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Mit der Ausschlagung der Erbschaft Steuern sparen?

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 31.08.2021
Inhalt
  • berechtige.Es kam zur Beschwerde beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main. Die Ehefrau argumentierte damit
  • Entscheidung zum Erbrecht des OLG Frankfurt am Main - von Dr. Daniel Elias Serbu &ndash
  • ünschte Erbe berufen ist, sondern ein anderer?Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einer
  • insbesondere auch von der Erbfolge ab. Im Idealfall verteilt sich das Vermögen auf mehrere nahe
  • ausgeschlossen.Das Gericht schloss sich dieser Ansicht an und lehnte den Antrag der Ehefrau ab, da es sich lediglich

Domainrecht - OLG Frankfurt a.M.: Domain-Registrar haften nicht wie Host-Provider

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.11.2015
Inhalt
  • . Die Richter am Oberlandesgericht Frankfurt haben im Ergebnis die Entscheidung der Vorinstanz
  • Das OLG Frankfurt a.M. (Beschluss vom 16.09.2015 - Az.: 16 W 47/15)  hat sich zu umstrittenen Frage
  • das LG Frankfurt a.M. (Beschluss vom 05.08.2015 - Az.: 2-03 O 306/15) diese Frage bereits verneint
  • mit einem Access-Provider vergleichbar als mit einem Host-Provider.Die Richter des OLG Frankfurt am
  • Main formulierten dies wie folgt:"Dem Landgericht ist darin zu folgen, dass die vom BGH in der

OLG Frankfurt - 2 WF 154/09

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 29.05.2009
Inhalt
  • Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main ist ein Verkehrsanwalt dann beizuordnen, wenn eine
  • Rechtsanwalts mit Sitz am Ort des Prozessgerichts erfolgte. 2Aufgrund der am 18. Mai 2009
  • eingegangenen Beschwerde der Klägerin hat das Amtsgericht am 18. Mai 2009 den Beschluss dahingehend
  • der am weitesten im Gerichtsbezirk entfernte Ort. Tenor Auf die Beschwerde der Klägerin wird der
  • Prozessgericht und dem Ort im Gerichtsbezirk, der am weitesten vom Prozessgericht entfernt ist, abzustellen

Herbsttagung der ARGE Kanzleimanagement am 11.11.2011

Rechtsanwalt hans lecker vom 01.11.2011
Inhalt
  • Am 11.11.2011 steht wieder die Herbsttagung der ARGE Kanzleimanagement an. Die kommende
  • der 1. Fachtagung Kanzleimanagement der STP Informationstechnologie AG, die am 25.06.2010 statt
  • Anwaltskanzlei"Programm:RA Christop Vaagt, MünchenBegrüßung und EinführungOri Wiener, Frankfurt (GARA
  • ist mir bereits von der Fachtagung Kanzleimanagement der STP Informationstechnologie, die am 20
  • Consulting)Honorarmodelle und HonorargesprächeAuf Herrn Ori Wiener bin ich schon gespannt, da man

HessVGH - 10 TH 1562/85

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 25.09.1985
Inhalt
  • familiären Bindungen im Großraum Frankfurt am Main im Widerspruchsverfahren als rechtlich geboten und
  • ihres Bevollmächtigten vom 20. Februar 1985, sie in den Großraum Frankfurt am Main zu verteilen
  • ausgehen, weil diese dargetan habe, daß ihre in Frankfurt am Main wohnenden Verwandten bereit seien, sie
  • einer Unterbringung in Frankfurt am Main Aufwendungen der Sozialhilfe erspart werden und ob dies ein
  • -Württemberg mitgeteilt und sie aufgefordert wurde, sich unverzüglich, spätestens am 6. Mai 1985, bei der

BVerfG - 2 BvR 575/05

Bundesverfassungsgericht vom 08.02.2006
Inhalt
  • , Eschenheimer Anlage 28, 60318 Frankfurt am Main - gegen a) den Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt
  • am Main vom 15. März 2005 - 8 U 59/03 -, b) den Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main
  • . Dementsprechend wies das Oberlandesgericht Frankfurt am Main die Anhörungsrüge mit Beschluss vom 15. März 2005
  • oder die Vollstreckung aus dem Vorbehaltsurteil. Aus dem Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main
  • und Schuldner im Rahmen des § 707 Abs. 1 ZPO orientiert sich am Regel-Ausnahme-Prinzip des

§ 2 TVMindestentgeltLandw

Mindestentgelte
Inhalt
  • Mindestentgelt wird spätestens zum letzten Bankarbeitstag (Frankfurt am Main) des Kalendermonats f
  • 1.Das Mindestentgelt beträgt mit Wirkung ab 1. Januar 2015 7,40 Euro je Stunde, mit Wirkung
  • ab 1. Januar 2016 8,00 Euro je Stunde, mit Wirkung ab 1. Januar 2017 8,60 Euro je Stunde und mit
  • Wirkung ab 1. November 2017 9,10 Euro je Stunde.Für die Zeit bis zum 31. Dezember 2016 beträgt
  • das Mindestentgelt für Arbeiten, die an Arbeitsorten in den Bundesländern Berlin

LSG Hessen - L 2 RJ 366/98

Hessisches Landessozialgericht vom 27.06.2000
Inhalt
  • des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 8. Dezember 1997 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten
  • am 21. März 1995 beim Sozialgericht Frankfurt am Main Klage. Er hielt sich für rentenberechtigt
  • des Klägers bei vom Ausländeramt O. und vom Versorgungsamt Frankfurt am Main, ferner die
  • Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 8. Dezember 1997 aufzuheben und die Beklagte unter
  • Frankfurt am Main und vom Arbeitsamt O. (Leistungsakten) beigezogen. Es wurden Befundberichte eingeholt

BGH - IV ZR 265/05

Bundesgerichtshof vom 08.11.2006
Inhalt
  • Frankfurt am Main - 21. Zivilsenat - vom 1. November 2005 wird die Revision zugelassen, soweit die
  • . Kessal-Wulf Felsch Vorinstanzen: LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 29.10.2004 - 2/25 O 501/01
  • - OLG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 01.11.2005 - 21 U 92/04 -
  • Hälfte am Nachlass beteiligt sind. Der Betrag hätte in der genannten Höhe an sich der noch ungeteilten
  • Richterin Dr. Kessal-Wulf und den Richter Felsch am 8. November 2006 beschlossen: Auf die

Urheberrecht: Kein Unterlassungsanspruch gegen Behauptung Lizenznehmer zu sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.07.2014
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt am Main (11 U 92/12) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein
  • Entscheidung, die sich mit dem harten Kampf auf dem Gebrauchtsoftwaremarkt erklären lässt. Wenn man
  • /95] – Spielbankaffaire; GRUR 1997, 896 [BGH 10.07.1997 - I ZR 42/95] – Mecki-Igel III). Es fehlt an

E-Mail mit Gutschein kann unzulässige Werbung sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.11.2018
Inhalt
  • Am 22.03.2018 entschied das Landgericht Frankfurt a.M., dass der Versand eines Online-Gutscheins
  • ohne Einwilligung des Empfängers unzulässige E-Mail-Werbung darstellen könne. Es gebe zwar
  • Einwilligung zur E-Mail-Werbung erteilte er in diesem Zusammenhang nicht. Später versandte der...
  • -Shop betrieb. Der Rechtsanwalt des Klägers bestellte Ware im Online-Shop des Beklagten. Eine

Rezension: Martin J. Ohms, Recht der Erneuerbaren Energien, Verlag C. H. Beck, 1. Auflage 2014, 315 Seiten, 59,- EUR

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 17.06.2014
Inhalt
  • ● besprochen von Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel, LL.M. (University of Michigan), Frankfurt am Main
  • ●  Der Berliner Rechtsanwalt Martin J. Ohms hat im Frühjahr 2014 sein Werk „Recht der Erneuerbaren
  • Energien“ vorgelegt. Es handelt sich um ein Lehrbuch, das einen weiten Bogen schlägt: Von der...

§ 1 FPKBeauftrV

Inhalt
  • wahrnehmen.(3) Der Dienstsitz des Flughafenkoordinators ist der Flughafen Frankfurt/Main.(4) § 20
  • (1) Als Flughafenkoordinator wird Herr Armin Obert, geboren am 29. November 1966, mit der

Androhung einer Anschlusssperre außerhalb der gesetzlichen Voraussetzungen ist unlauter

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.05.2020
Inhalt
  • erfüllt sind, entschied das Oberlandgericht Frankfurt am Main (OLG) mit heute veröffentlichtem Urteil
  • Droht ein Mobilfunkunternehmen seinem Kunden an, im Fall der Nichtzahlung einer umstrittenen

Haftung beim Filesharing über „Familienanschluss“

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.02.2019
Inhalt
  • Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für
  • Anschlussinhaber selbst der Täter ist und es sich um einen „Familienanschluss“ handelt.  In dem
  • zugrundeliegenden Fall war der Film „Divergent – Die Bestimmung“ über eine Tauschbörse an einem bestimmten Tag illegal zum...