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Facebook “Embedded Posts” (Einbetten von Inhalten) – was es rechtlich zu beachten gibt

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 02.08.2013
Inhalt
  • Facebook Marketing Blog, bei allfacebook und auf Annette Schwindt’s Blog „In Sachen Kommunikation“. Wie
  • zu machen, ist in § 19a UrhG geregelt und stellt ein ausschließliches Recht des Urhebers (§ 15 Abs
  • mache. Das Zu-Eigen-Machen spielt vor allem dann eine Rolle, wenn Dritte auf meiner eigenen Webseite

OLG Köln - 2 Wx 9/07

Oberlandesgericht Köln vom 16.04.2007
Inhalt
  • starke wirtschaftliche Verflechtungen zu den benachbarten Gebieten, wie Düsseldorf, Aachen, Bonn und
  • . Dezember 2005 die Veröffentlichung der Bekanntmachungen für alle Sachen für das Jahr 2006 im
  • Registerrichter des Amtsgerichts Köln für das Jahr 2007 die Bekanntmachungen für alle Sachen im
  • des Registergerichts einer inhaltlichen Prüfung zugänglich zu machen (so auch OLG Celle, aaO). b

Werberecht: Vorsicht bei Werbepraktiken

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.04.2011
Inhalt
  • Frage beantworte ich hier bewusst nicht, vielmehr geht es mir darum, aufzurütteln und klar zu machen
  • kleinem Beispiel angerissen habe. Es gilt für Sie: Nicht alles, was man machen kann, darf oder muss
  • man auch machen. Ein anderes Beispiel ist das verbreitete Anheften von Werbeflyern an Autos: Mit dem

2 Features der Free-Version werden eingeschränkt

Ali Yildirim vom 08.06.2011
Inhalt
  • anders überlegst. Aber die Einschränkung müssen wir machen. Zu der 2. Reaktion: Wir machen dir die
  • . Und wir wollen CoboCards nicht hässlich machen. Auch nicht für Free-User. Euer CoboCards-Team Ali, Jamil und Tamim

PRORENDITA – CLLB Rechtsanwälte prüfen Schadensersatzansprüche für Anleger

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 05.10.2011
Inhalt
  • , machen sich die Berater nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes grundsätzlich
  • und somit Auszahlung ihres Investitionsbetrages geltend machen, sondern darüber hinaus die Zinsen für
  • Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zu Nutze machen. Demnach müssen für Banken tätige

Mehr Urlaub für Beschäftige im öffentlichen Dienst: TVöD-Urlaubsstaffelung ist altersdiskriminierend

Thorsten Blaufelder vom 20.03.2012
Inhalt
  • sind. Jüngere sollten noch diesen Monat einen Nachschlag für 2011 geltend machen. Vergleichbare Alters
  • für den TVöD eine Ausschlussfrist von sechs Monaten, d. h., machen Beschäftigte jetzt noch
  • sie ihren Urlaubsnachschlag bis Ende dieses Monats geltend machen sollten. Nach dieser Frist kann

§ 143 GVG

Inhalt
  • diesen Sachen sowie die Bearbeitung von Rechtshilfeersuchen von Stellen außerhalb des rä
  • ihnen zugewiesenen Sachen auf alle Gerichte der Bezirke, für die ihnen diese Sachen zugewiesen sind

§ 45 KAGB

Erstellung und Bekanntmachung von Jahresberichten
Inhalt
  • Monate nach Ablauf des Geschäftsjahres nachzureichen und nach Absatz 3 bekannt machen zu lassen.(2
  • elektronischen Einreichung im Bundesanzeiger bekannt zu machen. § 325 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 bis 2b, 5
  • machen; die Unterlagen sind in entsprechender Anwendung des § 8b Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 des

§ 34 RechPensV

Zusätzliche Erläuterungen
Inhalt
  • Angaben aufzunehmen. Außerdem sind die in diesem Abschnitt vorgeschriebenen Angaben zu machen.(2) An
  • äftsjahres zu machen: 1.die gebuchten Bruttobeiträge sind untergliedert nach folgenden
  • sowie Personalaufwendungen nach dem anliegenden Muster 3 zu machen.(6) Im Anhang sind die

§ 406i StPO

Unterrichtung des Verletzten über seine Befugnisse im Strafverfahren
Inhalt
  • einen Anspruch auf Dolmetschung und Übersetzung im Strafverfahren geltend machen;3.sie kö
  • §§ 403 bis 406c und des § 81 des Jugendgerichtsgesetzes im Strafverfahren geltend machen
  • ädigungsgesetzes geltend machen;5.sie können nach Maßgabe des § 155a eine

OLG Oldenburg - 1 U 155/91

Oberlandesgericht Oldenburg vom 23.01.1992
Inhalt
  • darf der Geschädigte Kosten bis zu 130 % des Wiederbeschaffungswertes geltend machen, wobei der
  • des Unfallfahrzeuges bis zu einer Grenze von 130·% des Wiederbeschaffungswertes geltend machen. Das
  • 2.856,-·DM keine weiteren Mietwagenkosten erfolgreich geltend machen. Das Landgericht hat eine

Keine Abmahnkosten bei eigener Sachkunde des Abmahnenden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.09.2013
Inhalt
  • geltend machen kann, wenn er die erforderliche Sachkunde zur Verfolgung dieses Verstoßes hat. Der
  • Schaden geltend machen kann, sind unter anderem auch Rechtsanwälte nach § 2 Abs. 1 Nr. 11 DL-InfoV
  • verpflichtet, die entsprechenden Informationen öffentlich zugänglich zu machen. Dies hat der Beklagte

Wege seinen Gebrauchtwagen zu verkaufen

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) vom 16.05.2014
Inhalt
  • Der Weg ist das Ziel, so heißt es zumindest, aber muss man sich immer erst auf den Weg machen, um ein
  • von dem Auto zu machen und mit einzustellen, dass der Käufer sich ein Bild machen kann, ob es das

„Institutioneller Rechtsmissbrauch“ – es steht 1:1 Nürnberg – Mainz

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 12.04.2013
Inhalt
  • europäischem Recht so, machen wir es also können wir nicht anders…“), ist gescheitert. Also gibt es weiter
  • grundsätzlich nichts zu machen. „Grundsätzlich“: Wenn sich um „institutionellen Rechtsmissbrauch
  • solcher Entscheidungen eben ein, basta. Auf Null. Nur: Was soll das BAG da machen? Sinnvolle

EuGH - C-385/96

Europäischer Gerichtshof vom 14.07.1998
Inhalt
  • Amtsgericht Aachen (Deutschland) in dem bei diesem anhängigen Strafverfahren gegen Hermann Josef Goerres
  • Sitzung vom 19. Februar 1998, folgendes Urteil 1. Das Amtsgericht Aachen hat mit Beschluß vom 6
  • Oberkreisdirektor des Kreises Aachen gegen Herrn Goerres eingeleitet hat, weil dieser in seinem
  • Ausgangsverfahrens 5. Herr Goerres betreibt einen Lebensmittelmarkt in Eschweiler in der Nähe von Aachen
  • . Herr Goerres erhob gegen diesen Bescheid Einspruch beim Amtsgericht Aachen. Gestützt auf ein von