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SozG Fulda - S 7 SO 19/08

Sozialgericht Fulda vom 03.11.2009
Inhalt
  • . Dabei berücksichtigte sie die Eigenheimzulage als sonstige Einnahme bei der Einkommensermittlung
  • ) die der Klägerin gewährte Eigenheimzulage zu einem Zwölftel in Höhe von 170,42 EUR als sonstige

FG Baden-Württemberg - 3 K 101/05

Finanzgericht Baden-Württemberg vom 20.11.2008
Inhalt
  • Arbeitslohn, der nicht als laufender Arbeitslohn gezahlt wird (sonstige Bezüge), in dem Kalenderjahr
  • bezogen, in dem er dem Arbeitnehmer zufließt. Abfindungen sind sonstige Bezüge in diesem Sinne. Sie

LSG Nordrhein-Westfalen - L 8 RA 5/01

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 26.01.2005
Inhalt
  • der Haushaltsführung, Geldleistungen und sonstige messbare wirtschaftliche Leistungen von dritter
  • verstorbenen Versicherten von 1.609,46 DM vor. Weitere Geldleistungen und sonstige messbare

LG Bonn - 7 O 225/06

Landgericht Bonn vom 30.05.2007
Inhalt
  • hilfsweise für den Fall, dass "sonstige Schadensersatzansprüche auf Rückabwicklung" nicht bestehen
  • gestellt, dass "sonstige Schadensersatzansprüche auf Rückabwicklung" nicht bestehen sollten. Die

ICO – Token Sale – Die Finanzierungsform der Zukunft ? Was ist eigentlich ein Token Sale ?

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 25.10.2017
Inhalt
  • ), Advisors and Early Contributors10% Team (aktuell und zukünftig), Berater und sonstige
  • % Sonstige und unerwartete Kosten Wieviel hat Bancor denn nun wirklich „verdient“? In

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 D 8/04.NE

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30.01.2006
Inhalt
  • können. 28Für das Grundstück der Antragstellerin setzt der Bebauungsplan ein sonstiges Sondergebiet
  • , Aufstellungsvorgänge und sonstigen Unterlagen Bezug genommen. Entscheidungsgründe: 68Der Normenkontrollantrag

BVerfG - 2 BvR 2029/01

Bundesverfassungsgericht vom 05.02.2004
Inhalt
  • Urlaub Sicherungsverwahrten unter denselben materiellen Bedingungen zu gewähren wie sonstigen Gefangenen
  • einen länger dauernden Vollzug angesichts der Anlasstat oder sonstiger Umstände für unverhältnismäßig
  • erreicht werden können. V. 194 Auch die sonstigen Rügen des Beschwerdeführers greifen nicht durch. 195 1. a
  • eine besondere Ausstattung der Hafträume und sonstige privilegierte Haftbedingungen dazu beitragen
  • Strafdrohung verschärft (vgl. BVerfGE 25, 269 ; 46, 188 ; 81, 132 ) oder auf sonstige Weise - etwa durch

Anlage 24 BewG

(zu § 190 Absatz 1 Satz 4 und Absatz 3)Ermittlung des Gebäuderegelherstellungswerts
Inhalt
  • genutzte Grundstücke, Geschäftsgrundstücke und sonstige bebaute

§ 5 BinSchStrEV 2012

Bewehrung der allgemeinen Vorschriften
Inhalt
  • , der geeignet ist, die Schifffahrt oder sonstige Benutzer der Wasserstraße zu behindern oder zu

Anlage BGVGebV

(zu § 2 Absatz 1)Gebührenverzeichnis
Inhalt
  • ;lverschmutzung für sonstige Schiffe von 400 BRZ/BRT und mehr2101Erteilung des Internationalen

Anlage 1 BeamtVZustAnO 2013

(zu Abschnitt A Nummer I)
Inhalt
  • Widerspruchsbescheids zuständig Bundesfinanz- direktionen8.3 Sonstige Angehörige Service- Center Service

Inhalt BranntwMonG

Inhalt
  • ;    Steuertarif§ 131     Sonstige

Ab welchem Alter und mit wem ist Sex eigentlich erlaubt?

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 13.11.2016
Inhalt
  • beischlafähnliche oder sonstige sexuellen Handlungen, unterfallen dem Gesetz erst gar nicht, auch dann nicht

Anlage 1 FRG

Definitionen der Leistungsgruppen
Inhalt
  • . Arbeitera) Arbeiter unter Tage Leistungsgruppe 1Hauer im Gedinge und sonstige

Anlage 1 FlugElekAusbV 2013

(zu § 3 Absatz 1)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Fluggerätelektroniker und zur Fluggerätelektronikerin – Sachliche Gliederung –
Inhalt
  • Schutzeinrichtungen sowie sonstige Betriebsmittel, insbesondere hinsichtlich Strombelastbarkeit