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Filesharing-Abmahnung: Waldorf Frommer mahnt auch mehrere Folgen einer Serie ab

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.05.2013
Inhalt
  • auch die Folgen 1-4 getauscht haben wird und man sich über Folgeabmahnungen Gedanken machen muss

Filesharing-Abmahnung: Kornmeier & Partner mit beachtlicher Laufzeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.10.2012
Inhalt
  • . Speziell die durch Klagen immer mehr auffallende Kanzlei Waldorf Frommer ist in hiesigen Sachen äusserst flott.

Expo Guide: Sitz in Mexiko, Post aus Österreich?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.11.2012
Inhalt
  • In Sachen Expo-Guide hatte ich bereits mehrfach berichtet, inzwischen ging neue Post ein. Mit der

Vorzeitiges Auktionsende wegen Sachmangel

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.05.2013
Inhalt
  • nicht mehr vorhanden sind oder andere Gründe vorliegen, die einen Verkauf unmöglich machen. Stellt der

Filesharing-Abmahnung: Kanzlei Schulenberg & Schenk mit längerer Antwortzeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.01.2013
Inhalt
  • : Tatsächlich ist es gerade in diesen Sachen üblich, dass man mitunter erst nach mehr als einem Jahr

DTE Euro Payment legt Abtretungsvereinbarung i.S. Mein-Branchenverzeichnis.info vor

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.10.2012
Inhalt
  • Forderungsinhaber sein soll. Man will sich damit wohl auf den §2 III Nr.6 RDG zurück ziehen der eine Registrierung Überflüssig machen soll.

LSG Bayern - L 17 U 107/05

Bayerisches Landessozialgericht vom 22.01.2008
Inhalt
  • Toiletten und der Theke geholt. Diese Sachen seien später auch in dem Unfallfahrzeug gefunden worden. Die
  • noch sauber machen wollte. Mehr habe sie mit dem Bruder am Abend nicht gesprochen. Der Freund der
  • Gaststätte noch sauber machen müsse. Der Zeuge K. hat bestätigt, dass er in der fraglichen Nacht
  • gesucht habe, weil er die Gaststätte noch sauber machen wollte. Der damalige Freund der Zeugin B. H

Eine demokratiefeindliche (?) Tat

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 19.06.2022
Inhalt
  • genannten Ausbrüchen von Gewalt gegen Sachen führen – die aber hier keinesfalls gutgeheißen werden soll. Es
  • entsprechende Maßnahmen eine solche gänzlich überflüssig zu machen. Kommen wir zum zweiten Punkt
  • , solchen Sachen einen erhöhten Strafrechtsschutz zu gewährleisten, die im Interesse der Allgemeinheit
  • Formen der Kommunikation – auch unter Einsatz von Gewalt gegen Sachen – ihre Bahn suchen. Das sind

BFH - IX R 31/08

Bundesfinanzhof vom 01.04.2009
Inhalt
  • Beteiligung versteuern und ist berechtigt, auch die Verluste steuerrechtlich geltend zu machen. Der
  • Verluste dadurch abziehbar machen möchte, dass er Anteile hinzuerwirbt. So verhält es sich z.B., wenn
  • er durch den Erwerb weiterer 0,1 % den gesamten Verlust geltend machen könnte. § 17 Abs. 2 Satz 4
  • versteuern und in der Konsequenz auch berechtigt sein, die Verluste geltend zu machen. Nur der so

LSG Bayern - L 11 B 244/05 SO ER

Bayerisches Landessozialgericht vom 14.06.2005
Inhalt
  • Begehren stützt - glaubhaft machen kann (§ 86 b Abs 2 Sätze 2, 4 SGG iVm § 920 Abs 2, § 294 Abs 1
  • Leistungen nach dem SGB XII geltend machen will, kann sie die Bewilligung der Leistung regelmäßig erst
  • dann mit Erfolg geltend machen, wenn sie die hierfür erforderlichen Angaben gegenüber der Ag gemacht
  • einen Hilfeantrag erforderlichen Angaben zu machen (§ 60 Abs 1 Satz 1 Nr 1, § 66 SGB I). Dem

Kreuzfahrten abgesagt wegen Corona

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 28.02.2020
Inhalt
  • Schmerzensgeldansprüche geltend machen. Würzburger Tabelle Die Würzburger Tabelle gibt Hinweise darauf, wie
  • Reise keinen Gebrauch machen zu wollen, kann der Reisende nach geltendem Recht dennoch den bereits
  • Flugreisen. Kann man auch Ersatz von weiteren Kosten geltend machen? Wenn der Reisende den
  • machen. Ist der Zeitpunkt der Absage bzw. der Reiseplanänderung relevant? Dem Reiseveranstalter

VG Frankfurt (Oder) - 5 M 42/07

Verwaltungsgericht Frankfurt an der Oder vom 13.03.2017
Inhalt
  • Vollstreckungsobjekt (bewegliche Sachen, Forderung, Grundstücke) als auch die Vollstreckungsart zu bestimmen
  • . Ist eine Vollstreckung in bewegliche Sachen beabsichtigt, muss die Vollstreckungsanordnung
  • zwischen der Vollstreckung in Sachen, Forderungen und andere Vermögensrechte differenzieren (vgl. §§ 281 ff
  • fortgesetzt. Sie hatten hier zum Ziel, den zwangsweisen Zugriff auf die beweglichen Sachen der

OLG Köln - 16 Wx 107/07

Oberlandesgericht Köln vom 08.05.2007
Inhalt
  • 2438/04 -; VG Aachen v. 23.03.2006 - 3 L 13/06 -). Die Ausländerbehörden sind demnach
  • Asylverfahren ergangenen Zuweisung erfolgt (so VG Aachen vom 23.03.2006 – 3 L 13/06 -). Auf den

OLG Köln - 5 U 156/01

Oberlandesgericht Köln vom 10.04.2002
Inhalt
  • : 5. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 5 U 156/01 Vorinstanz: Landgericht Aachen, 11 O
  • . Zivilkammer des Landgerichts Aachen - 11 O 297/99 - wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des

OLG Köln - 3 U 24/94

Oberlandesgericht Köln vom 08.11.1994
Inhalt
  • . Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 3 U 24/94 Vorinstanz: Landgericht Aachen, 12 O
  • . Zivilkammer des Landgerichts Aachen (12 O 104/92) wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt die Kosten