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§ 133 StGB

Verwahrungsbruch
Inhalt
  • (1) Wer Schriftstücke oder andere bewegliche Sachen, die sich in dienstlicher Verwahrung
  • andere bewegliche Sachen, die sich in amtlicher Verwahrung einer Kirche oder anderen

§ 23 ZVG

Inhalt
  • jedoch, wenn sich die Beschlagnahme auf bewegliche Sachen erstreckt, über einzelne Stücke
  • beweglichen Sachen als bekannt, sobald der Versteigerungsvermerk eingetragen ist.

Gerichtsstandsvereinbarung in Unterlassungserklärung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.06.2014
Inhalt
  • aufbauen. Was Sie jetzt machen müssen, ist, Sie müssen Ihrem Organismus nur die richtigen
  • unglaublich, was diese Substanz alleine machen kann für Ihren Knorpel. Es gibt auch keinen Zeitpunkt

OLG Köln - 3 U 203/01

Oberlandesgericht Köln vom 17.12.2002
Inhalt
  • : 3. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 3 U 203/01 Vorinstanz: Landgericht Aachen, 1 O
  • . Zivilkammer des Landgerichts Aachen 1 O 142/00 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Unter
  • Stahlrohr. 5Nach den von dem Beklagten nicht mehr angegriffenen Feststellungen in dem von der StA Aachen
  • – 42 VJs 736/98 – eingeholten Sachverständigengutachten des TÜV Anlagetechnik Regionalbezirk Aachen
  • Versicherungsnehmerin ihre Sachen bei ihrer Tochter untergestellt hat, die nach eigenen Angaben genügend Platz zur

OLG Köln - 27 U 58/96

Oberlandesgericht Köln vom 08.01.1997
Inhalt
  • : 27. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 27 U 58/96 Vorinstanz: Landgericht Aachen, 43
  • Aachen - 43 O 70/95 - teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefaßt: Das Vorbehaltsurteil vom
  • Aachen war auch für die Entscheidung über die Widerklage international zuständig. Die Zuständigkeitsfrage
  • Zuständigkeit indessen mit Recht angenommen. 5Die Zuständigkeit des Landgerichts Aachen ergibt sich
  • Landgerichts Aachen gewandt und daher durch ihre Einlassung auch zur Sache die

OLG Köln - Ss 244-245/92 - 134 -

Oberlandesgericht Köln vom 14.07.1992
Inhalt
  • 3. großen Strafkammer des Landgerichts Aachen vom 20. Dezember 1991 wird unbegründet verworfen, da

Rollerfahrer gegen möglichen Vorfahrtsverletzer: Haftungsquote 75 : 25 %

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 16.05.2016
Inhalt
  • Das LG Aachen (Urteil vom 10.05.2016, Az. 3 S 162/15 als Berufung gegen AG Heinsberg, Az. 18 C 219

AG Heinsberg zum Restwert und fiktivem Nutzungsausfall

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 15.12.2016
Inhalt
  • AG Erkelenz hat die DA Direkt Versicherung zu restlichem... LG Aachen: Restwert beim Streitwert der

Messdaten? Nein!

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 01.03.2016
Inhalt
  • vorgeworfen, eine Geschwindigkeitsüberschreitung begangen zu haben. Aus... Polizeipräsidium Aachen

AG Heinsberg: Kosten der Akteneinsicht erstattungsfähig

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 08.01.2019
Inhalt
  • Aachen: Kosten des eigenen Gutachters im Rechtsstreit erstattungsfähig Sowohl die 7. als auch die 11. Kammer des LG...

Bewährung? Es steht dem An­ge­klagt­en frei, sich zu äußern oder nicht zur Sache aus­zu­sagen!

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 09.12.2017
Inhalt
  • der BGH auf die Revision des Angeklagten das Urteil des LG Aachen u.a. mit folgender Begründung

AG Krefeld zur Umsatzsteuererstattung im Totalschadensfall

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 10.08.2016
Inhalt
  • ,... LG Aachen: Restwert beim Streitwert der Anwaltsvergütung nicht abzuziehen Die Heinsberger

Multanova VR6F digital: Daten nicht fälschungssicher

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 16.01.2015
Inhalt
  • Beiträge, die Sie interessieren könnten:Polizeipräsidium Aachen tritt das Akteneinsichtsrecht mit Füßen

OLG Frankfurt zum Thema Akteneinsicht und Bedienungsanleitung

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 17.04.2013
Inhalt
  • )... Akteneinsicht: Keine Kopierkostenberechnung durch die Behörde! Beitrag vom 22.11.2012: Das AG Aachen (Beschluss

BGH - V ZB 143/12

Bundesgerichtshof vom 23.10.2013
Inhalt
  • Klägerin an die Beklagte zu erstattenden Kosten für die Berufungsinstanz aus einer 1,6-fachen
  • in der Sache entschieden hat, ändert an der Erstattungsfähigkeit der 1,6-fachen Verfahrensgebühr
  • , kann es keinen Unterschied machen, auf welche Weise das Verfahren später beendet wird. 13Dieser