Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530

Seite 489 von 1169

Anlage FSBeitrV

Inhalt
  • OrtungsfunkdienstNichtnavigatorischer OrtungsfunkSendefunkanlage2,080,229.Sonstige
  • OrtungsfunkSendefunkanlage3,503,109.Sonstige
  • .sonstige
  • ), Flugnavigationsfunk (bewegliche Funkstellen)Funkstelle14,4432,395.3mobiler Flugfunk (sonstige
  • .sonstige

Anlage PAngV

(zu § 6)
Inhalt
  • sonstige Kosten ausgeglichen sind; bei Allgemein-Verbraucherdarlehensverträgen, die nicht fü
  • Saldo, die Zinsen und etwaige sonstige Kosten ausgeglichen sind;bb)der Verbraucherdarlehensbetrag in
  • durch den Verbraucher innerhalb eines Jahres stattfinden; Zinsen und sonstige Kosten werden
  • sonstige Kosten ausgeglichen sind.i)Ist keine Verbraucherdarlehensobergrenze vereinbart, ist anzunehmen

OVG Nordrhein-Westfalen - 21 A 4834/99.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15.11.2002
Inhalt
  • ). Unbeschadet dessen liegen - wie sogleich ausgeführt werden wird - auch die sonstigen Voraussetzungen für eine
  • aufgrund sonstiger Umstände als asylerheblich zu bewerten. Die Aktionen der Sicherheitskräfte zielten
  • dient, und nicht mit sonstigen schwer wiegenden Rechtsgutverletzungen verbunden ist, nicht gegen den
  • schwer wiegende Gewaltakte der LTTE verwickelt (AA 26.07.2001 S. 2 f.) oder in sonstiger hervorgehobener
  • vielmehr vor dem Hintergrund der Rechtslage in Verbindung mit dem sonstigen umfassenden und

SozG Bremen - S 1 KA 9/08

Sozialgericht Bremen vom 05.08.2009
Inhalt
  • betreffen die Frage der Rechtmäßigkeit der Geltendmachung eines sonstigen Schadens im Zusammenhang mit
  • beantragte die HKK die Feststellung eines sonstigen Schadens, den sie für Quartal I/07 für eine Versicherte
  • Toleranzfrist bis zum 15.1.2007 ein und werte Verordnungen nach diesem Datum als sonstigen Schaden. Der
  • der HKK und der AOK auf Feststellung eines sonstigen Schadens abzuweisen. Die Beklagte beantragt
  • die Feststellung eines sonstigen Schadens vor. Danach hat die Prüfungsstelle auf begründete

§ 32 EuWO 1988

Inhalt und Form der Wahlvorschläge
Inhalt
  • einer sonstigen politischen Vereinigung den Namen und, sofern sie ein Kennwort verwendet, auch dieses
  • Wahlgebiet, oder wenn bei einer sonstigen politischen Vereinigung weder ein Bundesverband noch ein
  • von Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen dürfen erst nach Aufstellung der Bewerber
  • Mitglied einer anderen als der den Wahlvorschlag einreichenden Partei oder sonstigen politischen

OVG Nordrhein-Westfalen - 9 A 1406/02.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 06.07.2004
Inhalt
  • äußeren Sicherheit in sonstigen Bereichen des gesellschaftlichen Zusammenlebens bereits derzeit oder
  • eingesetzten irakischen oder sonstigen Stellen in einer für die Annahme einer staatlichen Friedensordnung
  • lässt sich den vorliegenden Erkenntnissen entnehmen, dass in sonstigen Bereichen des gesellschaftlichen
  • dargelegt worden ist. 65Dass den Klägern wegen sonstiger Umstände mit der hierfür nach den oben
  • . Ferner sind keine Anhaltspunkte für eine dann mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit drohende sonstige

Juliane Köhl

Fakten kurzweilig
Arbeitsrecht Familienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
Firma
  • Fakten kurzweilig Inhaber Journalismus Freelancer Sonstige Selbstständig

§ 6 SprengV 1

Inhalt
  • (1) Sonstige explosionsgefährliche Stoffe nach § 1 Absatz 3 Nummer 1 und 2 des Gesetzes
  • sind.(2) Die Zulassungsbehörde kann für sonstige explosionsgefährliche Stoffe nach
  • vorgesehen sind;c)Sonstige pyrotechnische Gegenstände Kategorie P1: Pyrotechnische Gegenst

Anlage 4 SprengV 1

Zeichen für explosionsgefährliche Stoffe und Sprengzubehör nach § 8
Inhalt
  • (phlegmatisiert)  PE  Sprengstoffe für sonstige Zwecke    
  • ;re für sonstige Zwecke  ASIII.Zündmittel    Sprengkapseln
  • ;ZEIC Sonstige Zünder  AZIV.Treibmittel    Treibladungspulver

§ 1 LuftVZO

Zulassungspflicht und Umfang der Zulassung
Inhalt
  • .Propeller,11.sonstiges Luftfahrtgerät, das als Ausrüstungs- oder Zubehörteil eines

LAG Rheinland-Pfalz - 2 Sa 725/09

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 18.03.2010
Inhalt
  • als Zeitarbeitnehmer beschäftigt ist. In § 18 "Sonstiges" enthält der Arbeitsvertrag die Regelung
  • Arbeitsvertrages sei beliebig und uferlos. Die Klausel sei überraschend unter der Unterschrift "Sonstiges
  • , weil die im Arbeitsvertrag unter § 18 "Sonstiges" bezeichnete Formulierung, wer auf Arbeitgeberseite
  • , unbeachtlich. Die Aufnahme von Bevollmächtigungserklärungen im Arbeitsvertrag unter Ziffer 18 "Sonstiges" ist

VG Saarlouis - 5 K 59/06

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 13.06.2007
Inhalt
  • daher mit § 35 BauGB nicht vereinbar. Als sonstiges Vorhaben beeinträchtige es öffentliche Belange
  • mit einem der sonstigen im Außenbereich bevorrechtigt zulässigen Nutzungszwecke. Vielmehr nutzt der
  • , um darin Gartengeräte und Werkzeuge sowie sonstige Gegenstände, die üblicherweise in der Garage oder

OLG Celle - 1 Ws 37/10

Oberlandesgericht Celle vom 09.02.2010
Inhalt
  • Vollzugsbehörde ist für alle im Vollzug der Untersuchungshaft zu treffenden Entscheidungen und sonstigen
  • Untersuchungshaft erfordert. die erforderlichen Entscheidungen und sonstigen Maßnahmen trifft die nach den
  • zwischen Beschränkungen, die der Zweck der Untersuchungshaft erfordert, und sonstigen Maßnahmen im
  • Zuständigkeit für in deren Zuständigkeit fallende Entscheidungen und sonstige Maßnahmen allgemein oder
  • bestimmt ist, ist das Gericht zuständig für Entscheidungen und sonstige Maßnahmen, die der Abwehr

§ 138a AO 1977

Länderbezogener Bericht multinationaler Unternehmensgruppen
Inhalt
  • Konzernabschluss des Konzerns, auszuweisen: a)die Umsatzerlöse und sonstigen Erträge aus Geschä
  • ;ftsvorfällen mit nahestehenden Unternehmen,b)die Umsatzerlöse und sonstigen Erträge aus
  • sonstigen Erträgen gemäß den Buchstaben a und b,d)die im Wirtschaftsjahr gezahlten

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen Verstoßes gegen Preisangabenverordnung bei eBay

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.04.2014
Inhalt
  • ) Wer Letztverbrauchern gewerbs- oder geschäftsmäßig oder regelmäßig in sonstiger Weise Waren in
  • Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile (Grundpreis) in unmittelbarer Nähe des Endpreises gemäß
  • geschäftsmäßig oder regelmäßig in sonstiger Weise unverpackte Waren, die in deren Anwesenheit oder auf