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Fachgespräch für den Hundetrainer nach § 11 TSchG trotz Schulung

martina heck vom 11.05.2016
Inhalt
  • , dessen Entscheidung zur Überprüfung anstehe, seien für sich genommen zwar richtig, würden aber den
  • Tierschutzbehörde ankommt. Ungeachtet dessen geht diese Verwaltungspraxis selbst nach Darstellung der

Die Komödie "Fist Fight" kann ohne großes Kino zu sein bei Filesharern punkten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.02.2018
Inhalt
  • nicht verpflichtet, die Internetnutzung seines Ehegatten zu dokumentieren und dessen Computer
  • Rechtsverletzung begangen hat, muss er dessen Namen offenbaren, wenn er eine eigene

CC-Lizenz – kostenlos, aber nicht umsonst

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 13.09.2018
Inhalt
  • allerdings eher die landläufige Meinung dessen aus, wofür CC-Lizenzen stünden – nämlich dass es sich bei
  • dessen, dass nach herrschender Meinung ein Verzicht auf die Urheberpersönlichkeitsrechte gar nicht

KG Berlin: Einsicht in die Rohmessdaten bei standardisiertem Messverfahren (Beschluss vom 06.08.2018, 3 Ws (B) 168/18 - 162 Ss 48/18)

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.10.2018
Inhalt
  • , aufgrund dessen nicht an einem durchgreifenden Rechtsfehler. Das Urteil kann nur dann auf einem Mangel
  • . nicht erkennbar sind, führt nicht zu dessen genereller Ungeeignetheit zur Fahreridentifizierung (vgl

Filesharing: LG Bielefeld bestätigt die Rechtsprechung zur 3jährigen Verjährungsfrist des AG Bielefeld

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.04.2015
Inhalt
  • darin, das Film- oder Musikwerk zu erhalten und nicht in dessen darüber hinausgehender Verbreitung
  • dessen Zusammensetzung aus für ihn unterscheidbaren Ansprüchen erkennen kann (BGH aaO; NJW 2009, 56; NJW

Arbeitsrecht: Zur Karenzentschädigung bei einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.06.2014
Inhalt
  • dessen Annahme ergibt sich eine Nichtigkeit der Vereinbarung auch nicht daraus, dass er – wie er
  • selbst keine Karenzentschädigung zahlen, sondern auch den Arbeitnehmer von dessen Unterlassungspflicht

Der Flugzeugführer im Steuerglück – hier: Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland

martina heck vom 18.02.2014
Inhalt
  • dessen Dienstleistungen an Bord eines Luftfahrzeugs im internationalen Verkehr als Arbeitslohn
  • – auch auf einen Teilbetrag beziehen könnte, kann in Anbetracht dessen dahinstehen; beide

Filesharing: Die groß angekündigten Grundsatzurteile des BGH scheinen ein Bärendienst für abgemahnte Anschlussinhaber zu sein!

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2015
Inhalt
  • auch einen Anspruch auf Ersatz von Abmahnkosten angenommen und dessen Höhe auf der Basis des
  • von Abmahnkosten angenommen und dessen Höhe auf der Basis des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes

Interview mit "Deutschlands bekanntestem Anwalt für Sexualstrafrecht"

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 01.05.2016
Inhalt
  • Investmentbankers, von dessen Telefonanschluss aus obszöne Anrufe getätigt werden, die allerdings von einer Frau zu
  • auch feststellen, dass einige Richter mit zweierlei Maß messen, denn es ist tatsächlich gar nicht so

§ 28a SGB 4

Meldepflicht
Inhalt
  • ;ftigungsverhältnisses spätestens bei dessen Aufnahme an die Datenstelle der
  • Unternehmen, die sich am Auf- und Abbau von Messen und Ausstellungen beteiligen,9.in der

BFH - II R 44/09

Bundesfinanzhof vom 24.02.2010
Inhalt
  • Revisionskläger (Kläger) ist Halter eines Wohnmobils, dessen zulässiges Gesamtgewicht 3 400 kg
  • (vgl. z.B. Finanzministerium Hessen, Erlass vom 17. März 2005 S 6104 A-1- St III 3.07, Steuer

BVerfG - 2 BvR 1895/05

Bundesverfassungsgericht vom 27.12.2006
Inhalt
  • angenommen. 3. Das Land Hessen hat dem Beschwerdeführer seine notwendigen Auslagen zu erstatten. Damit
  • Berufungskammer den Beschwerdeführer und dessen Verteidiger schriftlich darauf hin, dass es sich bei

OVG Nordrhein-Westfalen - 5 B 395/01

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 23.03.2001
Inhalt
  • 2001 - 5 B 115/01 -; vgl. auch VGH Hessen, Beschluss vom 17. September 2000 - 3 TH 2190/93 -, NVwZ
  • ), dessen Aufgabe in erster Linie in der "Feindaufklärung" gegnerischer Personen im Rahmen einer "Anti

LSG Bayern - L 10 AL 213/98

Bayerisches Landessozialgericht vom 25.06.2002
Inhalt
  • nicht im Geltungsbereich des AFG ausgeübt und sich auch nicht in dessen Geltungsbereich aufgehalten
  • kontaktiert, teilweise auf Messen, teilweise durch direkte Besuche. Lediglich die I. Quellen habe er zu einer

VG Düsseldorf - 22 K 4571/98

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 16.01.2001
Inhalt
  • Gebührenbefreiung. 16Der Kläger, auf dessen Namen das in der Familie vorhandene Radiogerät und das Fernsehgerät
  • jeweiligen Gerätes ist und auf wessen Namen diese bei der Behörde angemeldet sind, kommt lediglich indizielle