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Datenschutz-Aufsicht: Einheitliches Konzept zur Bußgeldzumessung

Dr. Sebastian Kraska vom 17.10.2019
Inhalt
  • . ermittelte Wert anhand täterbezogener und sonstiger noch nicht berücksichtigter Umstände angepasst (5

Urteil: Kampfhundesteuer von 2000 € jährlich ist zu hoch

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.10.2014
Inhalt
  • Jahressteuer für einen Kampfhund den durchschnittlichen sonstigen Aufwand für das Halten eines

Kopie des Personalausweises darf nicht verlangt werden!

Rechtsexperte Dr. Andreas Splittgerber vom 04.12.2013
Inhalt
  • hinterlegen oder aus sonstigen Gründen aus der Hand zu geben (§ 1 Abs. 3). Unternehmen dürfen aber eine

Wer glaubt denn ernsthaft, dass sich Waldorf Frommer mit 150,00 € zufrieden geben?!

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.10.2013
Inhalt
  • Vergleichskosten, aber sonstiger Kostentragungspflicht des Anschlussinhabers zu unterbreiten, der kann nicht allen

Glaubhaftmachung des Sachverhalts im Opferentschädigungsrecht

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 28.01.2015
Inhalt
  • Angaben zum Sachverhalt machen kann und keine sonstigen objektiven Beweismittel zur Verfügung

Jobcenter muss bei Tilgung von Schulden für Haushaltsenergie helfen

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 21.05.2013
Inhalt
  • regelmäßig zu zahlen und seinen sonstigen Verpflichtungen nachzukommen.Landessozialgericht Nordrhein

Markenrecht: Werktitelschutz auch für Kolumne mit nur wenigen Absätzen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2012
Inhalt
  • besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen

FG Münster - 14 K 3990/06 E

Finanzgericht Münster vom 14.10.2008
Inhalt
  • (Klägerin) als steuerpflichtige Einnahmen bei den sonstigen Einkünften der Kläger zugrunde gelegt. Die
  • bei den sonstigen Einkünften. 14Am 8. Mai 2006 erließ der Beklagte einen Einkommensteuerbescheid, der
  • steuerpflichtige Einnahmen bei den sonstigen Einkünften der Kläger zugrunde. 15Während der Einspruchsfrist stellten
  • , dass ein Steuerpflichtiger eine Altersrente als Einnahme bei den sonstigen Einkünften versteuern muss
  • sind sonstige Einkünfte im Sinne der §§ 22 Nr. 1 Satz 1, 22 Nr. 1 Satz 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe

LAG Rheinland-Pfalz - 8 Sa 617/09

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 10.03.2010
Inhalt
  • 31.03.2007 im Gebiet der Klägerin erzielten Umsätze dem sonstigen und auch dem Betriebsrat
  • ausmachen. Hieraus ergibt sich zugleich, dass die sonstigen Produkte einen weitaus höheren Anteil
  • Durchschnittsleistung liegen. Nichts anderes ergibt sich aus der Aussage des Zeugen P, wonach die sonstigen
  • werden können. Auch dies schließt nämlich nicht aus, dass das von der Klägerin auf die sonstigen Produkte
  • nur anhand der Umsatzzahlen zu begründen, sondern vielmehr etwaige Fehler, Versäumnisse oder sonstige

LSG Berlin-Brandenburg - L 2 RJ 92/00

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 17.07.2002
Inhalt
  • Beteiligten wird auf den sonstigen Inhalt der Gerichtsakten und der beigezogenen Verwaltungsakte
  • namhaften Störungen. Dies ist unter Berücksichtigung der von ihm erhobenen Befunde sowie der sonstigen
  • den sonstigen vorliegenden ärztlichen Unterlagen. Wenn er sich - auch - insoweit bei seiner
  • seit Geburt deutlich vermindert ist. Dieser Zustand der rechten Niere ist auch den sonstigen ärztlichen
  • Versicherten nicht ausgegangen werden kann. Die sonstigen vorliegenden ärztlichen Unterlagen fügen sich in

HessVGH - 13 TP 145/91

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 11.05.1992
Inhalt
  • von sonstigen, als politische Verfolgung einzustufenden staatlichen Maßnahmen bedrohte und damit
  • zwangsweisen Einberufungen von Kindern und Jugendlichen oder sonstigen Maßnahmen zur Erzwingung des
  • sonstigen Verfolgung aufgrund einer mit dem Verlassen des Heimatlandes oder nach der Flucht während des
  • zu werden, außerhalb des Bereiches seiner Familie offenbart oder in sonstiger Weise deutlich
  • Einziehung zum Wehrdienst oder von sonstigen möglicherweise als politische Verfolgung zu

Prozessmangement in der Anwaltskanzlei

Harold Treysse vom 11.04.2010
Inhalt
  • . zur Funktion Personalverwaltung, Finanzen etc., aber auch zu sonstigen Prozessen, wie z. B. Fristen u

Kosten für den „Hundesitter“ von der Steuer absetzbar?

Thorsten Blaufelder vom 05.07.2012
Inhalt
  • Ausführen des Hundes werden regelmäßig vom Steuerpflichtigen oder sonstigen Haushaltsangehörigen

OLG Köln zur Freiwilligkeit bei der datenschutzrechtlichen Einwilligung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.07.2012
Inhalt
  • Betroffene durch übermäßige Anreize finanzieller oder sonstiger Natur zur Preisgabe seiner Daten verleitet

Vorstellung des Empfehlungsportals rechtsanwalt.am

Achim Kilgus vom 17.09.2012
Inhalt
  • sonstiger lästiger Werbung dieser Kategorie konfrontiert. Für die Plattform wird auch nicht mit