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OLG Saarbrücken - 5 W 74/08

Saarländisches Oberlandesgericht vom 27.06.2008
Inhalt
  • .), auf Grund dessen die Klägerin sich seit dem 02.03.2004 in dem von der Beklagten betriebenen
  • Prozessbevollmächtigten der Beklagten zugestellt am 11.02.2008 (Bl. 90 d. A.) -, auf dessen Gründe Bezug
  • Miet- und des Dienstvertrags, der an den einschlägigen zivilrechtlichen Normen zu messen ist (vgl

ArbG Köln - 22 Ca 4869/06

Arbeitsgericht Köln vom 19.10.2006
Inhalt
  • besteht seit dem 01.05.1992 ein Arbeitsverhältnis, aufgrund dessen der Kläger als Redakteur in der
  • TzBfG messen lassen. Ein Sachgrund für eine Befristung könne die Beurlaubung durch eine andere
  • in vollständiger Form abgefassten Urteils, spätestens mit Ablauf von fünf Monaten nach dessen

BGH - X ZR 253/01

Bundesgerichtshof vom 19.11.2002
Inhalt
  • ) eingetragener Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben es gehört, die Interessen der Verbraucher durch
  • Berechnungskriterien zu messen. Der Klausel sei schließlich auch nicht zu entnehmen, auf welchem
  • Erhöhung an der Ermächtigungsklausel selbst messen kann (BGHZ 94, 335; BGH, Urt. v. 26.5.1986 - VIII

LSG Bayern - L 3 U 430/05

Bayerisches Landessozialgericht vom 14.12.2005
Inhalt
  • " herangezogen werden. Für eine Eisen- und Stahlgießerei wie bei der Firma K. würden hier
  • Klägers mit dessen beruflicher Tätigkeit ärztlicherseits könne nicht festgestellt werden. Am
  • die Pflicht, autonomes Recht als Unfallverhütungsvorschriften zu setzen, aufgrund dessen die

OLG Hamm - 21 U 156/01

Oberlandesgericht Hamm vom 17.09.2002
Inhalt
  • : 21. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 21 U 156/01 Vorinstanz: Landgericht Essen, 17
  • Rechtsmittels das am 28. August 2001 verkündete Urteil der 17. Zivilkammer des Landgerichts Essen abgeändert
  • Eheleuten T und der Beklagten geführten Hauptsacheverfahren 17 O 20/99 LG Essen / 21 U 150/99 OLG
  • des Hauses B-Weg #3 war Gegenstand des Rechtsstreits 17 O 26/99 LG Essen / 21 U 27/00 OLG Hamm, in dem
  • selbständiges Beweisverfahren (17 OH 26/97 LG Essen) voraus. In den Verfahren erstatteten die

III. VersRMAbschR

Passiva
Inhalt
  • eingesetzt werden: a)40 vom Hundert der in den Rechnungsabschlüssen der Jahre 1944 bis 1947
  • Katastrophen in den Rechnungsabschlüssen der Jahre 1944 bis 1947 durchschnittlich enthaltenen
  • üssen 1944 bis 1947 durchschnittlich enthaltenen Reserven zum Ausgleich des schwankenden
  • erhobenen Vorbeiträgen und Nachschüssen oder, falls sie nach dem Umlageverfahren arbeiten

Strafbare Körperverletzung beim Stechen von Ohrlöchern an Minderjährigen?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.09.2012
Inhalt
  • geworden ist dafür, daß das körperliche Wohlbefinden eines anderen ohne dessen Willen mehr als bloß
  • haben immer ihr Kind zu fragen bzw. dessen geäußerten Willen zu betrachten: Ein ernsthaftes “Ja

Wissen, was Recht ist: Social Media Marketing & Recht – Teil 3 –

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 18.03.2011
Inhalt
  • Urheberrecht räumt dem Schöpfer zu seinen Lebzeiten und weitere 70 Jahre nach dessen Tod seinen Erben
  • auftreten oder Werbung für diesen und/oder dessen Waren oder Dienstleistungen machen, ein Foreneintrag

Anlage 3 FkSolV 2013

(zu § 10 Absatz 1 Nummer 3)Meldevordruck zur Erfassung der Eigenmittel und Solvabilitätsanforderungen einer Versicherungsgruppe als Teilgruppe des Finanzkonglomerats, für die eine Berechnung der Versicherungsgruppen-Solvabilität auf der Grundlage des konsolidierten Abschlusses vorliegt– Konsolidierte Berechnung Versicherungsunternehmen (FSKBV) –
Inhalt
  • (Fundstelle: BGBl. I 2013, 3689 – 3690)Pos.- Nr.FSKBV001Name des Unternehmens, auf dessen Ebene die
  • des Unternehmens, auf dessen Ebene die Berechnung für die Versicherungsgruppe (Methode auf der

§ 8 FeinOAusbV

Abschlussprüfung, Gesellenprüfung
Inhalt
  • Justieren zu optisch-feinmechanischen Baugruppen einschließlich Messen, Prüfen und Kontrollieren
  • ;ftechnik:Beschreiben der Vorgehensweise beim Messen, Prüfen und Kontrollieren sowie bei der

§ 87 AufenthG 2004

Übermittlungen an Ausländerbehörden
Inhalt
  • dessen Abschiebung nicht ausgesetzt ist,2.dem Verstoß gegen eine räumliche Beschränkung
  • Daten eines Ausländers, die geeignet sind, dessen Identität oder Staatsangehörigkeit

§ 11 AufenthG 2004

Einreise- und Aufenthaltsverbot
Inhalt
  • nicht verschuldet hat.(7) Gegen einen Ausländer, 1.dessen Asylantrag nach § 29a Absatz 1
  • Absatz 5 oder 7 nicht festgestellt wurde und der keinen Aufenthaltstitel besitzt oder2.dessen

§ 1 BGBEG

Informationspflichten
Inhalt
  • , dem Verbraucher rechtzeitig vor Abgabe von dessen Vertragserklärung klar und verständlich
  • Rechtsbehelfsverfahren, dem der Unternehmer unterworfen ist, nutzen kann, und dessen

§ 51 SGB 4

Wählbarkeit
Inhalt
  • einem nicht weiter als einhundert Kilometer von dessen Grenze entfernten Ort im Geltungsbereich dieses
  • bei dem Regionalträger der gesetzlichen Rentenversicherung, in dessen Zuständigkeitsbereich

§ 8 BrillVerfMAusbV

Abschlussprüfung
Inhalt
  • einschließlich Oberflächenveredlung und Konfektionierung sowie 2.Messen, Prüfen und
  • ;fungsbereich Mess- und Prüftechnik:Beschreiben der Vorgehensweise beim Messen, Prüfen und