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OLG Dresden - 7 AR 79/01
Oberlandesgericht Dresden vom 19.03.2001
- Inhalt
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- Dresden, 7. Senat, Beschluss vom 19.03.2001, 7 AR 79/01 ³ ³ ³ ³ ³ ³ ³ ³ Oberlandesgericht
- ³ ³ ³ ³ Dresden ³ ³ ³ ³ Aktenzeichen: 7 AR 0079/01 AR 85/01 AG Dresden Beschluss des 7. Zivilsenats vom
- des Oberlandesgerichts Dresden ohne mündliche Verhandlung durch Vorsitzende Richterin am
- beschlossen: In der Nachlasssache , zuletzt wohnhaft , , wird das Amtsgericht Dresden als zuständiges Gericht
- 05.03.2001 erklärte sich das Amtsgericht Dresden für unzuständig und legte die Sache gemäß § 5 FGG
SG Dresden hebt die wiederholte Sanktionierung einer psychisch behinderten Hartz IV-Empfängerin auf
Rechtsanwalt Mathias Klose vom 05.06.2014
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- Sozialgericht Dresden mit Gerichtsbescheid vom 16. Mai 2014 entschieden und acht Sanktionsbescheide
- aufgehoben.Die 36 Jahre alte Klägerin aus Dresden war in einem geschützten Arbeitsbereich tätig, bevor sie
- betrug monatlich ca. 40 €.Das Sozialgericht Dresden hat alle acht Sanktionsbescheide aufgehoben. Die
- aus.Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 16. Mai 2014, Az. S 12 AS 3729/13 u. a.; PM vom 05.06.2014Mehr zu Sanktionen im SGB II erfahren Sie hier ...
Können Sie von Ihrer Bank Geld zurückverlangen ?
Rechtsanwalt John Miehler vom 27.08.2012
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- Oberlandesgericht Dresden Oberlandesgericht Dresden Urteil 29.09.2011, 8 U 662/11 Dies ist nicht das erste
- 4.08.2010 (3 U 78/10) OLG Celle vom 13.10.2011 (3 W 86/11) OLG Dresden vom 2.12.2010 (8 U 1461/10) OLG
- Dresden vom 29.09.2011 (8 U 562/11) OLG Düsseldorf vom 24.02.2011 (I-6 U 162/10) OLG Frankfurt
Kein Schadensersatz, wenn Kita-Platz fehlt
Rechtsanwalt Mathias Klose vom 27.08.2015
- Inhalt
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- Der für Amtshaftungsansprüche zuständige 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat mit
- Oberlandesgerichts Dresden hat die Stadt Leipzig zwar die ihr nach § 24 Abs.2 SGB VIII obliegende Amtspflicht
- rechtskräftig. Gegen diese Entscheidungen des Oberlandesgerichts Dresden kann Revision zum
- Bundesgerichtshof eingelegt werden.OLG Dresden, Urteile vom 26.08.2015, Az: 1 U 319/15, 1 U 320/15, 1 U 321/15; PM v. 26.08.2015
Lernmittelfreiheit umfasst auch Kopierkosten
Rechtsanwalt Michael Langhans vom 12.07.2011
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- Auf eine entsprechende Entscheidung des VG Dresden verweisen die Wilde Beuger Solmecke
- Rechtsanwälte. Nach der Interpretation des Verwaltungsgerichts Dresden ist der in der sächsischen Verfassung
Veranstaltungshinweis: „Tut dem Klima gut“- eine Initiative des 33. Kirchentages in Dresden
Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 31.05.2011
- Inhalt
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- Ein paar Tage noch und tausende Gäste werden Dresden anlässlich des 33. Kirchentages erobern. Ein
- Hörsaalzentrum der TU Dresden ein umfangreiches Ausstellungs- und Informationsprogramm geben. Die
IP-Anonymisierung bei Google Analytics
Rechtsanwalt Guido Kluck vom 06.12.2019
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- Das LG Dresden entschied (Urt. v. 11.01.2019 – 1a O 1582/18), dass die Übermittlung der IP-Adresse
- LG Dresden zur IP-Anonymisierung bei Google Analytics? Der Kläger verlangte von der
Endpreise bei Flugbuchungen
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.09.2013
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- hierfür entscheiden. Das entschied das OLG Dresden in seinem Urteil vom 17.08.2010 (Az. 14 U 551/10
- ("Opt-Out"). Die Wettbewerbszentrale hatte gegen diese Praxis geklagt. Das OLG Dresden kam zu dem
- seiner Begründung im Wesentlichen der Argumentation des OLG Dresden: Eine derartige Praxis sei im
- , Aer Lingus) mit ähnlichen Praktiken auf ihren eigenen Buchungsseiten. Durch das Urteil des OLG Dresden
- Knie zu zwingen vermag, wenn es um den Verbraucherschutz geht. OLG Dresden, Urteil vom 17.08.2010, Az. 14 U 551/10
OLG Dresden - 2 AK 6/09
Oberlandesgericht Dresden vom 31.03.2009
- Inhalt
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- abgehandelt werden können. OLG Dresden, 2. Strafsenat, Beschluss vom 31.03.2009, Az.: 2 AK 6/09
- Oberlandesgericht Dresden Aktenzeichen: 2 AK 6/09 202 Ls 303 Js 39956/08 AG Dresden 25 HEs 11/09 GenStA Dresden
- Haftbefehl des Amtsgerichts Dresden vom 17. Februar 2009 wird aufgehoben. G r ü n d e : I. Der
- Amtsgerichts Dresden vom 18. August 2008, der in einem von der Staatsanwaltschaft Dresden gesondert
- daneben ein weiterer Haftbefehl des Amtgerichts Dresden am 17. Februar 2009, der nach anfänglicher
Hoffnung für Anleger der LeaseTrend AG: OLG Dresden sieht Prospektfehler; Grundsätze der fehlerhaften Gesellschaft stehen einem Schadensersatzanspruch der Anleger wegen vorvertraglichen Verschuldens nicht entgegen
Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 22.03.2013
- Inhalt
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- Rateneinlagen aufgefordert. Durch einen aktuellen Hinweis des OLG Dresden in einem Klageverfahren der
- Gerichts zu spät geltend gemacht wurden. Zudem kann, so dass OLG Dresden nunmehr, dem Zahlungsbegehren
- diesem Zusammenhang besonders erfreulich ist der Umstand, dass das OLG Dresden Bedenken gegen die
- Dresden auch keine Einschränkung der Gegenrechte der Anleger durch die Grundsätze der fehlerhaften
Sozialgericht stärkt Rechte alleinerziehender Studenten: Verweigerung von Hartz IV wegen Nichtnutzung der Krippenbetreuung bis zum dritten Geburtstag des Kindes ist verfassungswidrig
Rechtsanwalt Mathias Klose vom 15.04.2013
- Inhalt
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- 32-jährige Antragstellerin studiert in Dresden. Sie ist alleinerziehende Mutter von zwei 6 Jahre
- von BAföG leben.Dem hiergegen erhobenen Eilantrag hat das Sozialgericht Dresden statt gegeben. Nach
- "Arbeitshinweis" des Jobcenters Dresden, auf dem die Ablehnung der Leistungen beruhte, ist verfassungswidrig
- nicht schlechter behandelt werden.Sozialgericht Dresden, Beschluss vom 4. April 2013, Aktenzeichen: S 20 AS 1118/13 ER; PM v. 11.04.2013
LSG Sachsen - L 6 B 19/00 SF
Sächsisches Landessozialgericht vom 27.03.2001
- Inhalt
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- Dresden S 17 AL 561/99 ER Sächsisches Landessozialgericht L 6 B 19/00 SF I. Die Beschwerde gegen den
- Beschluss des Sozialgerichts Dresden vom 02.06.1999 wird zurückgewiesen. II. Die Beschwerde wird nicht
- ) Dresden mit dem Anliegen, ihm in einer Zwangsvollstreckungssache vorläufigen Rechtsschutz zu gewähren
- Aktenzeichen L 3 AL 206/00 anhängig. Das Eilverfahren verwies das SG Dresden nach telefonischer
- Sozialgerichts Dresden vom 02.06.1999 aufzuheben und den Rechtsweg zu dem Sozialgericht für zulässig zu
BGH - IX ZB 47/00
Bundesgerichtshof vom 05.10.2000
- Inhalt
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- des Oberlandesgerichts Dresden vom 4. Mai 2000 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Gründe: I
- Landgerichts Dresden zur Zahlung von 50.000 DM nebst Zinsen und Mahnkosten verurteilt worden. Am 3
- . April 2000 ging beim Oberlandesgericht Dresden ein Schriftsatz ihres Prozeßbevollmächtigten vom selben
- und in Vollmacht der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Dresden ... (Aktenzeichen, Datum und
- vom 19. November 1993 - V ZR 269/92, NJW 1994, 387). Der Präsident des Oberlandesgerichts Dresden
Kein Schadenersatz für Verdienstausfall bei fehlendem Kinderbetreuungsplatz
Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.09.2015
- Inhalt
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- Der für Amtshaftungsansprüche zuständige 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat mit
- Lebensjahres einen Betreuungsplatz in einer Kindertageseinrichtung erhalten hatten. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Dresden hat die […]
§ 4 FluLärmDresV
- Inhalt
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- :5.000 sind bei dem Regierungspräsidium Dresden, August-Bebel-Straße 19, 01219 Dresden, zu