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Anlage 1 KSpG

(zu § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 3 Satz 1, § 22 Absatz 2 Nummer 1)Kriterien für die Charakterisierung und Bewertung der potenziellen Kohlendioxidspeicher und der potenziellen Speicherkomplexe sowie ihrer Umgebung
Inhalt
  • ;tigen);e)kurz- und langfristige Simulationen, um den Verbleib des Kohlendioxids und dessen Verhalten
  • äre Kohlendioxideinschlusssysteme in dem Speicherkomplex und dessen Umgebung;f)Speicherkapazitä
  • Bezug auf die Sicherheit von Bohrlochverschlüssen;m)Verdrängung der ursprünglich

HessVGH - TL 1511/94

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 27.09.1994
Inhalt
  • dessen Verlauf Herr B. sich bei Herrn P. dafür bedankte, daß der Gemeindevorstand ihm eine
  • . Dieser beschloß am gleichen Tage ohne vorherige Anhörung des Beteiligten zu 2. dessen außerordentliche
  • stattgegeben und zur Begründung ausgeführt, Kündigungsberechtigter sei der Gemeindevorstand. Auf dessen
  • HGO) oder der Erste Beigeordnete als dessen allgemeiner Vertreter (§ 47 Satz 1 HGO), Kenntnis von den
  • den Bürgermeister oder dessen allgemeinen Vertreter, innerhalb der einzelnen Arbeitsgebiete durch die

HessVGH - TK 2038/93

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 22.09.1994
Inhalt
  • den beteiligten Personalrat aufgrund einer schriftlichen Vollmacht von dessen stellvertretendem
  • beauftragt und eine schriftliche Vollmacht erteilt, was auch im Rahmen von dessen Geschäftsführungsbefugnis
  • Kostenerstattungspflicht der Dienststelle für Anwaltskosten davon abhängig zu machen, daß vor dessen
  • von Anwaltskosten in Höhe von DM 800,30 an den Antragsteller für dessen Beauftragung durch den
  • zu erstatten, weil der Antragsteller während des Verfahrens von dem Personalrat nicht mit dessen

OLG Brandenburg - 10 WF 193/06

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 25.07.2006
Inhalt
  • bestätigt. Angesichts all dessen besteht eine hinreichende Wahrscheinlichkeit dafür, dass am 26.6.2002
  • ein Kind geboren worden ist, dessen leibliche Mutter die Antragsgegnerin ist. bb) 8Unter der Annahme
  • , dass die Antragstellerin am 26.6.2002 ein Kind geboren hat, ist der Antragsgegner auch als dessen
  • automatisch der Mann als Vater zugeordnet, der zum Zeitpunkt der Geburt des Kindes mit dessen Mutter
  • , in dessen Obhut sich das Kind befindet. Zwar bestand der Zweck des Auskunftsrechts nach der

OLG Karlsruhe - 1 U 167/02

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 17.09.2003
Inhalt
  • Insolvenzschuldner und dessen Mitaktionär erfolgt war, und durch sein Bleiben sowie durch aktive
  • Auch der Kläger stellt nicht in Frage, dass der Insolvenzschuldner und dessen Mitaktionär ein
  • , dass dessen Ausscheiden „die Verhandlungen mit einem Interessenten erschweren könnte”. Wenn der
  • Zahlungsansprüche erworben. Angesichts dessen liegt die Annahme fern, dass die Beklagten auf erworbene
  • Insolvenzschuldner und dessen Mitaktionär in keinen rechtlichen oder sonstigen Beziehungen, die Anlass

BGH - 5 StR 114/10

Bundesgerichtshof vom 17.06.2010
Inhalt
  • Strafausspruch und im Ausspruch über den Verfall von Wertersatz aufgehoben; dessen Anordnung entfällt. 2
  • . „wegen Verdunkelungsgefahr in Untersuchungshaft genommen worden war“ (UA S. 35). Auf Grund dessen und
  • . s aus dem Urlaub zurück nach Deutschland und transferierte nach Rücksprache mit dessen Ehefrau fünf
  • des § 11 Abs. 1 Nr. 8 StGB; dessen Aufzählung ist abschließend und enthält ausschließlich
  • StGB Bezug nehmen und über dessen ausdrücklich benannte Rechtsfolgen hinaus weitere Verfolgungs- oder

OLG Hamm - 34 U 152/03

Oberlandesgericht Hamm vom 02.11.2004
Inhalt
  • : 34. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 34 U 152/03 Vorinstanz: Landgericht Essen, 17
  • Essen vom 24.11.2003 wird zurückgewiesen. Die weitergehende Klage der Klägerinnen wird abgewiesen
  • Feuchtigkeitserscheinungen. 14Am 24.09.2003 beantragten sie beim Landgericht Essen (17 OH 30/03) die
  • das Haus, dessen wirtschaftliche Eigentümerin weiterhin die Beklagte zu 3.) gewesen sei, gekümmert
  • hierzu bzw. dessen Verschweigen in der Person der Beklagten zu 3) gemäß §§ 166, 164, 278 BGB

BGH - IXa ZB 115/03

Bundesgerichtshof vom 12.12.2003
Inhalt
  • den Drittschuldner benötigt. BGH, Beschluß vom 12. Dezember 2003 - IXa ZB 115/03 - LG Essen AG Essen
  • beschlossen: Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluß der 5. Zivilkammer des Landgerichts Essen vom 24
  • tragen, dessen Wert auf 600 tgesetzt wird. Gründe: I. Der Gläubiger erwirkte wegen vollstreckbarer
  • Streit zu verkünden, weil dessen Erfüllungsinteresse mit auf dem Spiel steht, und andererseits

LAG Düsseldorf - 3 Sa 1896/99

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 29.02.2000
Inhalt
  • Essen vom 19.11.2009 - 3 BV 97/09 - wird zurückgewiesen. 2)Die Rechtsbeschwerde wird nicht
  • 04.09.2009 beim Arbeitsgericht Essen anhängig gemachten Antrag hat der Betriebsrat Auskunft über die
  • die 3. Kammer des Arbeitsgerichts Essen 1819- 3 BV 97/09 - die Anträge zurückgewiesen. In den

§ 3 BImSchV 12 2000

Allgemeine Betreiberpflichten
Inhalt
  • Anlagen des Betriebsbereichs müssen dem Stand der Sicherheitstechnik entsprechen.(5) Die Wahrung

Anlage 4 BImSchV 17 2013

(zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5)Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse
Inhalt
  • Kalibrierung ermittelten Messunsicherheit (normierte Werte) müssen für die Zwecke der nach § 22

§ 10 LuftBODV 4

Ballonkörbe und Luftschiffgondeln (zu § 19 LuftBO)
Inhalt
  • Betriebsstoffversorgungsanlage müssen so beschaffen sein, dass sie vor unkontrollierter Betätigung durch die Passagiere geschützt sind.

§ 28 ÄApprO 2002

Schriftliche Prüfung
Inhalt
  • ;gt 320. Die Aufgaben müssen auf die in Absatz 1 festgelegten Anforderungen und auf den in der

§ 125 AMG 1976

Inhalt
  • werden müssen.(3) Ist eine Frist für die Vorlage von Unterlagen über die Kontrollmethode

§ 24 AVBWasserV

Abrechnung, Preisänderungsklauseln
Inhalt
  • des Wassers zuzurechnen sind. Die Berechnungsfaktoren müssen vollständig und in allgemein verständlicher Form ausgewiesen werden.