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HessVGH - 8 Q 2642/06.A

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 14.12.2006
Inhalt
  • 1. wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 6. Dezember 2005 – 3 G 5116/05
  • rechtskräftigem Abschluss seines ersten Asylverfahrens durch Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main
  • des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 20. Januar 2006 abgelehnte „Asylfolgeantrag“ des
  • Rechtsschutzantrags des Antragstellers durch Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 6
  • Verwaltungsgericht Frankfurt am Main zur Begründung seines Beschlusses vom 6. Dezember 2005 Bezug

OLG Frankfurt - 9 W 21/10

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 01.09.2010
Inhalt
  • . wohl: OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 3.9.2010, 19 W 46/10) Tenor In dem Rechtsstreit wird der
  • Streitwertbeschluss des Landgerichts Frankfurt am Main vom 28.7.2010 auf die sofortige Beschwerde des
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 9. Zivilsenat Norm: § 43 GKG Entscheidungsdatum: 01.09.2010
  • aus einer Alternativanlage als Schadensersatz gefordert, handelt es sich nicht um eine
  • Gewinn aus einer Alternativanlage streitwerterhöhend zu berücksichtigten. Es handelt sich nicht um

VG Wiesbaden - 8 G 732/07.A

Verwaltungsgericht Wiesbaden vom 15.06.2007
Inhalt
  • unbegründet abgelehnt (Az.: 5106894-463). Mit Beschluss des VG Frankfurt am Main vom 11.08.2044 wurde
  • , da der Standesbeamte die Unterlagen bereits an das Oberlandesgericht Frankfurt am Main
  • die Zeit bis zwei Wochen nach Mitteilung der Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main
  • Befreiung vom Ehefähigkeitszeugnis beim OLG Frankfurt am Main eingeleitet. Dies ist unter dem
  • Frankfurt am Main über den Antrag auf Befreiung vom Ehefähigkeitszeugnis eine Duldung zu erteilen. In

§ 4 KraftStZustV

Bundesfinanzdirektion West
Inhalt
  • die Zuständigkeiten 1.des Hauptzollamts Frankfurt am Main sowie2.des Hauptzollamts Darmstadt
  • , soweit der Main-Taunus-Kreis betroffen ist.(3) Dem Hauptzollamt Münster werden übertragen

LG Frankfurt am Main - 31 Qs 27/07

Landgericht Frankfurt am Main vom 29.11.2007
Inhalt
  • gefunden. Im Übrigen hatte das Berufungsvorbringen auch beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main keinen
  • Landgerichts Frankfurt am Main zwischen den Dres. ... und dem Nebenkläger auf der einen Seite und der D Bank
  • Nebenkläger bei der Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht Frankfurt am Main unter dem 23.04.2005 eine
  • Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit Beschluss vom 29.11.2006 – 2 Ws Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit
  • Frankfurt am Main die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt. Gegen diese der Staatsanwaltschaft am

Datenschutz: Treffen der Regionalpartner des IITR

Dr. Sebastian Kraska vom 30.11.2011
Inhalt
  • . Dezember 2011 in Frankfurt am Flughafen zum Erfahrungsaustausch. Die bundesweit tätigen Regionalpartner
  • Datenschutz in sicherheitsrelevanten Projekten – überwiegend bei Großbanken im Rhein-Main-Gebiet. Für
  • -5130 3920E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im
  • Erstmalig treffen sich die in der DasGes organisierten Regionalpartner des IITR am 1. und 2
  • , Datenschutzberater, Coach und Trainer für Datenschutz und Datensicherheit tätig. Standort: 55128 Mainz

Achtung bei der Werbung mit Superlativen!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 08.04.2019
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil des OLG Frankfurt am Main (v. 14.02.2019 – 6 U 3/18) stritten sich zwei

Urheberrechte an Logo

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 26.07.2019
Inhalt
  • Unternehmen forderte. Sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main gaben dem
  • Unternehmen beauftragte einen [...] Der Beitrag Urheberrechte an Logo erschien zuerst auf LEGAL SMART Online Blog.

Vergütung eines freien Mitarbeiters für eine von ihm gemachte und vom Dienstherrn zum Patent angemeldete Erfindung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.05.2016
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt am Main (6 U 29/15) hat sich zur Erfindervergütung eines freien Mitarbeiters
  • geäußert: Macht ein freier Mitarbeiter im Rahmen seiner Tätigkeit für den Dienstherrn eine Erfindung
  • , die der Dienstherr zum Patent anmeldet und sodann benutzt, steht dem freien Mitarbeiter im Zweifel ein

DG Immobilien-Anlage Nr. 49 “Berlin, Stuttgart” – VR Bank zum Schadensersatz verurteilt

Rechtsanwalt Mathias Nittel vom 20.02.2013
Inhalt
  • vom 07.02.2013 hat das Landgericht Frankfurt am Main einem von Nittel | Kanzlei für Bank- und
  • Kapitalmarktrecht vertretenen Anleger Schadensersatz zugesprochen. Die VR Bank Lech-Zusam muss nun an den

Abweichende Betriebsstätte im Impressum

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.02.2022
Inhalt
  • Direktion für Deutschland, Zeil 5, 60613 Frankfurt am Main“. Unter der Überschrift "Firmen...
  • Der Bundesgerichtshof urteilte am 16.03.2021, dass eine vom Hauptsitz abweichende Betriebsstätte
  • im Impressum dahingehend verstanden werden könne, dass sie im Namen des Stammhauses Leistungen
  • der Business Class. Im Impressum der Website hieß es: „Air France in Deutschland: Air France

Preisangaben bei der Flugbuchung im Internet

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.07.2014
Inhalt
  • Landgericht LG) Frankfurt am Main am 22. Januar 2014 (Az. 2-06 O 379/13). In dem Rechtsstreit traten der
  • Kunden, die eine Reise buchen, dürfen nicht dazu gezwungen werden, sich im Verlauf des
  • bietet Lufttbeförderungsleistungen an. Wer die Webseite für Flugbuchungen nutzte,...

Parkplatzklau unter Taxi-Betreibern ist Wettbewerbsbehinderung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.09.2014
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am 06.03.2014 zum Aktenzeichen 6 U 246/13 ein Urteil

Umziehen als bezahlte Arbeitszeit? Immer wieder beliebtes Streitthema

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 04.05.2016
Inhalt
  • , in Frankfurt am Main bekanntgegebenen Urteil (AZ: 16 Sa 494/15). Geklagt hatte ein im
  • Betrieb umzuziehen, entschied das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) in einem am Dienstag, 03.05.2016
  • wurden angeboten. Der Beschäftigte zog sich daher im Betrieb um und benötigte dann noch einige Minuten
  • , um an seinen Arbeitsplatz zu gelangen. Er verlangte, dass die Umkleidezeiten und die damit
  • . Zwar habe das Bundesarbeitsgericht am 19.09.2012 entschieden, dass Umkleidezeiten dann anzurechnen

CLLB Rechtanwälte informieren: Bearbeitungsgebühren in Privatkreditverträgen unzulässig

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 06.02.2012
Inhalt
  • , Karlsruhe, Frankfurt am Main und Celle festgestellt. Danach erfolgt die Bearbeitung des
  • , 80538 München, Fon: 089/ 552 999 50, Fax: 089/552 999 90; Mail: kanzlei@cllb.de Web: www.cllb.de  
  • Darlehensantrages, insbesondere der Bonitätsprüfung, nicht im Interesse der Darlehensnehmer, sondern allein oder
  • zumindest auch im Interesse der Banken. Bei den Bearbeitungsgebühren handelt es sich insoweit nicht
  • um berechenbare Kosten für eine Sonderleistung zugunsten des Kunden. Dies hat zur Folge, dass