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Der Film "Teenage Mutant Ninja Turtles" findet nicht nur im Kino Zuschauer, Schutt, Waetke RECHTSANWÄLTE finden auch Fans in Filesharing-Netzwerken

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.11.2014
Inhalt
  • Die Rechtsanwaltskanzlei Schutt, Waetke RECHTSANWÄLTE aus Karlsruhe  mahnt Anschlussinhaber ab mit

Information über alternative Heilmethoden im Internet ist keine geschäftliche Handlung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.08.2013
Inhalt
  • Äußerungen und Begleitumstände gemäß des Urteils des Oberlandesgerichtes Karlsruhe vom 09.07.2009

Der Verständnishorizont eines Juristen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 30.10.2013
Inhalt
  • eine „Standardrente“ überhaupt ist, sei nach den verfassungsrechtlichen Maßgaben aus Karlsruhe „ohne

BGH - AnwZ (Brfg) 51/12

Bundesgerichtshof vom 25.03.2013
Inhalt
  • , Herrenstraße 45a, 76133 Karlsruhe einzureichen. Die Begründungsfrist kann auf einen vor ihrem Ablauf

Geschenkt ist geschenkt, wiederholen ist gestohlen? Nicht immer…

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 29.12.2012
Inhalt
  • Karlsruhe in einem am Freitag, 28.12.2012, veröffentlichten Urteil vom 13.11.2012 (AZ: X ZR 80/11). Wenn der

Pressemitteilung des BGH zur Haftung von Eltern bei Filesharing

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.11.2012
Inhalt
  • 2012, 1007 Karlsruhe, den 15. November 2012 Quelle: Pressemitteilung des BGH

VG Stuttgart - 9 S 889/11

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 22.05.2013
Inhalt
  • Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 14. Februar 2011 - 3 K 3510/10 - wird zurückgewiesen. Der
  • Regierungspräsidiums Karlsruhe vom 31.08.2009 wurden die Heimträger über die bevorstehende Kürzung
  • 2009/2010. Mit Bescheid vom 09.11.2010 bewilligte das Regierungspräsidium Karlsruhe dem Kläger für
  • des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 14.02.2011 - 3 K 3510/10 - zu ändern und den Beklagten zu
  • Beklagten (1 Heft) sowie die Akten des Verwaltungsgerichts Karlsruhe 3 K 3510/10 vor. Außerdem

VG Stuttgart - 10 S 744/12

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 18.12.2012
Inhalt
  • Karlsruhe vom 20. April 2011 - 1 K 1716/09 - geändert. Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die
  • beim Verwaltungsgericht Karlsruhe einen Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung nach
  • Karlsruhe den Widerspruch des Klägers gegen die Verfügung vom 27.12.2005 zurück. Zur Begründung wurde
  • Widerspruch des Klägers wies das Regierungspräsidium Karlsruhe mit Widerspruchsbescheid vom 09.07.2009
  • 24.07.2009 hat der Kläger Klage beim Verwaltungsgericht Karlsruhe erhoben. Er hat vorgetragen, weder seine

OLG Stuttgart - 4a VAs 3/12

Oberlandesgericht Stuttgart vom 15.11.2012
Inhalt
  • unmittelbarer Außenwirkung (Meyer-Goßner, StPO, 55. Auflage, § 23 EGGVG Rn. 6; Schoreit in Karlsruher Kommentar
  • §§ 23 ff. EGGVG verbleibt (Gieg in Karlsruher Kommentar, StPO, 6. Auflage, § 474 StPO Rn. 6). b) 8Der
  • , wenn die Durchsicht abgeschlossen ist (OLG Jena NJW 2001, 1290; Laufhütte in Karlsruher Kommentar
  • Speichermedien erstreckt (Nack in Karlsruher Kommentar, StPO, 6. Auflage, § 110, Rn. 2), dient gerade dazu

“Bitte lächeln” für die neue Krankenversichertenkarte

Thorsten Blaufelder vom 20.11.2013
Inhalt
  • /04). Allerdings verlangten die Karlsruher Richter, „dass jeder Missbrauch praktisch auszuschließen sein muss“. Bildnachweis: © GaToR-GFX – Fotolia.com

Keine Prozesskostenhilfe für Klage auf höhere Hartz-IV-Regelsätze

Thorsten Blaufelder vom 20.09.2013
Inhalt
  • /09 und 4/09). Dabei hatten die Karlsruher Richter allerdings nicht die Höhe der Leistungen moniert

Klage gegen neue Gesundheitskarte scheitert auch in zweiter Instanz

Thorsten Blaufelder vom 31.12.2013
Inhalt
  • (Beschluss vom 13.02.2006, AZ: 1 BvR 1184/04). Allerdings verlangten die Karlsruher Richter, „dass jeder

Wichtige Entscheidung im Internetrecht: BGH überprüft Kontrollpflicht von Inhalten für Google & Co.

Rechtsanwalt Bernd Fleischer vom 13.03.2018
Inhalt
  • Revision vor dem Karlsruher Gericht.Klage eines IT-DienstleistersGeklagt hatten ein Mann und seine

BGH zu Immobilienanzeigen im Internet

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 12.02.2014
Inhalt
  • Provisionsverlangen darstellt. Nach Ansicht der Karlsruher Richter reicht dies für ein eindeutiges

Dach ist Gemeinschaftseigentum

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 27.10.2014
Inhalt
  • BvR 1925/13 Ein verheerendes Urteil stellten die Karlsruher Verfassungsrichter dem Amtsgericht