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BPatG - 3 Ni 3/05

Bundespatentgericht vom 28.09.2006
Inhalt
  • Einwegkupplung derart mit dem Druckstück gekoppelt ist, dass sie dessen Bewegungen in Richtung der
  • Einwegkupplung (21, 23, 25, 27, 28, 29) derart mit dem Druckstück (9) gekoppelt ist, dass sie dessen
  • Nachstelleinrichtung, insbesondere aber deren Befestigung am Bremssattel bzw. dessen Deckel, ist als gattungsgemäßer

LG Bochum - 4 O 132/05

Landgericht Bochum vom 26.10.2005
Inhalt
  • des Pferdes bei dessen Übergabe auch gekannt. Der Kläger ist der Ansicht, es bestehe auch ein
  • Hinblick auf die behauptete Lahmheit des Pferdes sowie dessen Hufknorpelverknöcherung behauptet, hat die
  • dessen durfte die Beklagte redlicherweise davon ausgehen, nicht jegliche geringfügige frühere

BGH - 1 StR 582/00

Bundesgerichtshof vom 04.04.2001
Inhalt
  • anhielt, dessen Aufsichtsgremien über diese Tätigkeit wenigstens zu unterrichten. 3. Das Landgericht hat
  • StGB) nicht erörtert. Dessen bedurfte es jedoch nicht, weil es an dem dazu erforderlichen
  • , nicht an dessen Formulierungen zu orientieren (so u.a. BGHSt 34, 345, 349). Dabei ist schließlich zu

VG Saarlouis - 3 K 1292/07

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 10.06.2008
Inhalt
  • stattgefunden habe, für dessen Antritt die Frist vier Monate betrage. Der Beklagte schrieb darauf hin
  • den Aufenthalt des Klägers beigefügt, auf dessen Inhalt Bezug genommen wird. Der Kläger beantragt, den
  • notwendig angesehen wurde, und weswegen der Beklagte dem Kläger für dessen Aufwendungen den

FG Münster - 6 K 2517/03 AO

Finanzgericht Münster vom 01.07.2004
Inhalt
  • beschäftigt ist und den Rechtsvorschriften in dieses Staates unterliegt, nach dessen
  • stehen nach Art. 3 Abs. 1 bei der Anwendung der Rechtsvorschriften eines Vertragsstaates dessen
  • rückwirkend gegenüber dem Leistungsberechtigten über dessen Anspruch entscheidet (Urteil vom 19. März

LSG Berlin-Brandenburg - L 27 R 272/05

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 28.08.2008
Inhalt
  • Zeit vom 24. Juni bis zum 15. Juli 2003 bei. Nach dessen Feststellungen besteht beim Kläger eine
  • Versicherte, dessen Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung im Vergleich zur Erwerbsfähigkeit von
  • verrichten kann, führt jedoch vorliegend nicht zu dessen Berufsunfähigkeit. Erforderlich ist vielmehr

LG Köln - 31 O 33/09

Landgericht Köln vom 06.08.2009
Inhalt
  • der Kläger in Kenntnis dessen, dass Widerrufsbelehrung, Anbieterkennzeichnung sowie Informationen zu
  • Beklagten vorgehalten haben. Dass die Abmahnungen des Klägers außer Verhältnis zu dessen eigentlicher
  • Internet eingestellten Angebot wegen dessen automatischer Weiterleitung ins WAP-Portal nicht in der Lage

BVerfG - 1 BvR 1126/11

Bundesverfassungsgericht vom 25.01.2014
Inhalt
  • eine Anhörungsrüge an das Fachgericht zu dem Rechtsweg, von dessen Erschöpfung die Zulässigkeit einer
  • Anhörungsrüge entspricht hier dem klar erkennbaren Willen des Beschwerdeführers. Dessen
  • - IV S 1/12 -, BFH/NV 2012, S. 967), ungeachtet dessen kann jedoch dann, wenn ein Rechtsbehelf

LG Frankenthal (Pfalz) - Kein Urheberrechtlicher Schadensersatzanspruch bei nicht nachgewiesener Übernahme von Werkfragmenten in Filesharing-Fällen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.09.2016
Inhalt
  • Beklagtenseite zu verurteilen, an die Klägerseite1.einen angemessenen Schadensersatz, dessen Höhe in das
  • , dessen Höhe in das Ermessen des Gerichts gestellt wird, der jedoch insgesamt nicht weniger als
  • Umsatzverlust für den Verletzten und Bekanntheit des Werks bzw. dessen Urhebers vor allem Faktoren wie

BGH: zur Eigenbedarfskündigung von GbR-Gesellschaftern

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 27.01.2013
Inhalt
  • dessen Erben in den Rechtsstreit eingetreten und hat die Klägerin nur noch die Beklagte zu 1 auf Räumung
  • einschließlich der Wohnung der Beklagten. Denn ein Grundstück, als dessen Eigentümer – wie hier – die
  • Anwesens, dessen Wohnungen sie vermietet haben, mit der Aufteilung des Wohnungseigentums keine

Genereller Leinenzwang im Innenstadtbereich zulässig

martina heck vom 14.03.2014
Inhalt
  • Wesentlichen“ sprachlich gekennzeichneten Grenzen des Gebiets, innerhalb dessen der Leinenzwang gelten
  • . Konsequenz dessen ist, dass der Antragsteller fristgerecht gegen diese Ausdehnung vorgegangen ist
  • dessen, was er zur Verwirklichung dieser Ziele für geeignet und erforderlich halten darf, einen

Schadenmanagement nach einem Verkehrsunfall

Rechtsanwalt Thomas Brunow vom 14.10.2010
Inhalt
  • ächtigt war, hätte sie überdies gar nicht reparieren lassen müssen. Es wird

§ 3 BImSchV 2 1990

Oberflächenbehandlungsanlagen
Inhalt
  • ;ssen bei einem Abgasvolumenstrom von mehr als 500 Kubikmetern je Stunde entweder Einrichtungen zur

§ 7 BImSchV 28 2004

Serienübereinstimmung
Inhalt
  • nicht durch das Motorkodierungssystem zum Ausdruck kommen, müssen auf dieser Liste die

§ 2 FlugLSV 1

Datenerfassung über den Flugbetrieb
Inhalt
  • verkehrsreichsten Monate (180 Tage) des Prognosejahres. Die Monate müssen keinen zusammenhängenden