inhalt
  • Erschwerniszulagen und Vergütungen), im Falle des Absatzes 1 Nr. 3 die Anwärterbezüge auf

LSG Nordrhein-Westfalen - L 9 AL 58/02

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 06.03.2003
Inhalt
  • des Erstattungsbetrages die Erschwerniszulagen und die Entgelte für Rufbereitschaften zu
  • einzubeziehenden Entgeltbestandteile (Erschwerniszulagen, Rufbereitschaften) bei der Ermittlung der
  • Lohnbestandteile. Zu diesen seien die Entgelte für Rufbereitschaften sowie die Erschwerniszulagen zu rechnen
  • Erschwerniszulagen und Rufbereitschaften zu berücksichtigen. 35Die Klägerin und Berufungsbeklagte trägt vor, die
  • Erschwerniszulagen und Entgelte für Rufbereitschaften in jedem Fall eine erhöhte Erstattungsleistung

§ 1 BAFlSBAÜbnG

Inhalt
  • ;ufigen Regelung von Erschwerniszulagen in besonderen Fällen vom 22. März 1974 (BGBl. I S. 774

EZulV 1976

Erschwerniszulagenverordnung

§ 6 BBesG

Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
Inhalt
  • ist ein Ausgleich zu regeln. Steuerfreie Bezüge, Erschwerniszulagen und Vergütungen werden

LAG Rheinland-Pfalz - 7 Sa 538/09

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 03.03.2010
Inhalt
  • , einer Erschwerniszulage i. H. v. 15,34 € brutto und einer Wechselschichtzulage i. H. v. 105,00
  • hierdurch nichts, jedoch entfielen zumindest die Psychiatrie - sowie die Erschwerniszulage. Auf Antrag
  • Psychiatrie - und Erschwerniszulage entgehe ihr - aufgrund der Versetzung - auch die
  • um die monatliche Erschwerniszulage in Höhe von 15,34 EUR brutto, die Psychiatriezulage in Höhe von

LAG Düsseldorf - 16 Sa 327/10

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 25.05.2010
Inhalt
  • nicht um eine anrechnungsfeste Erschwerniszulage, sondern um eine Besitzstandszulage, hinsichtlich
  • nämlich mit einer Erschwerniszulage gleichzusetzen. Die Klägerin beantragt, 3637das Urteil des
  • nicht um eine Erschwerniszulage, sondern um eine Funktionszulage. Insofern greife kein
  • hierbei um eine anrechnungsfeste Erschwerniszulage handelte. Der Anrechnungsvorbehalt hält einer

FG Münster - 1 K 5893/02 E

Finanzgericht Münster vom 16.06.2004
Inhalt
  • Erschwerniszulage als Ausgleich für die psychische und physische Belastung der Untertagearbeit