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AG Düsseldorf - 50 C 9254/08

Amtsgericht Düsseldorf vom 15.01.2009
Inhalt
  • Essen (Beschluss vom 03.05.2007 – 6 O 108/07). Das OLG Celle habe das Vorliegen verbundener Verträge
  • abzusichern, so dass die Restschuldversicherung nur eine Folge des Kreditvertrags sei. Das LG Essen habe
  • § 358 Abs. 3 S. 1 BGB handelt. Die Frage, ob ein Verbraucherdarlehensvertrag und ein zu dessen
  • der Verbraucher selbst oder, infolge von dessen Insolvenz, ein Treuhänder über die Ausübung des

OLG Hamm - 21 U 57/07

Oberlandesgericht Hamm vom 30.10.2007
Inhalt
  • : 21. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 21 U 57/07 Vorinstanz: Landgericht Essen, 18 O
  • . Zivilkammer des Landgerichts Essen wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Das Urteil ist vorläufig
  • worden seien. 31Mit am 15.02.2007 verkündetem Urteil, wegen dessen näheren Inhaltes auf Bl. 102ff. GA
  • des Sachverständigen Dipl.-Ing. X2 eingeholt, wegen dessen Inhalts auf das Protokoll und den

BGH - X ZR 92/98

Bundesgerichtshof vom 30.05.2000
Inhalt
  • Patents 0 081 826 (Streitpatents), dessen Erteilung am 11. Mai 1988 bekannt gemacht worden ist und das
  • ist, dessen Druckmittelantrieb auf der flächenmäßig größeren Außenseite eine gasgefüllte Kammer
  • , durch den Druck im Sammelbehälter betätigbaren Auslaßventil (19) versehen ist, dessen Druckmittelantrieb
  • mittels eines elektronischen Fühlersystems ein Magnetventil und durch dessen Steuerung ein
  • erteilten Anspruchs 1 des Streitpatents ergeben, wird nach dessen Lehre der Behälter durch seinen Zweck

OLG Köln - 5 U 134/94

Oberlandesgericht Köln vom 04.12.1995
Inhalt
  • Risiken sowie Art den Umfang des vorzunehmenden Eingriffs bzw. dessen mögliche Erweiterung auf die
  • der Abteilung für Anästhesie für den Eingriff vom 25.2.1977, dessen Eintragungen nicht die
  • , da sich seine Schmerzen trotz dessen Vertröstungen, dies sei nach einer derartigen Operation normal
  • Schmerzensgeld, dessen Höhe in das Ermessen des Gerichts gestellt wird, nebst 4% Zinsen seit
  • Verjährungsfrist für die Dauer von Verhandlungen zwischen dem Kläger und dem Beklagten bzw. dessen

OVG Rheinland-Pfalz - 7 A 10444/08.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 24.10.2008
Inhalt
  • könne. Auch die historische Entwicklung des § 86 Abs. 6 SGB VIII sowie dessen Sinn und Zweck stützten
  • Personen und dem betreuten Kind oder Jugendlichen kommen könne, dass es in dessen Interesse liege
  • Weiterbildung und Beratung durch den Träger oder doch auf dessen Veranlassung erfolge. Pflegefamilien im
  • dessen Bereich die Pflegeperson ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die örtliche Zuständigkeit nach § 86
  • Jugendhilfe örtlich zuständig, in dessen Bereich die "Pflegeperson" ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat

Finanzielle Urlaubsabgeltung verfällt nicht mehr zum Jahresende

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 22.06.2012
Inhalt
  • ) in Luxemburg, wonach krankheitsbedingt nicht genommener Urlaub und gegebenenfalls auch dessen

Finanzielle Urlaubsabgeltung verfällt nicht mehr zum Jahresende

Thorsten Blaufelder vom 22.06.2012
Inhalt
  • ) in Luxemburg, wonach krankheitsbedingt nicht genommener Urlaub und gegebenenfalls auch dessen

Abmahnung KVR Handelsgesellschaft mbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.08.2012
Inhalt
  • . Hintergrund dessen ist der Umstand, dass die vorformulierte Unterlassungserklärung zu weit gefasst war, so

Eingetragene Lebenspartnerschaft: Ungleichbehandlung beim beamtenrechtlichen Familienzuschlag verfassungswidrig

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 07.08.2012
Inhalt
  • eingetragenen Lebenspartnerschaft lebenden Bundesbeamten zugrunde, dessen Antrag auf Zahlung des

Sorgerecht: Nach dem Tod der Mutter ist der Vater nicht automatisch “dran”!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.07.2012
Inhalt
  • Beim OLG Köln (4 UF 229/11) ging es um das Sorgerecht für einen 12-Jährigen Sohn, dessen Mutter

Geschenkt ist geschenkt?!? Oder wenn Schweigen mal nicht Gold ist

Thorsten Blaufelder vom 06.09.2012
Inhalt
  • Freundes fuhr sie zu dessen Arbeitsstätte und stellte den einmaligen Oldtimer mit einer Schleife

Sanktionen wegen Arbeitsaufgabe bei Hartz-IV-Beziehern schwieriger – LSG Mainz: Gemobbte Arbeitslose muss Leistungen nicht zurückzahlen

Thorsten Blaufelder vom 14.11.2012
Inhalt
  • . Mobbing könne zwar einen „wichtigen Grund“ darstellen, dessen gesundheitliche Auswirkungen müssten jedoch

Vorschnell den Chef anschwärzen, kann den Job kosten

Thorsten Blaufelder vom 22.11.2012
Inhalt
  • seinem Chef einzuhalten und müsse dessen Ruf in der Regel schützen. Lege der Arbeitnehmer Missstände

Es hat sich ausgesnust

Thorsten Blaufelder vom 26.06.2013
Inhalt
  • -Produkt nicht verzichten und verlangte vor Gericht dessen Herausgabe. Schließlich sei der Kaufvertrag

CLLB Rechtsanwälte informieren: Neue Probleme für Debi Select

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 23.08.2011
Inhalt
  • Debi Select Fonds „Intevo“ eine Untersuchung eingeleitet. Daraufhin wurde dessen Handel am 16. August