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Urteil: Salafist aus Bundeswehr entlassen

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 12.03.2015
Inhalt
  • Religiöser Fundamentalismus und Dienst in der Bundeswehr – das Verwaltungsgericht Aachen entschied

Bilder einer Vorstellung.

Sebastian Dosch vom 07.09.2012
Inhalt
  • Konzert professionelle Bilder machen möchte, kann sich auf etwas gefasst machen - nämlich auf Knebelverträge, in denen beispielsweise das [...]

§ 50 BLG

Inhalt
  • Kenntnis ein Recht auf die Entschädigung oder Ersatzleistung geltend machen oder geltend machen k

§ 20a PatAnwAPO

Bearbeitung von Vorgängen
Inhalt
  • im Interesse einer ordnungsgemäßen Ausbildung erforderlich ist. Verschlußsachen d
  • ;sachenanweisung für die Bundesbehörden zum Zugang zu Verschlußsachen ermächtigt ist.

§ 95 StVollzG

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • (1) Unmittelbarer Zwang ist die Einwirkung auf Personen oder Sachen durch körperliche Gewalt
  • ;rperliche Einwirkung auf Personen oder Sachen.(3) Hilfsmittel der körperlichen Gewalt sind namentlich

§ 7 TNV

Bekanntmachungen über Zuteilungen
Inhalt
  • kann unter Wahrung der berechtigten Interessen der Betroffenen bekannt machen, welche Nummern und Bl
  • der Bekanntmachung ist im Amtsblatt bekannt zu machen.

§ 1362 BGB

Eigentumsvermutung
Inhalt
  • die im Besitz eines Ehegatten oder beider Ehegatten befindlichen beweglichen Sachen dem Schuldner geh
  • ören. Diese Vermutung gilt nicht, wenn die Ehegatten getrennt leben und sich die Sachen im
  • Blankoindossament versehen sind, stehen den beweglichen Sachen gleich.(2) Für die ausschließlich
  • zum persönlichen Gebrauch eines Ehegatten bestimmten Sachen wird im Verhältnis der

BGH - VIII ZR 104/09

Bundesgerichtshof vom 17.02.2010
Inhalt
  • Aachen AG Düren Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 17
  • das Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Aachen vom 9. April 2009 wird zurückgewiesen. Die
  • Dr. Bünger Vorinstanzen: AG Düren, Entscheidung vom 04.11.2008 - 46 C 303/08 - LG Aachen, Entscheidung vom 09.04.2009 - 2 S 333/08 -
  • nicht mehr geltend machen (st. Rspr., z.B. BGHZ 105, 290, 298). Derartige Umstände, die ein

Zum heutigen Weltlachtag – Morgenstern

Rechtsanwältin Simone Weber vom 06.05.2012
Inhalt
  • Zwischen Weinen und Lachen schwingt die Schaukel des Lebens, zwischen Weinen und Lachen fliegt in ihr der Mensch. - Christian Morgenstern -

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 6324/96.PVL

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 29.01.1999
Inhalt
  • : 1 A 6324/96.PVL Vorinstanz: Verwaltungsgericht Aachen, 16 K 3767/95.PVL Tenor: Die Beschwerde wird
  • Einstellung der Frau Katja M. zum 11. Dezember 1995 als Controllerin im Studentenwerk Aachen nicht gemäß § 66
  • durch Vollzug oder Zeitablauf in der Weise erledigt hat, daß sie sich nicht mehr rückgängig machen läßt
  • , Düsseldorf 1997, § 66 Erl. 7. 36Vorliegend konnte der Antragsteller von der Möglichkeit Gebrauch machen
  • von der Maßnahme berührten gesetzlichen Mitbestimmungstatbestand Gebrauch zu machen. An einem

LSG Nordrhein-Westfalen - L 7 Vs 124/96

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 15.05.1997
Inhalt
  • des Sozialgerichts Dortmund vom 11.07.1996 abgeändert und die Klage in Sachen M abgewiesen. Die
  • Kläger in den vier Sachen M , J , W und K Klage vor dem Sozialgericht Dortmund erhoben. 15 Er hat
  • vorgetragen, in den drei Sachen M , J und K sei eine Überschreitung des Höchstsatzes von 30,-- DM für
  • vier Sachen stehe ihm außerdem gemäß § 8 ZSEG oder in dessen analoger Anwendung eine Entschädigung für
  • 28.11.1994 für den Befundbericht in Sachen M eine Entschädigung 53,90 DM und in Sachen J eine

§ 79 IRG

Grundsätzliche Pflicht zur Bewilligung; Vorabentscheidung
Inhalt
  • , Bewilligungshindernisse nach § 83b geltend zu machen. Die Entscheidung, keine Bewilligungshindernisse geltend zu
  • machen, ist zu begründen. Sie unterliegt der Überprüfung durch das Oberlandesgericht im
  • , Bewilligungshindernisse geltend zu machen, nicht zu einer Ablehnung der Bewilligung, so unterliegt die
  • Entscheidung, keine Bewilligungshindernisse geltend zu machen, der Überprüfung im Verfahren nach § 33.

Mama, ich WILL aber…

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 19.09.2012
Inhalt
  • Familienministerin. Sie fordert die Wirtschaft auf, die Tarifverträge familienfreundlicher zu machen. Das ist
  • noch mehr machen, aber es gibt haufenweise Tarifverträge zu Teilzeit, Heimarbeit, Sonderurlauben
  • kleine Mindestlöhne machen und dann den Ärger dafür einstecken. Jeder weiß: Dazu haben die
  • bundeseinheitlichen und gesetzlichen Mindestlohn machen. Wie Frau Schröder aber so schön sagt: Das
  • sollen mal schön die anderen machen. Ich WILL das so. Auf diesem Weg kommen wir alle sicher gut voran.

Datenschutzbeauftragte Nordrhein-Westfalen: Glatter Rollenwechsel

Dr. Sebastian Kraska vom 23.02.2017
Inhalt
  • noch keine grundlegenden Gedanken machen können. In Sachen Rechtsdurchsetzung hat Block die Zügel
  • selbstständige Städte und Gemeinden sowie 30 Kreise und die Städteregion Aachen, rund 6.000 Schulen und 400

§ 4 AuslSchuldAbkAG

Inhalt
  • Ansprüche und Rechte, die der Gläubiger geltend zu machen beabsichtigt, im Zeitpunkt der
  • verhandelt hat, ohne die Unzuständigkeit geltend zu machen.(2) Bei verbrieften Schulden, deren
  • geltend machen, solange Verhandlungen zwischen dem Schuldner und einer in der Anlage I des Abkommens
  • erst nach Ablauf von 30 Tagen nach der ersten Sitzung des in Nummer 17 der Anlage III vorgesehenen Beratenden Ausschusses geltend machen.