Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530

Seite 544 von 1169

§ 3 BörsG 2007

Aufgaben und Befugnisse der Börsenaufsichtsbehörde
Inhalt
  • ;rsenaufsicht nicht nach, kann die Börsenaufsichtsbehörde, sofern ihre sonstigen Befugnisse
  • Vorschriften oder Anordnungen verletzt werden oder sonstige Missstände vorliegen, welche die

Anlage ElekAnlAusbV

(zu § 5) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Elektroanlagenmonteur/zur Elektroanlagenmonteurin
Inhalt
  • dokumentieren 1412Montieren von elektrischen Maschinen, Geräten und sonstigen
  • ;hrenc)Maschinen, Geräte und sonstige Betriebsmittel auf Untergrund und Tragkonstruktion

§ 7 AtG

Genehmigung von Anlagen
Inhalt
  • Gemeinden und der sonstigen Gebietskörperschaften zu beteiligen, deren Zuständigkeitsbereich
  • erforderliche Schutz gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter gewährleistet ist,6

LAG Köln - 10 Sa 1270/01

Landesarbeitsgericht Köln vom 07.03.2002
Inhalt
  • Arbeitsverhältnis, so gilt sie auch für einen Anspruch auf Zahlung einer Abfindung oder sonstigen
  • darf (§ 2 Abs. 3 NachwG). Da tarifliche oder sonstige kollektivrechtliche Ausschlussfristen gerade

LSG Berlin-Brandenburg - L 7 KA 85/98

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 21.06.2000
Inhalt
  • auf die Schriftsätze der Beteiligten und den sonstigen Inhalt der Beklagtenakten und der Gerichtsakten
  • worden sei. Wenn die Vorbehandlungen fehlten und der sonstige Behandlungsablauf nicht nachvollziehbar

OLG Karlsruhe - 4 U 99/03

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 09.10.2003
Inhalt
  • Mitteln und sonstigen Bedarfsgegenständen vom 15.08.1974 (im folgenden: LMBG) statuiert keine Pflicht
  • zeigen - die Werbung für sonstige Tabakwaren mit Warnhinweisen versehen. 20 2. Die Cigarillowerbung der

LSG Berlin-Brandenburg - L 9 KR 45/04

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 14.06.2007
Inhalt
  • rechtsverbindlichen Unterzeichnung der jeweiligen Schriftsätze, bei Fristsachen oder sonstigen Nachweissachen Ausdruck
  • oder sonstige Sachen, die des Nachweises des Zugangs bedürfen, werden von mir immer mit einem

OLG Oldenburg - 12 UF 79/99

Oberlandesgericht Oldenburg vom 13.07.1999
Inhalt
  • Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen Unterhalt nur unter Gefährdung seines eigenen
  • Vermögensverhältnissen vertretbaren Größenordnung als sonstige Verpflichtung leistungsmindernd zu berücksichtigen

BVerwG - 3 B 62.12

Bundesverwaltungsgericht vom 07.05.2013
Inhalt
  • sonstigen berufsbezogenen Angabe zu unterscheiden. In Widerspruch dazu habe das
  • eine sonstige Angabe und nicht um eine Aussage über die berufliche Qualifikation handele. Damit

VG Trier - 5 L 330/09.TR

Verwaltungsgericht Trier vom 17.07.2009
Inhalt
  • durch Auskunftserteilung, Gewährung von Akteneinsicht oder in sonstiger Weise eröffnet werden. Wird eine
  • Strahlung, Abfälle aller Art sowie Immissionen, Ableitungen und sonstige Freisetzungen von Stoffen

Facebook und IT-Arbeitsrecht: Keine Kündigung von Krankenschwester die Fotos von Kindern unerlaubt auf Facebook veröffentlicht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2014
Inhalt
  • gemacht oder in sonstiger Weise herabgewürdigt. Zwar erfährt der Betrachter, dass der Patient schwer
  • oder sonstige negative Gefühle zu entwickeln. Auch wenn auch derart positiv besetzte Bilder

Was sind eigentlich Leggings?

martina heck vom 31.03.2014
Inhalt
  • die sonstigen zolltariflichen Maßnahmen der Union, also auch die sog. Retorsionszölle, die im Fall
  • verwendet und damit nach den Definitionen der Art. 4 Nr. 10 und Art. 20 Abs. 3 Buchst. g ZK sonstige

HessVGH - 22 TH 1496/05

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 10.06.2005
Inhalt
  • hat. § 111 Abs. 2 HPVG stellt nicht auf Verstöße des Dienststellenleiters gegen sonstiges Recht ab
  • nicht auf Verstöße des Dienststellenleiters gegen sonstiges Recht ab, sondern auf (grobe) Verstöße des
  • ausnahmsweise sonstige überwiegende besonders gewichtige Gründe entgegenstehen. 16 (vgl. z. B. Hess. VGH

LSG Nordrhein-Westfalen - L 20 AY 16/07

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 10.03.2008
Inhalt
  • Tatbestandsmerkmal "im Einzelfall" sei klargestellt, dass es sich bei den sonstigen Leistungen im Sinne der
  • des Identitätspapiers mitzuwirken sowie alle Urkunden und sonstigen Unterlagen, die für die
  • sonstige Leistungen insbesondere gewährt werden, wenn sie im Einzelfall zur Sicherung des Lebensunterhalts
  • Leistungen nach § 3 AsylbLG keinerlei Spielraum für sonstige Leistungen zur Erfüllung
  • . Nach Satz 1 dieser Vorschrift können sonstige Leistungen insbesondere gewährt werden, wenn sie im

OLG Köln - 5 U 114/98

Oberlandesgericht Köln vom 31.03.1999
Inhalt
  • Dienst- und sonstigen Leistungen offenbar nicht der Fall ist. Zu ersetzen ist der objektive Verkehrswert
  • der Klägerin erbrachten Leistungen (Zur- verfügungstellung von Wohnraum und sonstigen den
  • aber in Ansehung der besonderen Umstände des Streitfalls am Merkmal "ohne sonstige Berechtigung
  • sie die Leistungen tatsächlich erbrachte, handelte sie gegenüber dem Beklagten nicht "ohne sonstige
  • Beklagte Raum und Personal beanspruchte. Weder spricht dafür eine Vermutung noch sind sonstige