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OLG Dresden - 7 AR 79/01

Oberlandesgericht Dresden vom 19.03.2001
Inhalt
  • Dresden, 7. Senat, Beschluss vom 19.03.2001, 7 AR 79/01 ³ ³ ³ ³ ³ ³ ³ ³ Oberlandesgericht
  • ³ ³ ³ ³ Dresden ³ ³ ³ ³ Aktenzeichen: 7 AR 0079/01 AR 85/01 AG Dresden Beschluss des 7. Zivilsenats vom
  • des Oberlandesgerichts Dresden ohne mündliche Verhandlung durch Vorsitzende Richterin am
  • beschlossen: In der Nachlasssache , zuletzt wohnhaft , , wird das Amtsgericht Dresden als zuständiges Gericht
  • 05.03.2001 erklärte sich das Amtsgericht Dresden für unzuständig und legte die Sache gemäß § 5 FGG

SG Dresden hebt die wiederholte Sanktionierung einer psychisch behinderten Hartz IV-Empfängerin auf

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 05.06.2014
Inhalt
  • Sozialgericht Dresden mit Gerichtsbescheid vom 16. Mai 2014 entschieden und acht Sanktionsbescheide
  • aufgehoben.Die 36 Jahre alte Klägerin aus Dresden war in einem geschützten Arbeitsbereich tätig, bevor sie
  • betrug monatlich ca. 40 €.Das Sozialgericht Dresden hat alle acht Sanktionsbescheide aufgehoben. Die
  • aus.Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 16. Mai 2014, Az. S 12 AS 3729/13 u. a.; PM vom 05.06.2014Mehr zu Sanktionen im SGB II erfahren Sie hier ...

Können Sie von Ihrer Bank Geld zurückverlangen ?

Rechtsanwalt John Miehler vom 27.08.2012
Inhalt
  • Oberlandesgericht Dresden Oberlandesgericht Dresden Urteil 29.09.2011, 8 U 662/11   Dies ist nicht das erste
  • 4.08.2010 (3 U 78/10) OLG Celle vom 13.10.2011 (3 W 86/11) OLG Dresden vom 2.12.2010 (8 U 1461/10) OLG
  • Dresden vom 29.09.2011 (8 U 562/11) OLG Düsseldorf vom 24.02.2011 (I-6 U 162/10) OLG Frankfurt

Kein Schadensersatz, wenn Kita-Platz fehlt

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 27.08.2015
Inhalt
  • Der für Amtshaftungsansprüche zuständige 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat mit
  • Oberlandesgerichts Dresden hat die Stadt Leipzig zwar die ihr nach § 24 Abs.2 SGB VIII obliegende Amtspflicht
  • rechtskräftig. Gegen diese Entscheidungen des Oberlandesgerichts Dresden kann Revision zum
  • Bundesgerichtshof eingelegt werden.OLG Dresden, Urteile vom 26.08.2015, Az: 1 U 319/15, 1 U 320/15, 1 U 321/15; PM v. 26.08.2015

Lernmittelfreiheit umfasst auch Kopierkosten

Rechtsanwalt Michael Langhans vom 12.07.2011
Inhalt
  • Auf eine entsprechende Entscheidung des VG Dresden verweisen die Wilde Beuger Solmecke
  • Rechtsanwälte. Nach der Interpretation des Verwaltungsgerichts Dresden ist der in der sächsischen Verfassung

Veranstaltungshinweis: „Tut dem Klima gut“- eine Initiative des 33. Kirchentages in Dresden

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 31.05.2011
Inhalt
  • Ein paar Tage noch und tausende Gäste werden Dresden anlässlich des 33. Kirchentages erobern. Ein
  • Hörsaalzentrum der TU Dresden ein umfangreiches Ausstellungs- und Informationsprogramm geben. Die

IP-Anonymisierung bei Google Analytics

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 06.12.2019
Inhalt
  • Das LG Dresden entschied (Urt. v. 11.01.2019 – 1a O 1582/18), dass die Übermittlung der IP-Adresse
  • LG Dresden zur IP-Anonymisierung bei Google Analytics? Der Kläger verlangte von der

Endpreise bei Flugbuchungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.09.2013
Inhalt
  • hierfür entscheiden. Das entschied das OLG Dresden in seinem Urteil vom 17.08.2010 (Az. 14 U 551/10
  • ("Opt-Out"). Die Wettbewerbszentrale hatte gegen diese Praxis geklagt. Das OLG Dresden kam zu dem
  • seiner Begründung im Wesentlichen der Argumentation des OLG Dresden: Eine derartige Praxis sei im
  • , Aer Lingus) mit ähnlichen Praktiken auf ihren eigenen Buchungsseiten. Durch das Urteil des OLG Dresden
  • Knie zu zwingen vermag, wenn es um den Verbraucherschutz geht. OLG Dresden, Urteil vom 17.08.2010, Az. 14 U 551/10

OLG Dresden - 2 AK 6/09

Oberlandesgericht Dresden vom 31.03.2009
Inhalt
  • abgehandelt werden können. OLG Dresden, 2. Strafsenat, Beschluss vom 31.03.2009, Az.: 2 AK 6/09
  • Oberlandesgericht Dresden Aktenzeichen: 2 AK 6/09 202 Ls 303 Js 39956/08 AG Dresden 25 HEs 11/09 GenStA Dresden
  • Haftbefehl des Amtsgerichts Dresden vom 17. Februar 2009 wird aufgehoben. G r ü n d e : I. Der
  • Amtsgerichts Dresden vom 18. August 2008, der in einem von der Staatsanwaltschaft Dresden gesondert
  • daneben ein weiterer Haftbefehl des Amtgerichts Dresden am 17. Februar 2009, der nach anfänglicher

Hoffnung für Anleger der LeaseTrend AG: OLG Dresden sieht Prospektfehler; Grundsätze der fehlerhaften Gesellschaft stehen einem Schadensersatzanspruch der Anleger wegen vorvertraglichen Verschuldens nicht entgegen

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 22.03.2013
Inhalt
  • Rateneinlagen aufgefordert.    Durch einen aktuellen Hinweis des OLG Dresden in einem Klageverfahren der
  • Gerichts zu spät geltend gemacht wurden.   Zudem kann, so dass OLG Dresden nunmehr, dem Zahlungsbegehren
  • diesem Zusammenhang besonders erfreulich ist der Umstand, dass das OLG Dresden Bedenken gegen die
  • Dresden auch keine Einschränkung der Gegenrechte der Anleger durch die Grundsätze der fehlerhaften

Sozialgericht stärkt Rechte alleinerziehender Studenten: Verweigerung von Hartz IV wegen Nichtnutzung der Krippenbetreuung bis zum dritten Geburtstag des Kindes ist verfassungswidrig

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 15.04.2013
Inhalt
  • 32-jährige Antragstellerin studiert in Dresden. Sie ist alleinerziehende Mutter von zwei 6 Jahre
  • von BAföG leben.Dem hiergegen erhobenen Eilantrag hat das Sozialgericht Dresden statt gegeben. Nach
  • "Arbeitshinweis" des Jobcenters Dresden, auf dem die Ablehnung der Leistungen beruhte, ist verfassungswidrig
  • nicht schlechter behandelt werden.Sozialgericht Dresden, Beschluss vom 4. April 2013, Aktenzeichen: S 20 AS 1118/13 ER; PM v. 11.04.2013

LSG Sachsen - L 6 B 19/00 SF

Sächsisches Landessozialgericht vom 27.03.2001
Inhalt
  • Dresden S 17 AL 561/99 ER Sächsisches Landessozialgericht L 6 B 19/00 SF I. Die Beschwerde gegen den
  • Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 02.06.1999 wird zurückgewiesen. II. Die Beschwerde wird nicht
  • ) Dresden mit dem Anliegen, ihm in einer Zwangsvollstreckungssache vorläufigen Rechtsschutz zu gewähren
  • Aktenzeichen L 3 AL 206/00 anhängig. Das Eilverfahren verwies das SG Dresden nach telefonischer
  • Sozialgerichts Dresden vom 02.06.1999 aufzuheben und den Rechtsweg zu dem Sozialgericht für zulässig zu

BGH - IX ZB 47/00

Bundesgerichtshof vom 05.10.2000
Inhalt
  • des Oberlandesgerichts Dresden vom 4. Mai 2000 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Gründe: I
  • Landgerichts Dresden zur Zahlung von 50.000 DM nebst Zinsen und Mahnkosten verurteilt worden. Am 3
  • . April 2000 ging beim Oberlandesgericht Dresden ein Schriftsatz ihres Prozeßbevollmächtigten vom selben
  • und in Vollmacht der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Dresden ... (Aktenzeichen, Datum und
  • vom 19. November 1993 - V ZR 269/92, NJW 1994, 387). Der Präsident des Oberlandesgerichts Dresden

Kein Schadenersatz für Verdienstausfall bei fehlendem Kinderbetreuungsplatz

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.09.2015
Inhalt
  • Der für Amtshaftungsansprüche zuständige 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat mit
  • Lebensjahres einen Betreuungsplatz in einer Kindertageseinrichtung erhalten hatten. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Dresden hat die […]

§ 4 FluLärmDresV

Inhalt
  • :5.000 sind bei dem Regierungspräsidium Dresden, August-Bebel-Straße 19, 01219 Dresden, zu