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OVG Nordrhein-Westfalen - 15 A 747/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21.02.2000
Inhalt
  • Beklagten über Aufbau, Stärke und Material in seinem weiten Ausbauermessen liegt. Erst dessen

OLG Celle - 7 U 11/03

Oberlandesgericht Celle vom 02.05.2003
Inhalt
  • , in dessen Person zwar die gesetzlich vorgeschriebenen Voraussetzungen vorliegen, der aber einer

OLG Köln - 13 U 148/90

Oberlandesgericht Köln vom 09.10.1991
Inhalt
  • , dessen Voraussetzungen vorliegen, entscheidet, ist zulässig und hat auch in der Sa-che Erfolg. 5 6 Ein

VG Berlin - 5 A 237.08

Verwaltungsgericht Berlin vom 13.03.2017
Inhalt
  • Dienstposten bei der Deutsche Telekom AG nicht zurück, da dessen Ausgründung für ihn als organisatorische

BGH - 2 StR 429/06

Bundesgerichtshof vom 15.11.2006
Inhalt
  • , ist dessen Erklärung nicht zu entnehmen und liegt auch nicht nahe. Ein möglicher Irrtum des

§ 2 BGBEG

Inhalt des Eigentums
Inhalt
  • Landkreis oder die kreisfreie Stadt, in dessen oder deren Gebiet sich das Grundstück befindet, auf

§ 4 BootsbAusbV 2011

Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild
Inhalt
  • technischen Unterlagen,8.Messen, Prüfen, Anreißen sowie Übertragen von Maßen und

§ 8 BGBEG

Vollmachtsurkunden staatlicher Organe, Falschbezeichnung von Kommunen
Inhalt
  • gesetzlicher Vertreter oder dessen Stellvertreter nach § 81 Satz 2 oder 3 des Gesetzes über die ö

§ 30a GVGEG

Inhalt
  • .(2) Über den Antrag entscheidet das Amtsgericht, in dessen Bezirk die für die Einziehung

§ 18 ELV 2004

Aufstieg
Inhalt
  • Jahre zurückliegt, berücksichtigen, wenn dessen Bewertungen nach Absatz 3 Satz 2 für

§ 1 EUBeitrG

Anwendungsbereich und anzuwendendes Recht
Inhalt
  • Art, die erhoben werden a)von einem oder für einen Mitgliedstaat oder dessen Gebiets- oder

§ 16 EVZStiftG

Ausschluss von Ansprüchen
Inhalt
  • Tochterunternehmen und dessen Verstrickung in nationalsozialistisches Unrecht haben konnten. Satz 1

§ 2 EhfG

Träger des Entwicklungsdienstes
Inhalt
  • Entwicklungsdienstes entscheidet auf dessen Antrag der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit

§ 10 BPersVWO

Behandlung der Wahlvorschläge durch den Wahlvorstand, ungültige Wahlvorschläge
Inhalt
  • Einreichung des Wahlvorschlages beeinträchtigt dessen Gültigkeit nicht; Absatz 4 bleibt unberü

§ 31 BRAO

Verzeichnisse der Rechtsanwaltskammern und Gesamtverzeichnis der Bundesrechtsanwaltskammer
Inhalt
  • Gesamtverzeichnis werden gesperrt, sobald dessen Mitgliedschaft in der das Verzeichnis führenden